Die Deutsche Kommunistische Partei in Sachsen
GenossInnen der DKP Chemnitz haben auf dem Chemnitzer Friedenstag Flagge gezeigt.
Die Stadt Chemnitz hat den Tag anlässlich des Gedenkens an den 78. Jahrestag der Bombardierung und Zerstörung der Stadt veranstaltet.
Frieden in der Ukraine und mit Russland!
Frieden statt NATO!
„Die Emanzipation der Frau wie die des ganzen Menschengeschlechtes wird ausschließlich das Werk der Emanzipation der Arbeit vom Kapital sein. Nur in der sozialistischen Gesellschaft werden die Frauen wie die Arbeiter in den Vollbesitz ihrer Rechte gelangen“
(Clara Zetkin)
Am 8. März finden an einigen Orten in Sachsen Streiks des Öffentlichen Dienstes und der kommunalen Kindertageseinrichtungen statt.
Unterstützt die Streikenden! Auch Genossinnen und Genossen der DKP werden sich an den Streikkundgebungen beteiligen.
Hier findet ihr eine Übersicht der Streiks: https://swos.verdi.de/streik
Außerdem findet in Dresden eine Frauentags-Demo statt. Seit vielen Jahren gib es weiltweite Demonstrationen und Streiks zum Internationalen Frauentag. Wir rufen dich, deine Kolleginnen und Kollegen deshalb am 8. März auf, der Frauentags-Demo anzuschließen: https://www.facebook.com/events/511225371174320/
Der Frauentag ist ein Kampftag!
Frauen und Männer an den Maschinen in Werkstätten. Wenn sie euch befehlen, Rüstungsgüter zu produzieren, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Menschen, wo immer ihr eure Arbeitskraft verkauft, wenn sie euch morgen befehlen, ihr sollt Waffen produzieren, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Kapitalistinnen und Kapitalisten, wenn sie euch befehlen, ihr sollt statt Lebensmitteln, Waffen samt Zubehör verkaufen, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Forscherin Forscher in allen Instituten dieser Welt. Wenn sie Euch morgen befehlen, ihr sollt noch brutalere Mordwaffen, um Leben zu zerstören, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
DichterinnenDichter, MeinungsmacherinnenMeinungsmacher, wenn Sie euch zwingen, statt Frieden den Krieg zu begründen, wenn die euch befehlen, Hass und Totschlagtexte zu verkünden, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Ihr, die ihr die Kranken gesund macht, verweigert es, Menschen kriegsdiensttauglich zu schreiben:
Sagt NEIN!
VerkünderinnenVerkünder aller Religionen. Wenn sie euch morgen befehlen, ihr sollt den Mord segnen und den Krieg heiligsprechen, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Ihr, die ihr für Logistik verantwortlich seid. Wenn sie euch befehlen, ihr sollt keine Lebensmittel mehr fahren – sondern Kanonen und Panzer, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Pilotinnen und Piloten auf dem Flugfeld. Wenn sie euch befehlen, ihr sollt Bomben und Phosphor über die Städte tragen, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Politikerinnen und Politiker beschließt keinen Krieg und Gelder oder Kredite für Mordwaffen, mit denen Soldatinnen und Soldaten zu Mördern werden: Seid für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, zu allem anderen:
Sagt NEIN!
Ihr Frauen und Männer, die in den Gerichten Recht sprechen. Wenn sie euch morgen befehlen, ihr sollt zum Kriegsgericht gehen, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Arbeitende bei der Bahn. Wenn sie euch morgen befehlen, ihr sollt das Signal zur Abfahrt geben für den Munitionszug und für den Truppentransport, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Ihr Menschen auf dem Dorf und in der Stadt. Wenn sie morgen kommen und euch den Gestellungsbefehl bringen, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN!
Du. Mutter in der Normandie und Mutter in der Ukraine und Moskau, du, Mutter in Frisko und London, du am Hoangho und am Mississippi, du, Mutter in Neapel und Hamburg und Kairo und Oslo – Mütter in allen Erdteilen, Mütter in der Welt, wenn sie morgen befehlen, ihr sollt Kinder gebären, Krankenschwestern für Kriegslazarette und neue Mörder für neue Schlachten, Mütter in der Welt, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN! Mütter, sagt NEIN!
