Streikfähig statt kriegstüchtig!

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2026: Für Arbeit, Frieden, Solidarität!

„Wir brennen für Klassenkampf statt für Krieg & Krise“: Jugendblock auf der 1.-Mai-Demo 2025 in Dortmund. (Foto: UZ-Archiv)

Jeden Tag wird wieder über Betriebsschließungen, über den Abbau von Arbeitsplätzen berichtet. Dahinter steht nicht, dass zu wenig Arbeit da wäre. Im Gegenteil, die Arbeitslast, die Krankentage, die Arbeitsunfälle nehmen zu. Dahinter steht, dass für die Aktionäre zu wenig Profit herauskommt.

Sie bestellen bei der Politik mehr Druck, und die liefert: Angriffe auf das Arbeitszeitgesetz, auf die Rente, die Abschaffung des ersten bezahlten Krankheitstages, der Pflegestufe 1. All das soll uns Druck machen. Bei all dem stellen wir zusammen mit der Friedensbewegung die Frage: „Wo bleiben die Milliarden?“ Sie werden exportiert und in Rüstung gesteckt. Beides für mehr Profit der Konzerne.

Gegen den Druck hilft nur eins: Widerstand. Beginnend in den Betrieben, die politischen Fragen auf die Straße tragend. Immer mehr Kolleginnen und Kollegen wird klar, dass nicht die „Partnerschaft“ zwischen den Kapitalisten und den Arbeitern, sondern der solidarische Kampf der Arbeiter eine Antwort liefert. Und dass nicht die Kungelei mit Kapital und Kabinett die Angriffe aufhält, sondern die Aufklärung, Organisation und Mobilisierung der Arbeiter. Dafür stehen wir am 1. Mai: Bruch mit der Sozialpartnerschaft, auf zur Verteidigung unserer sozialen und demokratischen Rechte gegen Kapital und Kabinett!

Die Herrschenden bereiten den Krieg vor. Dem brutalen Angriff auf den Iran wird Beihilfe geleistet, der Völkerrechtsbruch wird verteidigt. Mit höheren Preisen dürfen wir bezahlen, was niemand von uns bestellt hat. Zivil-militärische Zusammenarbeit, Militarisierung von Gesundheitssystem und Logistik, Wiedereinführung der Wehrpflicht, das alles soll unser Land „kriegstüchtig“ machen. Wir sollen dafür zahlen und dafür verheizt werden, dass die deutschen Banken und Konzerne ihren Einfluss in der Welt nicht an andere verlieren. Wir sollen für die Verlagerung unserer Arbeitsplätze bereits vorher zahlen und in den zu führenden Kriegen dann auch sterben.

Dagegen regt sich Widerstand – gewerkschaftliche Friedensbeschlüsse und die Friedenskonferenzen, Großdemonstrationen der Friedensbewegung, die Bewegung der Jugend gegen die Wehrpflicht und die Schulstreiks – das alles zeigt, an wessen Seite unsere Gewerkschaften gehören. Unsere Arbeits- und Lebensbedingungen können wir nicht im Krieg für die Sicherung des „Standorts“, sondern in der Sicherung des Friedens erkämpfen. Dafür stehen wir am 1. Mai auf: Für unsere Arbeitsplätze, für den Frieden, für die Solidarität!

Streikfähig statt kriegstüchtig! Das heißt:

• Kampf gegen die Rüstungsmilliarden, gegen Mittelstreckenraketen, gegen Wehrpflicht, die Kriege des deutschen Kapitals sind nicht unsere Kriege!

• Kampf für bessere Löhne, für soziale Absicherung, gegen die Arbeitshetze, für starke Gewerkschaften und Betriebs- & Personalräte!

Hier geht es zum Aufruf auf der Internetseite der „Unsere Zeit“: https://www.unsere-zeit.de/streikfaehig-statt-kriegstuechtig-2-4813736/

Hier finden in Sachsen Veranstaltungen zum 1. Mai statt, an denen wir teilnehmen:

Dresden: 

Wann? 1. Mai, 13.00-17.00 Uhr

Wo? Dresden, Albertplatz vor dem Artesischen Brunnen 

Friedensdemonstration zum TAG DER BEGEGNUNG in Torgau am 25. April 2026

AUFRUF/ EINLADUNG zur Friedensdemonstration zum TAG DER BEGEGNUNG, TORGAU 1945-2026

Wann? 25. APRIL 2026, Beginn: 11:30 Uhr

Wo? Brückenkopf Torgau

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

Das war die Hoffnung der Soldaten der Roten Armee und der US-Armee beim Handschlag in Torgau.

Das sehen wir als unseren Auftrag, wenn wir den 81. Jahrestag, wenn wir den „Tag der Begegnung“ mit einer Demonstration begehen.

Für uns heißt das:

– Die Menschen in Deutschland brauchen Frieden und Freundschaft mit Russland und China.

– Wir kämpfen gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Waffenlieferungen.

– Wir kämpfen gegen Militarisierung – Keine Bundeswehr an Schulen.

– Wir sind für Frieden in der Ukraine, der die Sicherheitsinteressen aller berücksichtigt.

