DKP Sachsen

Kriegspropaganda ist, zumindest noch auf dem Papier, verboten.

Um trotzdem einen Krieg vor der eigenen Bevölkerung rechtfertigen zu können, bedienen sich die Herrschenden folgender Punkte:

1.) Wir wollen keinen Krieg

2.) Das feindliche Lager trägt die alleinige Schuld am Krieg

3.) Der Feind hat dämonische Züge

4.) Wir kämpfen für eine gute Sache und nicht für eigennützige Ziele

5.) Der Feind begeht mit Absicht Grausamkeiten. Wenn der eigenen Seite Derartiges passiert, wird darauf verwiesen, dass es nur versehentlich geschehen sei.

6.) Der Feind verwendet unerlaubte Waffen

7.) Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm

8.) Unsere Sache wird von Künstlern und Intellektuellen unterstützt

9.) Unsere Mission ist heilig

10.) Wer unsere Berichterstattung in Zweifel zieht, ist ein Verräter

„Selbst wenn wir es nicht gerne hören: Auch den nächsten Krieg wird man uns ohne jeden Zweifel als „Aggression“ des Gegners verkaufen, als Kampf zwischen Gut und Böse schmackhaft machen, den Führer des feindlichen Lagers als teuflische Fratze verunglimpfen. Die Tinte von Wissenschaftlern wird dazu genutzt werden, das Blut der Märtyrer fließen zu lassen. Und so weiter und so fort“ (Anne Morelli, Professorin für Geschichte an der Université libre zu Brüssel).


Die Realität:

1.)    Während sich die NATO als reines Verteidigungsbündnis darstellt, bombardierte sie vom 24. März 1999 an bis zum 9. Juni 1999 Jugoslawien. Dabei ging es um die gewaltsame Selektierung des Kosovo. Es waren über 1 000 Flugzeuge im Einsatz und über 650 Ortschaften wurden angegriffen. Die NATO-Streitkräfte attackierten vorwiegend zivile Infrastruktur, Radio- und Fernsehstationen und zerstörten ebenso historisch wertvolle Objekte, sowie Industriegebiete mit verheerenden Umweltfolgen für die Zivilbevölkerung.

Das Ergebnis waren schätzungsweise 3.500 Todesopfer und 10.000 Verletzte. Was bei dieser Intensität eher als zu gering einzuschätzen wäre. Für jedes Land der Welt darf dies als Zeichen betrachtet werden, die NATO könnte jederzeit unter beliebigen Vorwänden andere Staaten und Völker angreifen. Wenn also Russland vor der Osterweiterung der NATO seine Bedenken anmeldet, ist das mehr als nachvollziehbar. Wenn es sich hierbei auch noch um einen Staat handelt, dessen Staatsideologie faschistisch ausgerichtet ist und sich gegen Alles was russisch ist richtet, so sind die Sorgen erst recht begründet. Zumal in der Ukraine 40% Russen leben.

2) Die Nichtunterzeichnung des Vertrages von Rambouillet durch die Bundesrepublik Jugoslawien galt der NATO als Begründung für ihren Angriff am 24. März 1999. Die alleinige Kriegsschuld trägt nach der Lesart der NATO selbstverständlich Jugoslawien. Im Gegensatz zu Rambouillet waren die Übereinkünfte von MINSK durch die Resolutionen 2166 von 2014 und vom 17. Februar 2015 und S/RES/2202 des UN-Sicherheitsrates bestätigt. Dadurch wurden sie zu einem völkerrechtlichen Dokument.

3.)    Der Westen beschuldigte die Volksarmee der Bundesrepublik Jugoslawien zahlreicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Bewiesen werden konnte dies jedoch nie. Seit 2014 kam es in der Ostukraine zu Pogromen gegen Russen (Odessa, Mariupol) und bis zum Februar 2022 starben dort 14.000 Menschen durch militärische Gewalt ukrainischer Streitkräfte und faschistischer Paramilitärs (Diese Faschisten gingen später im ukrainischen Militär auf).

Offensichtlich sind das wohl keine Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Jedenfalls wurde die UNO nicht aktiv und verstieß gegen ihre eigenen Resolutionen. Zum gewaltsamen Putsch 2014 mit über 100 Todesopfern nahm die UNO nie Stellung. Bis zur gegenwärtigen Stunde wurden über 8.000 Klagen aus der Ostukraine beim Internationalen Strafgerichtshof eingereicht. Nicht eine einzige Verhandlung fand dort bis heute statt. Man unterstellt Russland zum Beispiel Kriegsverbrechen in Butscha. Bisher wurde nicht ein einziger Name der Opfer bekannt.

Die Anschuldigungen der gegnerischen Kriegsparteien gegen Russland erinnern mich an jene von Goebbels. Die Russen würden Frauen und Mädchen, ja sogar Kinder, vergewaltigen und umbringen. Sie stehlen Nähmaschinen, Fährräder und Armbanduhren u.s.w.. Diese Propaganda wirkte „unerklärlicherweise“ weit in die Zeit bis nach dem 2. Weltkrieg hinein. Meine Mutter erlebte den Einmarsch der Roten Armee in Pommern. Die Rotarmisten haben sich gegenüber der Bevölkerung freundlich verhalten, haben sie mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgt, haben Minen entschärft.

Die Rotarmisten waren alle außerordentlich kinderfreundlich. Ja, es kam zu Diebstählen. Die haben die Offiziere hart geahndet. Wörtlich sagte sie mir „2 Mann vier Ecken und der betreffende Soldat flog regelrecht auf einen Lkw.  Es ist auch nicht bekannt, dass die Rote Armee flächendeckend Wohngebiete, Bahnhöfe voller Flüchtlinge und historisch wertvolle Objekte mit Phosphorbomben angriff (Zeugnis Viktor Klemperer). „Der Stürmer“ – Wochenblatt der NSDAP ab 1923 bis 22. Februar 1945 – war bekannt für seine antijüdischen und antibolschewistischen Karikaturen. In der heutigen Journaille findet man das genau so wieder. Selbst vor Kindern wird nicht mehr halt gemacht. Was für mich ein besonders schlimmes Verbrechen darstellt.  

