Derzeit werden Forderungen zur Einführung subventionierter Strompreise für energieintensive Firmen immer lauter.
Wir lehnen das ab, aber aus ganz anderen Gründen als Herr Scholz und Co.
Wir lehnen das ab, weil bezahlbare Energie jedem zusteht: Der Gleichheitsgrundsatz. Jeder Haushalt hat das Recht auf bezahlbare Energie. Die Menschen brauchen bezahlbare Energie für die Zubereitung von Nahrung, für Hygiene und zum Heizen.
Bezahlbare Energie ist ein Menschenrecht, weil sie lebensnotwendig ist.
Industriestrompreise dienen einzig und allein der Sicherung von Profiten. Einige Wenige werden immer Reicher und immer nur auf Kosten anderer. Das lehnen wir ab.
Was sagt Herr Scholz? Die Subventionen müssten aus Steuermitteln bezahlt werden und dafür müsse man Kredite aufnehmen. Oder es müsste auf die Haushalte umgelegt werden und das wollen sie, da macht er ganz auf Sozialdemokrat, auch nicht.
Eigentlich sollte Herr Scholz mit seinem Privatvermögen haften. Er und alle anderen Verantwortlichen, weil sie mit ihren völkerrechtswidrigen Sanktionen dem Volke erhebliche Schäden zufügen. Milliarden und aber Milliarden für Kriegs- und Tötungswerkzeug. Das haben sie reichlich. Auch das lehnen wir ab.
Stattdessen belegen sie die Energie mit immer neueren Verbrauchssteuern. Solche klangvollen Namen wie „Kohlendioxidabgabe“ oder EEG – Umlage, neben vielen anderen mehr, belasten unser aller Budget zum Leben! Mal sehen wann wir eine Kohlenmonoxidabgabe haben. Märchensteuern kämen auch noch ganz gut.
Nein, nein, es führt kein Weg daran vorbei. Die Energiewirtschaft, sowie andere Wirtschaftsbereiche, wie das Gesundheitssystem, gehören in Volkseigentum überführt.
Das sind unsere Forderungen!
Energie zum Leben ist ein Menschenrecht!