– Wir sagen: die NATO ist Kriegsverursacher, deshalb „Raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland.“

– Wir brauchen Abrüstung, keine Atomwaffen – stoppt die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen, Atomwaffen raus aus Deutschland.

– Solidarität mit dem palästinensischen Volk – Stoppt den Völkermord.

– Wir wollen nicht weiter für die Kriegstüchtigkeit dieses Landes bezahlen, das Geld muss in Bildung, Soziales, Gesundheit und Infrastruktur investiert werden.

– Wir wollen Meinungsfreiheit im Kampf um Frieden und für internationale Solidarität ohne Gefahr von Sanktionierung und Verfolgung.

Der Elbe-Tag steht im Zeichen der Völkerfreundschaft. Für Nazis und Rassisten ist an diesem Tag kein Platz. Die Veranstalter untersagen die Teilnahme von Personen/Gruppen, die diesem Spektrum zuzuordnen sind sowie das Zeigen von deren Symbolen, Fahnen etc.

Von Dresden wird außerdem ein Bus nach Torgau fahren:

Letzter Aufruf zur Teilnahme am Elbetag 2026 der am 25.04.2026 stattfindet. Abfahrt eines Busses 09:00 Uhr am Bahnhof Dresden Neustadt. Rückfahrt 17:00 Uhr ab Torgau. 

Der Unkostenbeitrag von 25 Euro kann im Bus bezahlt werden.

Eine Anmeldung per Mail wäre aber wichtig: jensschumacher@t-online.de

Falls jemand den Teilnahmebetrag nur teilweise aufbringen kann, bitte informieren, wir finden eine solidarische Lösung!

Außerdem gibt es noch andere Anfahrtmöglichkeiten:

Leserbrief zur DKP-Broschüre „Frauen für den Frieden“

Leserbrief zu „Für das Recht auf Gesundheit und Selbstbestimmung“ ‚Wir waren schon mal weiter…‘ in der Broschüre „Frauen für den Frieden!“

Zum Gesundheitswesen der DDR möchte ich ergänzen: Das medizinische Personal, Ärzte, Krankenschwestern, Sprechstundenhilfen, Pflegekräfte,  Kraftfahrer, Hausmeister und andere die im Gesundheitswesen beschäftigt waren, hatten einen Arbeitsvertrag mit den Örtlichen Räten. Das waren in größeren Städten, meist Bezirksstädte, die Stadtbezirke, Rat der Stadt oder die Räte der Kreise. Es gab da bei uns keine privaten Klinik-, Pflege- oder Praxiskonzerne. Die Hersteller medizinischer Hilfsmittel und Medikamente waren in Volkseigentum. In Dresden beispielsweise das Arzneimittelwerk Dresden (AWD) oder das Serumwerk.

Arztpraxen waren immer einer Poliklinik zugeordnet. Unschlagbar das System der Betriebspolikliniken und Betriebsärzte. Wir hatten Schulärzte. Man brauchte keine Überweisung um etwa mal einen Orthopäden, Hals- Nasen Ohrenarzt, Haut oder Andere, zu konsultieren. Auch musste man nicht Monate auf einen Termin warten. Niemand musste auch nur einen Pfennig für Leistungen oder Medikamente oder Hilfsmittel „zu zahlen“. Wir hatten nur eine einzige Kranklenkasse mit der unspektakulären Bezeichnung „Sozialversicherungskasse (SVK)“.

Der Beitrag betrug 5%, der Höchstbeitrag war auf sechzig Mark monatlich begrenzt. Von der Gehhilfe bis zur Brille bezahlte die SVK alles.

Nur deshalb, weil es das DDR Gesundheitswesen gab, war das im Westen damals, im Vergleich zu heutigen Fehlentwicklungen und Verfehlungen der kapitalistischen Profitgier wegen, etwas anders.

Deshalb war nach dem Anschluss eine der ersten und wichtigsten Aufgaben des Westens die Zerschlagung unserer sozialen Errungenschaften.

Damit verbunden haben sie die Privatisierung im BRD-Gesundheitswesens forciert. Als es in der BRD noch etwas mehr Meinungsfreiheit gab, Gesellschaftskritik im politischen Kabarett möglich war, war Georg Schramm einer derjenigen die am vehementesten gegen den Privatisierungswahn im Gesundheitswesen polemisierten. Das geht mittlerweile schon so weit, dass sich der Staat immer mehr in die Angelegenheiten der Familien Behinderter einmischt.

Man kann es drehen und wenden wie man will. Die alles entscheidende Frage ist immer diejenige: Wem gehören die Produktionsmittel?

Bei uns stand der Mensch im Vordergrund und nicht die Befriedigung von Profitgier.

Erwähnen wollte ich nur noch solche Nebensächlichkeiten in der DDR betreffend nämlich der „Frauenförderpläne“ in den Betrieben, Kombinaten und Institutionen, einen arbeitsfreien Tag je Monat bei voller Bezahlung für Frauen, Frauenruheräume in den Betrieben und vieles mehr.  

 

Rainer Hesse

Volkskorrespondent

(Dieser Leserbrief erschien in einer gekürzten Version in der „Unsere Zeit“ vom 20. März 2026)

Hier geht es zur DKP-Broschüre: https://uzshop.de/broschuere-frauen-fuer-den-frieden