in Rochlitz am 11. Juni
Liebe Friedensbewegte,
„Es ist mit dem einfachen Frieden seit tausenden von Jahren ein beschwerlich‘ Ding.“ So drückte es Gisela Steineckert einst aus und es hat an Aktualität nichts eingebüßt.
Der Weltfrieden ist in Gefahr
Vom 12. Bis 23. Juni wird ein NATO- Flugmanöver hier in Europa stattfinden von einem Ausmaß, wie es bisher noch nicht dagewesen ist. Das in einer aufgeheizten aktuell politischen Situation, so dass es niemandem schwerfallen dürfte, zu erkennen, dass es sich um eine ungeheure militärische Provokation seitens der NATO handelt. 25 Länder werden an der Übung teilnehmen. 10 000 Soldaten sind beteiligt- zum Vergleich: vor einiger Zeit fand ein NATO- Flugmanöver in Australien unter Beteiligung von 2 500 Soldaten statt. Die Geschichte, mit der das jetzige Manöver ausgeschmückt ist lässt erkennen: Russland ist der Feind.
Krieg ist Geschäft
Ein Manöver „ist nicht zum Nulltarif zu haben“, sagte kürzlich in einem Interview ein Generalleutnant der Bundeswehr, Ingo Gerharz.
Was bisher bekannt ist, was an Kosten hier verpulvert wird, habe ich einmal ausgerechnet:
500 000l Kerosin am Tag, das entspricht einer Ausgabe von insgesamt 12 177 000 €. Man rechnet mit ca. 50 000 Flugstunden Verspätung im zivilen Luftverkehr, was monetär 104 125 000 € an Kosten bedeutet. Das ist das, was man bisher an Zahlen preisgegeben hat. Es ist klar, dass man hier nur einen ganz kleinen Zipfel gucken lässt. Die tatsächlichen Kosten werden wir sicherlich nicht erfahren. Fakt ist aber, dass die lohnabhängig beschäftigten Steuerzahler, nicht nur Deutschlands, die Hauptlast der Finanzierung dieses Kriegsschauspiels tragen werden. Erich Weinert hat das einmal so ausgedrückt: „Es geht um die Welt ein Geflüster, / Arbeiter, hörst Du es nicht? Das sind die Stimmen der Kriegsminister! / Arbeiter, hörst Du sie nicht? / Es flüstern die Kohle- und Stahlproduzenten/ es flüstert die chemische Kriegsproduktion- es flüstert von allen Kontinenten…“
Von der Klima- Lärm- und Umweltverschmutzung nur so viel: 11 Tonnen CO2 werden pro Flugstunde in die Luft gepulvert. Das macht vor Grenzen nicht halt.
So ein Manöver ist auch eine Waffenschau. Zum Einsatz kommen unter anderem F 35 Kampfbomber, die sind mit Atombomben bestückbar. 35 Stück davon will Deutschland einkaufen.
Im gleichen Atemzug stimmt der deutsche Finanzminister das Volk auf Verzicht ein: vorige Woche ließ er verlautbaren, dass außer bei Militärausgaben Kürzungen im Haushalt- vor allem im Verkehrsministerium und im Forschungsministerium vorgesehen sind. Dass bei Sozialem, Gesundheit, Bildung und Kultur gespart wird, ist in der BRD seit 74 Jahren die Regel. Man erwähnt es schon gar nicht mehr.
Etwas zur Geschichte
Als die DDR annektiert wurde, schlossen BRD, noch- DDR und die Alliierten einen Vertrag- den 2+ 4 Vertrag. Er sollte der Sicherheit in Europa dienen. Darin heißt es im Artikel 2:
„Die Regierungen der BRD und der DDR bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden immer nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschlands sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der BRD und der DDR erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen.“
Und weiter wurde für das Gebiet der DDR festgelegt: „Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren Träger werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt.“ (Art. 5, Abs. 3) Zu diesem Artikel gibt es auch noch eine Protokollnotiz, sie lautet: „Alle Fragen in Bezug auf ‚verlegt‘, wie es …gebraucht wird, werden von der Regierung des vereinten Deutschlands in einer vernünftigen und verantwortungsbewussten Weise entschieden, wobei sie die Sicherheitsinteressenjeder Vertragspartei, wie es in der Präambel niedergelegt ist (- d.h. auch Russlands, als Rechtsnachfolger der SU, Anm.-), berücksichtigen wird.
Aus meiner Sicht erfolgt mit dem Kriegsspiel ab morgen ein Vertragsbruch nach dem anderen. Verantwortungsbewusst und vernünftig sieht für mich anders aus.
Apropos Vertragsbruch: Es war die NATO, die 1999 gegen das Völkerrecht verstieß, als sie das vereinigte Jugoslawien bombardierte. Damit hat sie bewiesen, dass sie vor keinem Rechtsbruch haltmacht.
Es ist ein Tanz auf dem Vulkan
Liebe Friedensbewegte!
- Lasst uns in dieser gefahrvollen Zeit gemeinsam das Thema Weltfrieden zu unserem Thema machen. Wir stehen so kurz vor einem atomaren Inferno- ausgelöst durch westliche Wertegemeinschafts- möchtegern- Weltbeherrscher. Überlasst das Thema Frieden nicht denen, die eine Militarisierung Deutschlands, mithin seine atomare Aufrüstung vorantreiben wollen. Es wäre eine fatale Entwicklung.