DKP Sachsen

Die DKP Dresden war zusammen mit der SDAJ Dresden am 1. September auf der Straße, um zum Antikriegstag für unsere Friedenspositionen zu werben.

Abrüsten statt Aufrüsten!

Heute, am 01. September, jährt sich der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen. Wir haben dies zum Anlass genommen, um unseren Protest gegen Krieg, Militär und Rüstung und die Forderung nach Frieden an der Frauenkirche in Dresden mit unseren Bündnispartner:innen zum Ausdruck zu bringen.

Krieg in Afghanistan und in Syrien, tote Bundeswehrsoldaten in Mali, Gefechte in der Ukraine, Säbelrasseln zwischen den USA und China – aktuell herrscht auf der ganzen Welt Krieg. Jeden Tag lesen wir neue Nachrichten über weitere Konflikte. Immer mehr Tote, immer mehr Flüchtlinge, mehr Soldaten – aber weniger Frieden. Insbesondere die Situation zwischen den NATO-Staaten und Russland spitzt sich immer weiter zu. In Osteuropa, direkt an der Grenze zu Russland, werden die NATO-Truppen immer weiter aufgestockt und stellen damit eine direkte Bedrohung für Russland dar.

Doch wem nützen diese Kriege?
Schließlich haben wir nichts davon, dass in Mali Soldaten sterben oder Milliarden Steuergelder für Panzer ausgegeben werden. Es sind die deutschen Banken und Konzerne, die vom Krieg profitieren. Die Rüstungskonzerne können nur dann Gewinne erzielen, wenn genügend Waffen gebraucht werden. Viele Länder, in denen die Bundeswehr stationiert ist, sind derart zerstört, dass sie wiederaufgebaut werden müssen. Die Aufträge zum Wiederaufbau gehen dann – praktischerweise – an deutsche Unternehmen. Für die enormen Summen, die hier im Spiel sind, müssen Kredite aufgenommen werden, wodurch die Banken ihr Stück vom Kuchen abbekommen. Für uns bleibt aber nichts übrig.

Wir fordern:
⏺ Geld für Bildung statt für Bomben!
⏺ Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
⏺ Abrüstung der Bundeswehr!

Patrik Köbele (Vorsitzender der Deutsche Kommunistische Partei – DKP) kommt am 4. September, ab 13.00 Uhr auf den Marktplatz nach #Grünau (Stuttgarter Allee)

Kommt vorbei, diskutiert mit uns und Patrik zur #Bundestagswahl.

26. September: #dkpwählen
Sachsen: Liste 18 – DKP

Wahlprogramm

https://dkp.de/mitglied-werden/

#dkp #DKPwählbarMachen #SolidaritätMitDerDKP #DemokratieVerteidigen #Bundestagswahlen2021 #BTW2021

„Lobt dich der Gegner“, sagte einer der Gründerväter der Sozialdemokratie, August Bebel, einst, „ist das bedenklich. Schimpft er, dann bist du in der Regel auf dem richtigen Weg.“ Und so sehr die Sozialdemokratie selbst diese gute alte Richtschnur vergessen hat und sich jeder bürgerlichen Regierung als Vollstrecker kapitalistischer Interessen nicht erst seit Harz IV andient; wir Kommunisten erinnern uns zuweilen gern an dieses Erbe. Besonders wenn man uns ehrwürdige Denkmäler setzt, wie die Tagesschau es nun mit Ihrer Vorstellung der DKP zur Bundestagswahl 2021 getan hat.

Da heißt es zunächst sehr offenherzig: „Eigentlich hätte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gar nicht antreten dürfen.“ Soll sagen: Die Bundesregierung bittet um Entschuldigung für dieses Missgeschick. Denn sie hatte in der Tat viel dafür getan, unsere Kandidatur zu verhindern: „Der Bundeswahlausschuss lehnte zunächst die Zulassung der Partei ab und begründete dies mit verspätet eingereichten Rechenschaftsberichten.“ Ungünstig war nur, dass diese Begründung weder den Tatsachen noch dem Gesetz entsprach, und so kam, was kommen musste: „Im Juli gab allerdings das Bundesverfassungsgericht der Beschwerde der Partei recht.“

Nach diesem fulminanten Einstieg, aus dem man das Zähneknirschen noch herauszuhören meint, folgt mit spitzen Fingern: „Die DKP ist die Nachfolgepartei der KPD, die in Deutschland seit 1956 verboten ist. Die DKP versteht sich selbst als Partei der Arbeiterklasse und „als Partei des wissenschaftlichen Sozialismus“. Dabei steht sie in der Tradition des Marxismus-Leninismus.“ Auf Zwischentöne bundesrepublikanischer Lesart geschulte Leser wissen, dass „Nachfolgeparteien“ immer etwas furchtbar Anrüchiges an sich haben. Denn sie folgen gewissermaßen dem Teufel selbst, oder hier dem altbekannten „Gespenst des Kommunismus“. Wir Nachfolgenden müssen beschämt eingestehen, dass wir an dieser Beschreibung sachlich nichts auszusetzen haben.

An die Warnung, dem Gespenst lieber nicht zu folgen, schließt das große Finale. Ein Feuerwerk unerhörter Forderungen prasselt auf den Leser ein, der – Gott sei Dank! – schon gewarnt ist: „Das Ziel der DKP ist der Sozialismus/Kommunismus. In den Kernaussagen für den Bundestagswahlkampf wendet sich die Partei gegen Krieg und Hochrüstung und für Frieden mit China und Russland. Die Partei fordert ein Ende der Privatisierung. Die „gesamte Daseinsvorsorge“ solle in öffentliches Eigentum überführt werden. Außerdem will sie die Abschaffung des Hartz-IV-Systems und ein Verbot von Leiharbeit und prekärer Beschäftigung.“

Nun, liebe Leser, erschauern Sie über die gemeinen und menschenbetrügerischen Forderungen der Kommunisten? Wir denken, im Sinne der Herrschenden, die Kriege vorbereiten, sich am Gemeinwohl bereichern und viele Menschen in bittere Armut stürzen, ist das nicht! Und so heißt es folgerichtig: „Der Verfassungsschutz hat die Partei als linksextremistisch eingestuft.“

Denn sie wendet sich gegen Krieg, Privatisierung öffentlichen Eigentums und tritt ein für eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Deshalb wäre es der Bundesregierung eigentlich lieber gewesen, wenn wir gar nicht hätten antreten dürfen.

Dem Verfasser dieses staatsschützenden Textes danken wir herzlich für die gelungene Vorstellung unserer Partei – wir zwinkern ihm verschworen zu, denn wir ahnen schon seine wahren Absichten – und fragen Sie: Was halten Sie davon? Treffen Sie ihre Wahl!

DKP Sachsen