4.) Nach NATO Verständnis war die gewaltsame Separierung des Kosovo eine gute Sache und angeblich vom Völkerrecht gedeckt. Es kostete sie etwa 45 Milliarden DM. Nun, die Opfer hatten tatsächlich, außer ihr Leid, nichts davon. Die Rüstungskonzerne aber schon. Die Ukraine unterstützen wir völlig uneigennützig. Wir stehen ihrem „Heldenhaften Kampf“ solange wie nötig bei. Monsanto, Black Rock und CarGill wird’s freuen.

5.)    Während die Jugoslawische Volksarmee nichts weiter tat als die territoriale Unversehrtheit der Bundesrepublik Jugoslawien zu verteidigen, beschuldigte man sie schlimmster Verbrechen bis hin zur Errichtung von Konzentrationslagern, zahlreicher Vergewaltigungen, Erschießungen und ethnischer Säuberungen ganz im Stile Goebbels’scher Propaganda. Bewiesen wurden diese Anschuldigungen bis heute nicht. Allerdings hat das NATO-Reich niemals eigene Fehler eingeräumt.
In der Ukraine sprach man von „Separatisten“ und begann mit „Anti-Terror-Operationen“. Über deren Rechtmäßigkeit schwieg man sich aus.

Die menschenrechtswidrige Verfolgung von Oppositionellen und fortschrittlichen Kräften in der Ukraine werden als notwendige Maßnahme verkauft, um den „einheitlichen“ Kampf aller Ukrainer gegen die Russen zu ermöglichen. Von der Erwähnung des Massakers in Odessa am 2. Mai 2014 durch einen faschistischen Mob ganz zu schweigen.

6.)    In Jugoslawien verwendete die NATO mit Uran angereicherte Munition und verseuchte somit große Teile des Landes. Die NATO zerstörte mutwillig Chemiebetriebe und löste Umweltkatastrophen aus. Serbien hat noch heute damit zu kämpfen. Die jugoslawische Armee tat nichts Dergleichen.
Die ukrainische Armee und deren teils faschistische Verbände beschießen das größte Kernkraftwerk in Saporischschja, um eine Nuklearkatastrophe auszulösen. Sie feuern auf Chemiestandorte mit dem Ziel die Umwelt zu vergiften.

7.)     Russlands Verluste, erklärt man uns, sind hoch. Die Ukraine wird diesen Konflikt gewinnen. Die russische Wirtschaft steht kurz vor ihrem Zusammenbruch und Russland ist international isoliert. Tatsächlich unterstützt weit mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung den Wirtschaftskrieg nicht. Kein Wort über die ukrainischen Verluste und erst recht nicht über die Zahlungsunfähigkeit des ukrainischen Staates.

8.)    In der Tat, haben sich schon immer Künstler gefunden, welche die NATO unterstützen. Und, das war im Dritten Reich auch nicht anders. Wie viele Künstler und Kunstschaffende es jedoch nicht tun und wie viele eine andere Meinung vertreten und damit ihre wirtschaftliche und sogar die physische Existenz riskieren, verschweigt man uns. Im Dritten Reich verbrannte man Bücher unliebsamer Autoren, auch Weltliteratur. Künstler liefen Gefahr als „entartet“ eingestuft zu werden. Im NATO-Reich finden noch keine Bücherverbrennungen statt. Man raubt lieber begehrte Kunst und verbietet Aufführungen russischer Künstler. Somit haben wir nur ein scheinbares Meinungsbild.

9.)    Die Mission des Westens ist die Demokratie. Am amerikanischem Wesen soll – nein muss – die Welt genesen. Deren Profitinteressen sind heilig und nehmen schon Züge einer Staatsreligion an. Völker, die sich gegen deren Bevormundung und Kolonialisierung wehren, sind für die eine Bedrohung. Das, obwohl sie Niemand militärisch herausfordert.

10.) Sind wir wieder soweit? Die Presse ist langweilig eintönig und bedient nur eine Denkart. Abweichungen vom politischen Mainstream finden fast nie statt. Wirklich politische Diskussionen sind von den Herrschenden unerwünscht. Alternative Medien, wie beispielsweise RT Deutsch und Radio Sputnik werden verboten.

Andersdenkende Journalisten verfolgen sie strafrechtlich. Mahnende Politiker, Künstler sowie andere Persönlichkeiten laufen Gefahr medial hingerichtet zu werden.

Das hat schon Züge eines öffentlichen Prangers wie im Mittelalter. Es sind eben Feinde. Noch wird man für das Abhören von “Feindsendern” nicht hingerichtet. Noch nicht! Mal sehen wie lange noch. Bleibt zu erwähnen, Journalisten genießen eine Reihe von Vergünstigungen genießen. Da sprechen wir beispielsweise über Versicherungstarife oder Autokäufe. Die werden einen Teufel tun, sich gegen ihre Auftraggeber zu wenden.

Verbrechen begehen immer nur die Anderen, wir nicht:

Im Juni 1944 hatte die SS im griechischen Dorf Distomo 218 Frauen, Männer und Kinder erschossen. Das älteste Opfer 85 Jahre, das jüngste Opfer zwei Monate. Es handelte sich um eine „Geiselerschießung als Rache für Partisanenaktionen“. Es war eine „Sühneaktion“ und sei vom Kriegsrecht gedeckt. Der BGH (Nr. 81/2003) wies somit die Klage auf Schadensersatz von Angehörigen der Opfer ab.

Am 10. Juni 1944 verübte die 3. Kompanie der SS-Division „Das Reich“ in Oradour ein Massaker. 642 Frauen, Männer und Kinder starben. In der BRD gingen alle Beteiligten straffrei aus. Die französischen Ermittlungsbehörden legten Beweise vor. Freisprüche für den einstigen SS General Lammerding. Es gäbe keine Anhaltspunkte für eine strafbare Handlung, so die westdeutsche Justiz.

Anders in der DDR: Dort spürte das MfS den Zugführer des im Range eines SS-Untersturmführers am Massaker von Oradour sur Glane bauf. Er wurde vom Stadtgericht Berlin, Strafsenat Berlin 1 a, zu lebenslanger Haft verurteilt. Nicht wenige Journalisten aus dem Inn- und Ausland berichtet aus der Hauptstadt der DDR.

