Die Wahl der DKP war eine klassenbewusste Wahl

Wir bedanken uns bei allen, die ihre Stimme der Deutschen Kommunistischen Partei, der DKP, bei den Bundestagswahlen gegeben haben. Wir bedanken uns bei unseren GenossInnen und KandidatInnen, ohne die wir den Wahlkampf nicht hätten organisieren können.

Eine Stimme für die DKP ist eine Stimme für Frieden mit Russland und China, gegen Faschismus und Krieg, für Arbeit, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, höhere Löhne, profitfreies Wohnen, profitfreie Gesundheitsversorgung, profitfreie Bildung, für Solidarität und gegen den reaktionären Staatsumbau, den immer offensichtlicheren Abbau erkämpfter demokratischer Rechte. Kurz: Eine Stimme für die DKP ist eine Stimme gegen den Kapitalismus.

In ganz Sachsen waren unsere GenossInnen sowie FreundInnen der DKP unterwegs und haben weit über 20.000 UZ und hunderte andere Wahlkampfmaterialien an Infotischen verteilt oder in die Briefkästen der Plattenbauviertel und Einfamilienhäuser gesteckt. Sie haben Nachbarschaftsbriefe geschrieben und Wahlkundgebungen durchgeführt. Auf mehreren hundert Plakaten haben wir deutlich gemacht, dass die DKP sich gegen Privatisierung und Profitmaximierung stellt – sie sagt zu allem NEIN, was diesem Zweck dient. Sie sagt auch zu allem NEIN, was die Macht des Kapitals und ihres Exekutivorgans, der Regierung,  gegenüber dem Volk stärkt.

Der Ausgang der Wahlen ist für die gesamte Linke enttäuschend. Die DKP ist zu schwach, um sich den Menschen, die nach einer gesellschaftspolitischen Alternative suchen, als solche zu präsentieren. Wir sind weit davon entfernt anzunehmen, mit Wahlen – und schon gar nicht mit diesen – die Machtverhältnisse beeinflussen zu können. An die Beurteilung von Wahlen und Wahlergebnissen in der bürgerlich parlamentarischen Demokratie gehen wir ohne Illusionen und im Bewusstsein eines raffiniert ausgeklügelten, sowie durchdachten und bewährten Systems der Klassenpolitik heran. Gerade in diesem Wahlkampf wurde so getan, als ob es eine Kapitalherrschaft in der Bundesrepublik gar nicht gäbe. Künftige Staatspolitik wurde als Willensentscheidung der Spitzenpolitiker der Parteien inszeniert. Das hat funktioniert. Die politische Kräftekonstellation verschiebt sich weiter nach rechts.

Die dramatische Niederlage der Partei Die LINKE ist bitter und kein Grund zur Häme oder gar Freude. Zu dieser Niederlage kam es, weil die LINKE in immer stärkerem Maße bereit war, für das Mitregieren und den Tagtraum von Rot-Rot-Grün alles über Bord zu verwerfen – sogar in der Friedensfrage. Es gab keinen wirklich erkennbaren Unterschied mehr zur traditionellen Sozialdemokratie.

Doch trotz unserer Schwäche hat sich der Wahlkampf gelohnt. Wir konnten Bekanntheit und Umfeld gewinnen, teilweise auch neue Mitglieder.

Notwendig und dringlich ist eine Gesellschaft „der Versöhnung der Menschheit mit der Natur und mit sich selbst.“[1] Denn es ist das „Entwicklungsgesetz  der  menschlichen  Geschichte …, daß  die  Menschen  vor  allen  Dingen  zuerst  essen,  trinken,  wohnen  und  sich  kleiden  müssen,  ehe  sie Politik,  Wissenschaft,  Kunst,  Religion  usw.  treiben  können…“ [2]


[1]     Friedrich Engels, Umrisse zu einer Kritik der Nationalökonomie, MEW, Bd. 1, S. 505.

[2]     Friedrich Engels, Das Begräbnis von Karl Marx, MEW, Bd. 19, S. 335.

🕊 Heraus zum internationalen Antikriegstag in Dresden! 🕊

Die DKP Dresden war zusammen mit der SDAJ Dresden am 1. September auf der Straße, um zum Antikriegstag für unsere Friedenspositionen zu werben.

Abrüsten statt Aufrüsten!

Heute, am 01. September, jährt sich der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen. Wir haben dies zum Anlass genommen, um unseren Protest gegen Krieg, Militär und Rüstung und die Forderung nach Frieden an der Frauenkirche in Dresden mit unseren Bündnispartner:innen zum Ausdruck zu bringen.

Krieg in Afghanistan und in Syrien, tote Bundeswehrsoldaten in Mali, Gefechte in der Ukraine, Säbelrasseln zwischen den USA und China – aktuell herrscht auf der ganzen Welt Krieg. Jeden Tag lesen wir neue Nachrichten über weitere Konflikte. Immer mehr Tote, immer mehr Flüchtlinge, mehr Soldaten – aber weniger Frieden. Insbesondere die Situation zwischen den NATO-Staaten und Russland spitzt sich immer weiter zu. In Osteuropa, direkt an der Grenze zu Russland, werden die NATO-Truppen immer weiter aufgestockt und stellen damit eine direkte Bedrohung für Russland dar.

Doch wem nützen diese Kriege?
Schließlich haben wir nichts davon, dass in Mali Soldaten sterben oder Milliarden Steuergelder für Panzer ausgegeben werden. Es sind die deutschen Banken und Konzerne, die vom Krieg profitieren. Die Rüstungskonzerne können nur dann Gewinne erzielen, wenn genügend Waffen gebraucht werden. Viele Länder, in denen die Bundeswehr stationiert ist, sind derart zerstört, dass sie wiederaufgebaut werden müssen. Die Aufträge zum Wiederaufbau gehen dann – praktischerweise – an deutsche Unternehmen. Für die enormen Summen, die hier im Spiel sind, müssen Kredite aufgenommen werden, wodurch die Banken ihr Stück vom Kuchen abbekommen. Für uns bleibt aber nichts übrig.

Wir fordern:
⏺ Geld für Bildung statt für Bomben!
⏺ Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
⏺ Abrüstung der Bundeswehr!

Rote Fahnen auf Beton

Patrik Köbele in Leipzig

Im Leipziger Stadtteil  Grünau – einem der größten Neubaugebiete Ostdeutschlands – ist das Geld nicht zuhause. Bedrückend ist hier manche Begegnung mit Menschen wie die Umstände, unter denen sie leben. Die „Platte“ ist nicht nur ein Produkt des Sozialismus, sondern ein Ort, an dem sich sein tragisches Ende abgebildet hat: Perspektiven sucht mancher hier so vergeblich wie die grünen Landschaften, die man den DDR-BürgerInnen versprochen hat… …weiter lesen