Wir wollen unsere Stimme erheben gegen die Kriegstreiber in unserem Land. Wir erheben sie gegen die, die uns weiß machen wollen, dass Kriege irgendwie eine Lösung sein können.
Die deutschen Medien werden nicht müde einen Wendepunkt des Krieges in der Ukraine herbeizuschreiben und dazu neue Wunderwaffen anzupreisen – ob nun Taurus Marschflugkörper oder F16 Kampfflugzeuge.
Wie praktisch, dass den Preis für diese journalistische Werbekampagne für den Krieg nicht die Damen und Herren in der den Redaktionsstuben zahlen müssen, sondern die Soldaten in den Schützengräben.
Für die Beteiligung am Krieg werden unglaublich hohe Schulden gemacht! Die 100 Milliarden Sondervermögen sind nichts anderes als Sonderschulden. DENN: Für die Finanzierung des Gesundheitssystems, der Pflege, unserer Schulen, für sozialen Wohnungsbau, zur Verhinderung von Armut in diesem Land fehlt das Geld. Und die Schere von Arm und Reich geht immer weiter auseinander.
Nach den Erfahrungen des 2. Weltkrieges, des Jugoslawienkrieges und natürlich auch aller anderen Kriege, die permanent auf der Welt stattfinden, darf es keine deutschen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete geben. Stets wurde von der Friedensbewegung gegen die weltweiten Kriegseinsätze – auch der Bundeswehr – protestiert und auf eine Verhandlungslösung gedrängt. Mit der Akzeptanz der Bundesregierung zur Verwendung von mörderischen, völkerrechtlich geächteten Streubomben durch die Ukraine haben sich SPD, Grüne und FDP gegen ihre eigene Verbotsverpflichtung ausgesprochen. Mit jeder weiteren Kriegseskalation kommen wir einem Atomkrieg näher. Und der nächste Weltkrieg wird der Letzte sein. Was unter dem Deckmantel von Demokratie und Menschenrechten daherkommt, ist in Wahrheit –so wie bei jedem Krieg- ein Kampf um geopolitische Einflusszonen und dem Zugang zu Rohstoffen.
Aber auch der deutsche Staat ist sich nicht sicher, dass die „Heimatfront“ hält. Geht es doch darum den Menschen die einfache Wahrheit vorzuenthalten, dass kein Krieg in der Geschichte aus den Gründen geführt wurde, die vorgegeben wurden.
Damit dies so bleibt, muss die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. Ganz demokratisch natürlich und nach Recht und Gesetz. Am 9.12.2022 ist eine Ergänzung des Paragraphen § 130 StGB (Volksverhetzung) in Kraft getreten. Offiziell geht es um die Billigung bzw. Verharmlosung von Handlungen, die im Völkerstrafgesetzbuch stehen. Zu dieser Änderung wurden Inhalt und Form der Gesetzesänderung sogar von bürgerlichen Juristen zum Teil heftig kritisiert. Dieser Zensurparagraph eröffnet den Strafverfolgungsbehörden die Befugnis, öffentliche Äußerungen, aber auch wissenschaftliche Beiträge zu Kriegen strafrechtlich zu ahnden, sofern sie von der herrschenden Einschätzung abweichen.
Nach dem in Kraft treten richtet sich der neu gefasste Paragraph ausschließlich gegen Menschen, die der Ansicht sind, dass die einseitige – Schuldzuweisung an Russland falsch ist. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
Aber lassen wir uns davon nicht einschüchtern kämpfen wir weiter für eine friedliche Welt, nach dem Motto „die Waffen nieder“! Sagen wir laut und vernehmlich die Wahrheit: Alle Kriege nutzen hauptsächlich den Rüstungskonzernen und deren Zulieferer!
Alle Kriege sind Kriege der Herrschenden, um Ihre Interessen durchzusetzen! Den Preis für die Kriege zahlen wir alle, die arbeitenden Menschen, nicht nur die in den Schützengräben!
Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Kriegsbeteiligung zu beenden, keine weiteren Waffen mehr zu liefern und sich für einen Waffenstillstand und Verhandlungen stark zu machen!
Die DKP Dresden mit Bündnispartnern auf einer Mahnwache an der Frauenkirche in Dresden
Die DKP Leipzig beteiligte sich im Rahmen von „Leipzig gegen Krieg“ am Weltfriedenstag!
Die Wochenzeitung „Unsere Zeit“ und die Dokumentation „Die Wahrheit über den Krieg“ wurden gern genommen. Der Gegenaufruf von ver.di Mitgliedern zum Gewerkschaftstag lag aus und wurde von vielen unterzeichnet. Die Linke demonstrierte separat. Bekanntlich hält sie am verordneten Feindbild und der Zustimmung zur Kriegspolitik fest…
Veranstaltung in Chemnitz. Dabei waren unter anderem der Freidenkerverband, Leserinitiative junge Welt, die DKP sowie die Friedensinitiative Chemnitz, die alles organisiert hat.
Friedenskungebung in Oelsnitz/Vogtl. Ansprache durch Organisatorin Buchhändlerin Jakob, gemeinsames Singen des Liedes und Aufsteigen von 40 Friedenstauben.
Infostand der DKP auf dem Friedensfest der Partei Die Linke in Kamenz.