Am 30. Mai 1999 flogen „Kampfflugzeuge“ der NATO einen Einsatz gegen die serbische Kleinstadt Varvarin. 10 Menschen starben und 30 weitere wurden verletzt. Alles Zivilisten. Bei einer zweiten Angriffswelle auf die bereits zerstörte Brücke wurden weitere 7 Menschen den Tod und 12 Personenwurden verletzt. Bei der zweiten Angriffswelle beschoss die NATO absichtlich Menschen die den Verwundeten zu Hilfe geeilt waren. Deutsche Gerichte lehnten Schadensersatzansprüche der Opfer ab.

Natürlich lässt man dann auch noch die Opfer auf den Kosten sitzen.

Also die eigenen Verbrechen werden genauso wenig geahndet wir die der ukrainischen Seite. Und, es darf doch wohl mal noch erlaubt sein zu fragen, warum?



Rainer Hesse
Volkskorrespondent
DKP Dresden

Diese Regierung bringt uns ins Mittelalter zurück. Wenn das Netz eine bestimmte Frequenz unterschreitet, so in etwa 48,5 Hz, wird großflächig abgeschalten. Der Zusammenbruch und es wird wohl Tage, wenn nicht Wochen brauchen, bis wieder hochgefahren werden kann. Die Stromabnehmer sind in einer solchen Situation schwer kalkulierbar. Jeder lädt sein E-Fahrzeug wie es gerade nötig ist.

Vor Jahren wusste man, an jedem 24. Dezember ab 9.00 Uhr schalten in den Haushalten die Backröhren für den Weihnachtsbraten ein. Das war kalkulierbar. Nach einem Netzzusammenbruch – dagegen ist der Ausfall von Gas Kinderkram – sind Einspeisungen aus den Erneuerbaren ebenso wenig beherrschbar.

Die Konsequenzen: Kein Supermarkt kann öffnen, an keiner Tankstelle wird man tanken können, aus dem Wasserhahn käme auch kein Wasser mehr, mit den Handys wird das auch nix mehr, da die Funkmasten ausfallen.

Die Krankenhäuser würden wohl eine Weile überstehen, aber Tage oder Wochen auch nicht. Telefone werden nicht funktionieren und kein Notruf wäre mehr möglich. Heizungen fallen aus und in den Pflegeeinrichtungen werden die Menschen erfrieren. An Hitze sind ja nun schon genug gestorben.

Nur ein kleiner Vorgeschmack. Wir werden, vor Kälte bibbernd, wie Fred Feuerstein, vor unseren Hauseingängen über offenem Feuer versuchen irgendetwas gar zu kommen, wer noch was hat. Es gibt kein einziges Produkt, das zu dessen Herstellung keiner Energie bedarf. Stopp! Korbflechter vielleicht nicht.

Schon jetzt werden Medikamente knapp. Aber Corona-Impfstoff ist wohl ausreichend da? Ohne Strom wird da wohl auch nix draus. Mist Herr Lauterbach. Keine Verkäufe. Habeck am 21. September “…für mich und die Bundesregierung ist klar, dass wir die Ukraine weiter voll unterstützen werden…“ – „für mich und die…“ Das sind eben die neuen akademischen Umgangsformen à la Habeck.

Diese Regierung nimmt Menschenleben in Kauf – nicht billigend sondern in voller Absicht!
Darum raus auf die Straße!
Frieden mit Rußland, Frieden mit China. Neuwahlen jetzt, ohne Prozenthürden!

Rainer Hesse
Volkskorrespondent

Dieser Artikel entstand aus einem Gespräch mit Dr. Arnold, Leistungselektroniker.

Die Ukraine ist unter solchen dubiosen und undurchsichtigen Firmenkonglomeraten wie Black Rock, Monsanto, Black Stone oder Vanguard schon lange aufgeteilt. Die Räuber haben ihre Beute gemacht. Es läuft stets nach demselben Schemata ab. Man putscht Leute an die Macht die die räuberische Aufteilung der nationalen Ressourcen eines Landes eine Scheinlegitimität verleihen sollen. Das haben sie, wie in Kolumbien beispielsweise, genauso in der Ukraine versucht zu praktizieren.

Wie? Bekanntermaßen begann es schon 2014 und weil die russisch sprachige Bevölkerung im Osten und Süden der Ukraine diesen verfassungswidrigen Putsch nicht mittrugen, ging das nun faschistische Kiewer Regime, mit militärischer Gewalt gegen die eigene Bevölkerung dort vor. Ohne nennenswerte Erfolge für sie. Über 14 000 Tote auf ostukrainischer Seite. Mittlerweile hatte der Westen die Ukraine so hochgerüstet dass man glaubte mit einer neuen und allumfassenden militärischen Offensive das Problem ein für alle Mal abschließen zu können. Die US amerikanischen Räuber verlangten ihre Beute. Dem Westen gegenüber mussten sie liefern und das tat das Kiewer Regime in dem es am 1. Juli 2021 das Gesetz “On Amendments to Certain Laws of Ukraine on the Conditions of Turnover of Agricultural Land” Nr.: 552-IX in der Werchowna Rada verabschiedete nachdem nun das verscherbeln von Grund und Boden im großen Stil an ausländischen Investoren legalisiert sein soll. Der einheimischen Bevölkerung verkaufte man dieses Gesetz als Notwendigkeit ihre Interessen schützen zu wollen. Eine Lüge. Die Räuber haben Namen. Es sind die US amerikanischen Agrar- und Biotech Giganten wie Cargill, DuPont und Monsanto. Etwa 17 Millionen Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche, der fruchtbarsten weltweit überhaupt, rissen sie sich unter den Nagel. In etwa, nur damit das deutlich wird, das entspricht der gesamten landwirtschaftlichen Flächen ganz Italiens. Cargill hatte darüber hinaus Teile des Schwarzmeerhafens der Region bei Odessa in Besitz genommen, um, wie sie selbst stolz verkündeten, die gesamten Getreideausfuhren kontrollieren zu können. Tja, die Kornkammer Europas war schon immer begehrt.

Die genannten Konzerne agieren nicht allein. Black Rock und Vanguard sind Miteigner dieser Agra- und Biotech Konzerne. Besonders gefährlich ist dies darum weil beide ebenso als Teileigner bedeutender Wall Street Banken mit der Rüstungsindustrie verknüpft sind. An Monsanto, Wert etwa 50 Milliarden US-Dollar, ist die Vanguard Gruppe mit 7,1 Prozent beteiligt und verfügt dort über erhebliches Stimmrecht. Die Vanguard Gruppe ist derzeit die zweitgrößte Investitionsfirma weltweit. Der noch dubiosere Vermögensverwalter Black Rock verfügt mit 4,33 Prozent ebenso erhebliche Firmenanteile an diesen Agrarunternehmen. Nun wird klar, es ging nie um die Verteidigung von Demokratie. Die Verknüpfung über Wall Street zum militärisch industriellen Komplex erklären genauso die umfangreichen Waffenlieferungen an die Ukraine. Mit Black Rock verbindet sich ja in der deutschen Politik ein bekanntes Gesicht welches erst unlängst wieder aus der Versenkung auftauchte und wo wir alle schon um unsere Renten fürchteten. Mal genau hinhören was der Mann so von sich gibt.

Es geht um sehr viel Geld und schließlich auch um Macht und da spielen Menschenleben keine Rolle. Schließlich war die Förderung des ukrainischen Nationalsozialismus über all die Jahre hinweg auch nicht gerade billig. Das US amerikanische Raubgut war mit den Referenden in der Ostukraine obsolet. Keine großflächigen genmanipulierten und mit krebserregenden Dünger gezogenen Agrarprodukte an der die gesamte Welt „genesen“ sollte. Der für den März dieses Jahres geplanten großangelegten Rückeroberung und Liquidierung der beiden Volksrepubliken kam die militärische Sonderoperation der Russischen Föderation zuvor. Dumm gelaufen für den ukrainischen Führer und seinen Finanziers.

Die wütenden Reaktionen erklären alles. Die sind nicht bereit auf ihr Raubgut zu verzichten. Und ja, es handelt sich hierbei um einen typischen imperialistischen Raubkrieg, zweifellos. Allerdings nicht so wie man es uns zu verkaufen versucht. Russland wird schon rechtzeitig über die Begehrlichkeiten dieser US amerikanischen Herrschaften informiert gewesen sein und dennoch hielten sie bis zum Schluss an Minsk 2 fest. Man kann Russland Vieles unterstellen, einen imperialistischen Raubkrieg jedenfalls nicht. Russland ist zu einem der größten Getreideexporteure weltweit aufgestiegen. Respekt. Sie haben also ein eher untergeordnetes Interesse an den ostukrainischen Böden und diese sind nun im Besitz der der Volksrepubliken.

Aber Russland ist ja nun an allem Schuld sogar an Baerbocks „meine Wähler interessieren mich nicht“

Rainer Hesse

Volkskorrespondent

Der erste Oktober 2017 in Cubelles (Barcelona), ein Sonntag, ein wunderschöner Tag, 28 °C, Sonnenschein und das Mittelmeer hatte immer noch 25°C Wassertemperatur. Unser Freund, nennen wir ihn Ramón, hatte uns schon vorgewarnt, wir würden Zeugen von Ereignissen von historischer Tragweite. Das wurden wir schließlich auch.

Vor Fünf Jahren, am ersten Oktober hielten die Katalanen ein Referendum zur Unabhängigkeit ab. Grundlage war das am 6. September im katalanischen Parlament verabschiedete Gesetz über die Souveränität des katalanischen Volkes mit dem Recht demokratisch über seinen weiteren Weg zu entscheiden. Die Opposition blieb der Debatte und der Abstimmung fern. Der Regierung unter Carles Puigdemont wurde der Auftrag zur Vorbereitung und Durchführung des Referendums erteilt.

Üblicherweise haben sie in Schulen und Kitas die Wahllokale eingerichtet. Die Wahlurnen wurden in China hergestellt und zunächst im Norden Kataloniens vor dem Zugriff des spanischen Staates verborgen. Die Madrider Zentralregierung verbot umgehenst das Referendum und tat das was sie immer tun wenn gesellschaftlicher Gegenwind entsteht, sie antworteten mit Gewalt:

Carrer Marne 2, Barcelona, Agora Schule, von 10.45 bis 11.15, Einsatz der Spanischen Nationalpolizei, mehrere Menschen mit Kopfverletzungen.

CAP Guinardó / El Mercado del Guinardó – Calle de Teodor Llorente, 50 Schläger der Spanischen Nationalpolizei greifen die vor Ort befindlichen Menschen an.

Es gibt mehrere Verletzte. Die Verletzungen sind Rippenbrüche, Kopfverletzungen und Kieferbrüche. Das älteste Opfer, 82 Jahre.

Instituto Pau Clarís – Passeig de Lluís Companys, 18, 12.°° Uhr, 30 Polizisten der National Polizei überfallen das Wahllokal und die Wähler mit besonderer Brutalität. Bereits am Boden liegende und Verwundete wurden noch weiter mit Schlagstöcken und Fußtritten misshandelt. Insbesondere Frauen haben sie an ihren Haaren vom Schulhof auf die Straße gezogen. Darunter eine hoch Schwangere.

An diesem Tage berichtet das öffentlich rechtliche spanische Fernsehen, La 1, nur spärlich und darüber, die Polizei hätte lediglich den Auftrag die Wahlurnen zu beschlagnahmen. Tatsächlich droschen sie –anders kann man das einfach nicht nennen- auf friedliche Wähler ein. Der private TV Kanal „La Sexta“ (Bertelsmann) übertrug alle Bilder live.

Allein in Barcelona umfasst die Liste 41 solcher Objekte. Ich war Augenzeuge in Cubelles und Tarragona. Bilanz dieses Tages; 1 209 Verletzte. 844 Menschen mussten mit teilweise schweren Verletzungen in Krankenhäusern behandelt werden. Mit besonderer Brutalität ging die Nationalpolizei und die Guardia Civil in den Provinzen Barcelona, Girona und Tarragona vor. In Barcelona allein wurden rund 360 Menschen medizinisch versorgt und in Girona waren es 249.

Im Vorfeld steuerte die Madrider Zentralregierung Attacken gegen katalanische Webseiten und offizielle Internetauftritte der Generalidad in Barcelona. Sie blockierten das Netzwerk des katalanischen Gesundheitsministeriums und verhinderte somit die Erstellung von Wählerlisten. Das wiederum führte dazu dass sich eben vor den Wahllokalen lange Schlangen bildeten. Die Katalanen warteten bis zu 2 Stunden in Vierrerreihen.

Aufgrund des Fehlens der Wählerlisten waren die Wahlhelfer gezwungen umständlich über Handy mit anderen Wahllokalen zu kommunizieren um die Personalien der Wähler abzuklären. Die Cyberattacken der Zentralregierung wurden über England, Frankreich und Madrid gesteuert. Am 20. September nahmen die Repressalien der Zentralregierung massiv zu. Auf der Suche nach Stimmzetteln stürmte die Guardia Civil Druckerrein und Redaktionen. Man klagte über 700 Bürgermeister wegen „Kollaboration“ an.

Die Katalanen antworten in dem sie sich organisierten und teilweise Millionen von Demonstranten auf die Straßen Barcelonas brachten. Beim Eintreffen der Polizei hoben alle Demonstranten die Hände und so war es schwierig den Demonstranten Provokationen zu unterstellen. Sie haben weder Stimmzettel noch die Wahlurnen gefunden. Der Frust auf Seiten der Polizei und der Guardia Civil war entsprechend. An diesem ersten Oktober waren insgesamt Zwölftausend Polzisten gegen friedliche Wähler im Einsatz.

Im Laufe des Tages traten Spannungen innerhalb der katalanischen Länderpolizei, der Mossos d’Esquadra, auf. Es bildete sich die Meinung heraus, dass die Polizei nicht dazu da sei politische Konflikte zu lösen und auch nicht länger tatenlos zusehen könne wie Katalanen misshandelt und verletzt würden. „Wir stehen im Dienst der Bürger“ so der Kommandant Josep Lluís Trapero. Und so gingen sie dazu über die Wähler vor gewaltsamen Übergriffen der spanischen Polizei zu schützen.

Es gab Situationen in dem sich Polizisten der Mossos und der spanischen Nationalpolizei gegenüberstanden. Katalonien stand am Rande eines Bürgerkrieges. Doch auf beiden Seiten siegte schließlich die Vernunft. Die Einsatzfahrzeuge der Mossos blockierten die Zufahrten zu den Wahllokalen und verhinderten zunehmend erfolgreich das Eingreifen der spanischen Bereitschaftspolizei und der Guardia Civil.

Im Oktober 2017 lebten in Katalonien 7,5 Millionen Menschen. Davon waren 5,3 Millionen Bürger wahlberechtigt. Am Referendum beteiligten sich rund 2,3 Millionen Bürger was einer Wahlbeteiligung von 43 % entsprach. Für die Unabhängigkeit stimmten exakt 2.044.038 Bürger was 90,18% entspricht.

Am Abend des ersten Oktober sah sich der spanische König, veranlasst vor die Kameras zu treten und nach dem üblichen Muster den Einsatz der Polizei zu verteidigen. Gewalt sei nur von „Extremisten“ ausgegangen und die Polizei war ausschließlich für die Aufrechterhaltung der Ordnung und der Gesetzmäßigkeit im Einsatz, ihr Auftreten sei angemessen gewesen. Das brachte in Katalonien das Maß zum Überlaufen. Am dritten Oktober kam es zum Generalstreik.

Nach dem Referendumsgesetz vom 6. September hätte unmittelbar die Unabhängigkeitserklärung folgen müssen doch am 10. Oktober hatte der Premierminister Carles Puidgemont die vorläufige Aussetzung der Unabhängigkeitserklärung verfügt. Carles Puigdemont versuchte unablässig mit Madrid zu verhandeln doch die Katalanen forderten die Ausrufung der Republik, teilweise auch auf der Straße. Diese Tage waren eine Zerreißprobe für das Kabinett von Carles Puigdemont.

Doch in Madrid dachte man gar nicht daran zu verhandeln. Schließlich, am 27. Oktober 2017, nach langer Debatte im Parlament, wurde die Republik Katalonien ausgerufen. Ich erinnere mich noch sehr gut an die Debatte, vor allem der Abgeordneten der CUP. Sie sprach davon, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen drastisch verschlechtern würden und dem gegenüber steht ein Korruptes System der spanischen Regierung und der Brüsseler Behörden.

Es gibt keine Möglichkeit mehr auf legalem Wege dieser ausufernden Korruption Herr zu werden und darum ist es an der Zeit sich davon zu verbschieden. Die Abgeordnete musste ins Exil und lebt heute in der Schweiz. Nach der Ausrufung der Republik wurde die katalanische Regierung abgesetzt, die Autonomie aufgehoben und direkt durch Madrid verwaltet sowie Zwangswahlen für den Dezember 2017 angesetzt.

Bei diesen Wahlen gewannen aber wieder die Parteien die für die Unabhängigkeit eintreten. Mit einsetzen der Repressalien mussten zahlreiche Politiker, darunter Carles Puigdemont ins Exil fliehen. Andere wurden zu langjährigen Haftstrafen verurteil, jedoch vor kurzem begnadigt. Die Vorwürfe „Ungehorsam“. Absurd und typisch für eine Autokratie. Die amnestierten katalanischen Politiker dürfen sich jedoch nun nicht mehr politisch betätigen. Besonders bewegend das Schicksal Oriol Junqueras.

Schon am zweiten Oktober erklärte die EU Kommission das katalanische Referendum für illegal. Die ausufernde Gewalt gegen friedliche Wähler taten sie mit Verweis auf eine innerspanische Angelegenheit ab. Nun, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen ist eben für Einige Nationen etwas gleicher als für andere. Mit dieser Erklärung hatte die EU Kommission klar ihre Kompetenzen überschritten und das Völkerrecht gebrochen.

Am siebten Dezember 2017 reisten 45.000 Katalanen nach Brüssel um dort gegen die Verletzung ihres Selbstbestimmungsrechtes zu protestieren. Spanien versuchte die Ausreisen aus Katalonien zu erschweren. Sie hatten kein Glück. „Sie haben Angst vor Wahlurnen, sie fürchten die Demokratie“ waren die Worte eines Redners in Brüssel.

Von den unrühmlichen Aktivitäten des spanischen Geheimdienstes und deren Kollaboration mit den deutschen Behörden gegen Carles Puigdemont gar nicht zureden. Eine Schande. Die Repressalien der Madrider Zentralregierung wurden immer obskurer. So sind, bis heute, gelbe Schleifen verboten weil sie Zeichen und Ausdruck der Solidarität der Katalanen mit den politischen Gefangenen ausdrücken. Bekannt? Hier und heute und auch schon wieder allerdings andere Symbole und Flaggen. So sieht halt das Recht auf freie Meinungsäußerung aus.

Die spanische Kommunistische Partei hielt sich aus den Unabhängigkeitsbestrebungen heraus. Sie beobachteten nur das Mobilisierungspotential. Die katalanischen Kommunisten unterstützten dies. Immerhin waren sie im Parlament vertreten. Als Marxist und Leninist denke ich an das Leninsche Dekret über den Frieden von 1917 in dem genau dieses, nämlich das Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen, genannt ist.

Aus den Erfahrungen und Lehren zweier von Deutschland ausgegangener Weltkriege ist dies nun Bestandteil des Völkerrechts. Es ist egal für welchen Weg sich die Nationen entscheiden und es ist unerheblich in welcher Form sich dann der neue Staat konstituiert. Es ist das Recht eines jeden Volkes über seine Geschicke selbst und unabhängig zu entscheiden. Niemand hat das Recht eine Nation mit Gewalt in seinen Grenzen festzuhalten.

Darum ist aus meiner Sicht die Sache der Katalanen zu unterstützen. Und, genauso muss man das über das Selbstbestimmungsrecht der Krim, Lugansk und Donezk sehen.
Dem Kommandanten der Mossos d’Esquadra Josep Lluís Trapero war klar, seine Entscheidung würde Konsequenzen nach sich ziehen. Und so kam es ja dann auch. Respekt gegenüber allen die bereit waren für das Selbstbestimmungsrecht der Katalanen schlimme Repressalien in Kauf zu nehmen.

Jeder Polizist der seine Hand gegen demonstrierende Menschen erhebt vergeht sich am Volke. Das sollte jedem klar sein. Die Paar Silberlinge rechtfertigen nicht einen Hieb mit dem Schlagstock, nicht einen Fausthieb und erst recht nicht Schüsse oder den Einsatz chemischer Kampfstoffe.

Der spanische Staat setzt seit dem auf die nationalistische Karte. Allem voran die PP, VOX und Cuidadamos. Sie starten Gesetzesinitiativen zum Verbot der katalanischen Sprache. Kommt das irgendwie bekannt vor?
Nun, sie haben es bisher nicht geschafft. Das wunderschöne Kinderlied „ En Patufet „ darf auch noch weiterhin unbeschwert gesungen werden.

Rainer Hesse

Volkskorrespondent

Meinen herzlichen Dank für die Hilfe bei diesem Artikel, der Spanischen Kommunistischen Partei in Terrassa, der CUP Terrassa und einem guten Freund den ich „Ramón“ nannte, es ist natürlich nicht sein richtiger Name, wir müssen ihn vor Repressalien schützen die leider noch immer andauern.

Die historische Schlacht um Stalingrad

Am 23. August 1942 eröffnete die faschistische deutsche Luftwaffe mit der Bombardierung Stalingrads den Angriff der 6. Armee auf die Industriestadt an der Wolga…

Nach dem es der faschistischen Wehrmacht im Winter 1941/1942 nicht gelang Moskau einzunehmen, sie von heroisch kämpfenden Einheiten der Roten Armee vor Moskau zurückgeschlagen wurde war der Mythos deren Unbesiegbarkeit gebrochen. Die sowjetische Winteroffensive war die erste, aber noch nicht entscheidende, Wende im Großen Vaterländischen Krieg. Die Faschisten verloren 50 Divisionen.

Der Oberbefehlshaber der Roten Armee ordnete daraufhin eine allgemeine Gegenoffensive an der gesamten 2 Tausend Kilometer breiten Front an. Dies war eine Fehlentscheidung und endete in einem Fiasko das vielen Rotarmisten unnütz das Leben kostete. Denn die Faschisten waren zwar vor Moskau geschlagen, 11 000 Ortschaften und 60 Städte befreit aber damit war die Kampfkraft der Faschisten noch lange nicht gebrochen, die deutsche Rüstungsindustrie lief auf Hochtouren. 

Das faschistische OKW musste jedoch, den Tatsachen Rechnung tragend, seine Taktik für die Vorbereitung der faschistischen Sommeroffensive 1942 ändern. Die Kräfte der faschistischen Wehrmacht reichten aber nicht mehr aus um an der gesamten Frontlinie, wie im Sommer 1941, Offensivhandlungen durchzuführen.

Sie lenkten ihre Begehrlichkeiten auf den Südwesten der an Erdölvorkommen reichen Rayons im Kaukasus, der Industriemetropole Stalingrads sowie den Kornkammern am Don und dem Kuban. Der Westen hielt sich nicht an seine Zusagen. Die Zweite Front wurde nicht eröffnet, auch 1943 nicht. Seine Lieferungen an Ausrüstung und Waffen kamen ebenso wenig in den vereinbarten Mengen an und die Waffen aus westlicher Produktionen waren bei den Rotarmisten nicht sehr beliebt.   

Mit dem Fall Sewastopols am 3. Juli 1942 ging nun erneut die strategische Initiative auf die Faschisten über. Ende Juni begannen sie mit ihrer groß angelegten Sommeroffensive im Süden. Sie waren den ihnen gegenüberstehenden Einheiten der Verteidiger um ein Vielfaches überlegen. Beteiligt waren die 6 Armee und die 4. Panzerarmee sowie ein rumänisches Korbs. Mitte Juli gelang einer gegnerischen Stoßgruppierung der Durchbruch zum Tschir. Damit war Stalingrad unimittelbar bedroht.

Mitte Juli begann die historische Schlacht um Stalingrad und dauerte sechseinhalb Monate. Sie begann mit der Verteidigung der Zugänge zur Stadt und führte sich anschließend im innerstädtischen barbarischen Häuserkampf fort. Um jedes Haus wurde erbittert gekämpft. Zeitweise verlief die Front mitten durch das riesige Traktorenwerk das weiterhin Panzer und andere Ausrüstung reparierte und ununterbrochen Panzer an die Front lieferte.

Der Produktionsausstoß betrug damals täglich bis zu 40 Panzer. Man muss sich das mal vorstellen. Nicht nur Rotarmisten verteidigten jedes Haus und jede Stellung sondern auch Einwohner der Stadt leisteten den faschistischen Eindringlingen erbitterten Widerstand. Die Arbeiter in den Betrieben arbeiteten unermüdlich und versorgten die Rotarmisten und Verteidiger mit allem Nötigen.

Am 12. Juli bildete sich die Stalingrader Front. Zu ihr gehörten die 62., die 63., die 64. sowie die 21. Armee und die 8. Luftarmee. Schon ließ die faschistische Propaganda die vollständige Einnahme Stalingrads aus den „Goebbelsschnauzen“ verkünden.

Einige Widerstandsnester zu bekämpfen wären nun nur noch Sache der Polizei, vermeldeten sie. Doch die Faschisten konnten die Stadt nie komplett einnehmen. Die heroischen Leistungen der Sowjetmenschen im Großen Vaterländischen Krieg zur Zerschlagung des Hitlerfaschismus zu diskreditieren und herunter zu machen sind immer noch bürgerliche Doktrin.

Spezielle Kommandos stünden im Rücken der Front und würden sofort zurückweichende Rotarmisten erschießen findet man heute als kluge und geistreiche Einträge von sogenannten „Historikern“ auf Wikipedia. In Wirklichkeit säumten, als Deserteure und Verräter denunzierte, erhängte Wehrmachtsangehörige jeden Baum und Lichtmasten. Die Kettenhunde, einmal von der Kette gelassen, kannten keine Gnade.

Die Schiffe der Wolgakriegsflotte unterstützten die Verteidiger Stalingrads mit ihrem Feuer und brachten Tausende Tonnen an Lebensmitteln, Soldaten und Material. Das faschistische Oberkommando schickte 37 Divisionen, 2 000 Flugzeuge und weitere 1 500 Geschütze ins Kampfgebiet. Die faschistische Luftwaffe flog über 100 000 Luftangriffe auf Stalingrad und warf mehr als eine Millionen Tonnen Bomben auf die Stadt. Alle vier großen Angriffe mit bis zu 10 Divisionen und über 100 Vorstöße kleinerer faschistischer Einheiten konnten die Verteidiger zurückweisen.

Schließlich musste die faschistische Gruppierung unter Generauloberst Paulus die Angriffe einstellen und selbst zur Verteidigung übergehen. Waren noch die faschistischen Aggressoren im Frühjahr 1942 an der südlichen deutsch-sowjetischen Front, im Bereich des Don, des Kuban, Stalingrad und in Richtung Kaukasus den sowjetischen Verteidigern an Mannschaft und Gerät haushoch überlegen, konnten sie dennoch wiederum nicht ihre strategischen Ziele erreichen.

Die Macht des Sowjetstaates konsolidierte sich immer rascher. Nach und nach nahmen die aus dem Westen der Sowjetunion in das sichere Hinterland evakuierten Industriebetriebe die Produktion wieder auf. Und weil die sozialistische Produktion der der imperialistischen überlegen war änderte sich alsbald das Kräfteverhältnis.

Gegen Ende 1942 standen an der deutsch sowjetischen Front 6 200 000 Mann in 266 Divisionen, 70 000 Geschütze, 6 600 Panzer und Selbstfahrlafetten, 3 500 Flugzeuge und 194 Kriegsschiffe auf faschistischer Seite. Und die Stärke der sowjetischen Verteidiger betrug schon 72 500 Geschütze, 6 0124 Panzer sowie 3 088 Flugzeuge, die strategischen Reserven nicht mit eingerechnet. An Soldaten verfügte die Rote Armee 6 100 000 Mann.

Um die Faschisten zu täuschen wurde im Herbst 1942 eine Offensive gegen die Heeresgruppe Mitte gestartet. Die eigentliche große Gegenoffensive war gegen den Raum Stalingrad geplant. Die Vorbereitung erforderte gewaltige logistische Leistungen. So waren täglich 1 300 Wagons abzufertigen, 27 000 Lkw beförderten Soldaten und Kriegsgerät.

Am 19. November 1942 war es dann soweit. Die Südwest- und die Donfront eröffneten die Kampfhandlungen um Stalingrad die mit der Einkesselung und Aufsplitterung der 6. Armee unter Paulus endete. Selbst die vom faschistischen Oberkommando eiligst zusammengestellten Divisionen unter Mannstein vermochte die 6. Armee nicht mehr aus der Einkesselung herauszuführen. Die Schlacht um Stalingrad endete schließlich mit der Kapitulation und Gefangenschaft der Reste der 6. Armee unter Paulus den Hitler kurz vorher noch zum Feldmarschall beförderte.

Die Schlacht um Stalingrad führten die Faschisten mit äußerster Erbitterung und kann durchaus mit der Schlacht vor Moskau verglichen werden. Der Winter 1942/1943 war ein strenger Winter. Den faschistischen Okkupanten mangelte es an Allem. Munition, Nahrungsmittel und Medizin waren kaum noch vorrätig. Zu Massen starben die Wehrmachtsangehörigen den Kältetod. Der Berliner Durchhaltebefehl war ein Verbrechen an den eigenen Leuten.

Endlich am 12. Januar 1943 führten die Leningrader- und Wolchowfront, unterstützt von den Seefliegerkräften der baltischen Rotbannerflotte, gegen die Faschisten, die Leningrad eingekesselt hatten, gewaltige Schläge. Neben der Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Sowjetunion die es erlaubte immer wuchtigere militärische Schläge zu führen verstanden es die Kommandeure, die Fronträte und das Oberkommando immer besser die eigenen Vorhaben zu verbergen, verbunden mit einer stetigen Verbesserung der eigenen Aufklärung der gegnerischen Kräfte.

Der Sieg bei Stalingrad beflügelte die Völker anderer okkupierten Länder ihren Widerstand zu verstärken. Unverzüglich nach der Befreiung Stalingrads begannen die Entminungs- und Aufräumarbeiten. Industriebetriebe nahmen nach und nach ihre Produktion wieder auf. 

Und heute ist Wolgograd eine florierende und wunderschöne Stadt und sie gedenkt alljährlich den Heldentaten der Schlacht um Stalingrad.

Was die Kampfmoral zur Abwehr der faschistischen Aggressoren anbelangt waren die Sowjetmenschen der faschistischen Soldateska haushoch überlegen und nicht nur die Soldaten, das gesamte Hinterland stand viel geschlossener hinter ihrer Armee weil es ein gerechter Krieg war, weil es ums Überleben, die Freiheit und den Schutz der sozialistischen Errungenschaften ging.

Selbst die im Ausland, in Paris, London oder den USA lebenden Exilrussen, Adlige, Bourgeoises, Schriftsteller und Andere, die nichts mit den Bolschewiki am Hut hatten, sie waren die Ersten die Spenden sammelten: Mütterchen Heimat war in Gefahr.

Das alles können die bürgerlichen Propagandisten und Auftragswissenschaftler nicht verstehen und darum kommen derartige Thesen von der sofortigen Erschießung zurückweichender Rotarmisten auf, weil nämlich sie genau das selber tun würden. Es ist ihr Denken, sie können gar nicht anders und so handeln sie selber auch heute noch. Wie? Das kann man daran sehen wie faschistische Einheiten heute auf sich ergebende ukrainische Soldaten schießen.  

Bezeichnend jener Tage war, wie der Sowjetische Botschafter in London notierte, wie die „Schönen und Reichen“ nach dem siegreichen Ende der Schlacht um Stalingrad den Krieg schon als gewonnen glaubten und sich nun ernstlich sorgten an welchem Ort der Welt man sich den nun erholen könne. So sind sie eben die fetten Geldsäcke. 

Rainer Hesse

Volkskorrespondent

Quellen:             

Geschichte der KPdSU, 1985 Dietz Verlag

Geschichte der UdSSR, IB Berchin, 1971, Dietz Verlag

Erinnerungen und Gedanken Marschall der Sowjetunion G.K. Shokuw, APN Verlag Moskau, Deutscher Militärverlag DDR, 1969, Band II

Memoiren eines Sowjetischen Botschafter, Maiski, Dietz Verlag, 1977

Wie nicht anders zu erwarten hält man sich an der Bevölkerung schadlos.

Der Städtetag präsentiert einen Entwurf zu Energiesparmaßnahmen wegen angeblicher „Gasmangellage“.

Hier ein kleiner Vorgeschmack dessen, was mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit demnächst auf uns alle zukommen wird.

Schwimmbäder und Saunen; Absenkung der Temperaturen und Reduzierung der Öffnungszeiten, Potenzial 15% Energieeinsparung.

Abschaltung der Warmwasserbereitung in Sportanlagen, 10%.

Abschaltung der Warmwassererzeugung in Turnhallen, 10%.

Absenkung der Raumtemperaturen in Turnhallen.

Abschalten von Luftreinigern, 25% Energieeinsparung.

Abschalten der Beleuchtung öffentlicher Gebäude

Reduzierung der Straßenbeleuchtung

Abschaltung der Warmwassererzeugung in Schulen!

Reduzierung der Raumtemperaturen in öffentlichen Einrichtungen inkl. Schulen. Einsparung zwischen 10 und 15%.

Nächtliche Abschaltung von Ampelanlagen.

Homeoffice ermöglichen.

Sie greifen nun direkt die Gesundheit unserer Kinder an. Kalte Kitas und Schulen bei feuchtem und kaltem Wetter. Super Plan.

Von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen war bisher noch keine Rede. Aber was nicht ist kann ja noch werden.

Die Haushalte disziplinieren die dann über die Preise.

Es trifft wieder einmal die Arbeiter, die Werktätigen, Kranke, Rentner und besonders perfide, unsere Kinder!

Hauptsache die können weiter Panzer und anderes Taufelszeug produzieren und an die Ukraine oder sonst wohin liefern.

Die Krönung all dessen; mit Homeoffice werden die exorbitant hohen Energiekosten an die Privathaushalte ausgelagert. Lohnerhöhungen? Selbstverständlich nicht.

Die Kommunen sind nun aufgefordert bis zum 12. August ihre Stellungnahmen abzugeben und es deutet vieles daraufhin dass schon jetzt Viele, im vorauseilenden Gehorsam, Maßnahmen aus diesem Katalog ergreifen. Diese Kommunen handeln gegen die Interessen ihrer Einwohner.

Bis zum Ausbruch der Konfrontation zwischen dem NATO Satelliten Ukraine und der Russischen Föderation hat Russland zu außerordentlich günstigen Konditionen Energieträger geliefert. Und schon lange vorher hatten wir mit ständig steigenden Energiepreisen zu kämpfen weil sich der Staat an uns allen schadlos hielt und die Energiekonzerne sich darüber hinaus noch ihr Extraschippchen drauflegten.

Jetzt explodieren geradezu deren Profite. Sie liefern das von ihnen selbst verknappte Gut zu Weltmarktpreisen an Polen und Andere und verknappen extra nochmal die Waren um nun nochmal Extraprofite zu scheffeln. Böse Zungen behaupten ja, aus Deutschland nach Polen gelieferte russische Gas würde an die Ukraine verscheuert.

Nord Stream 2 öffnen? Aber doch nicht bei dieser Regierung. Die müssen Russland wirtschaftlich bis zum letzte Europäer bekämpfen.

Dieses System bringt der Menschheit keine Fortschritte mehr. Es ist Zeit zu gehen! Unser Lebensstandard sinkt kontinuierlich und nun rapide. Wenn wir alle dem nicht Einhalt gebieten finden wir uns demnächst auf dem Niveau unser Großeltern wieder. 

Überfischte Meere, Artensterben, Regenwaldabholzungen, Kontamination unserer Böden, Grundgewässer, Flüsse und Meere. Die wirtschaftliche Ausbeutung des Begriffs „Klimaneutralität“ sorgen für immer schlimmere Katastrophen. Darum müssen wir ans alle sehr bald entscheiden Sozialismus oder Barbarei.

Rainer Hesse

Volkskorrespondent.