Denn wenn ihr nicht NEIN sagt, wenn WIR alle nicht NEIN sagen, dann:
In den lärmenden dampfdunstigen Hafenstädten werden die großen Schiffe stöhnend verstummen und wie titanische Mammutkadaver wasserleichig träge gegen die toten vereinsamten Kaimauern schwanken, algen-, tang- und muschelüberwest, den früher so schimmernden dröhnenden Leib, friedhöflich fischfaulig duftend, mürbe, siech, gestorben – die Straßenbahnen werden wie sinnlose glanzlose glasäugige Käfige blöde verbeult und abgeblättert neben den verwirrten Stahlskeletten der Drähte und Gleise liegen, hinter morschen dachdurchlöcherten Schuppen, in verlorenen kraterzerrissenen Straßen – eine schlammgraue dickbreiige bleierne Stille wird sich heranwälzen, gefräßig, wachsend, wird anwachsen in den Schulen und Universitäten und Schauspielhäusern, auf Sport- und Kinderspielplätzen, grausig und gierig unaufhaltsam – der sonnige saftige Wein wird an den verfallenen Hängen verfaulen, der Reis wird in der verdorrten Erde vertrocknen, die Kartoffel wird auf den brachliegenden Äckern erfrieren und die Kühe werden ihre totsteifen Beine wie umgekippte Melkschemel in den Himmel strecken – in den Instituten werden die genialen Erfindungen der großen Ärzte sauer werden, verrotten, pilzig verschimmeln – in den Küchen, Kammern und Kellern, in den Kühlhäusern und Speichern werden die letzten Säcke Mehl, die letzten Gläser Erdbeeren, Kürbis und Kirschsaft verkommen – das Brot unter den umgestürzten Tischen und auf zersplitterten Tellern wird grün werden, und die ausgelaufene Butter wird stinken wie Schmierseife, das Korn auf den Feldern wird neben verrosteten Pflügen hingesunken sein wie ein erschlagenes Heer, und die qualmenden Ziegelschornsteine, die Essen und die Schlote der stampfenden Fabriken werden, vom ewigen Gras zugedeckt, zerbröckeln – zerbröckeln – zerbröckeln – dann wird der letzte Mensch, mit zerfetzten Gedärmen und verpesteter Lunge, antwortlos und einsam unter der giftig glühenden Sonne und unter wankenden Gestirnen umherirren, einsam zwischen den unübersehbaren Massengräbern und den kalten Götzen der gigantischen betonklotzigen verödeten Städte, der letzte Mensch, dürr, wahnsinnig, lästernd, klagend – und seine furchtbare Klage: WARUM? wird ungehört in der Steppe verrinnen, durch die geborstenen Ruinen wehen, versickern im Schutt der Kirchen, gegen Hochbunker klatschen, in Blutlachen fallen, ungehört, antwortlos, letzter Tierschrei des letzten Tieres Mensch – all dieses wird eintreffen, morgen, morgen vielleicht, vielleicht heute Nacht wenn – wenn ihr nicht NEIN sagt.
Dieses Gedicht, verdrängt und vergessen wie sein Dichter Wolfgang Borchert, habe ich ein wenig im ersten Teil der heutigen Wirklichkeit angepasst. Im Dschungel der vergifteten Medien und Meinungsküche soll es mahnen: Dort, wo Krieg ist, wird kein Mensch überleben. Egal, ob er rotschwarzgrünodergelb ist.
Die DKP ruft zu Spenden für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien auf.
Den Einsatz der Mittel werden wir mit unseren Schwesterparteien in den betroffenen Gebieten abstimmen, damit das Geld möglichst zielgenau vor Ort eingesetzt werden kann. Spenden bitte auf das unten genannte Konto überweisen.
Hier geht es zu einem Artikel aus der Unsere Zeit zu diesem Thema: https://www.unsere-zeit.de/katastrophales-beben-4776785/
Spendenkonto DKP-Parteivorstand | GLS-Bank | BIC: GENODEM1GLS | IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01 | Verwendungszweck: Erdbebenhilfe
Nachfolgend möchten wir die persönlichen Worte des Vorsitzenden vom Förderverein Gedenkstätte KZ-Außenlager Kamenz-Herrental e.V. anlässlich der Übergabe von vier Gedenktafeln an die Stadt Kamenz dokumentieren:
„Dem Besucher des Ortes werden durch die Elemente der Gedenkstätte das schreckliche Geschehen einer oft unbekannten Seite des Zweiten Weltkrieges nahegebracht. Die gesellschaftlichen Verhältnisse / Machtverhältnisse die dazu führten und führen, müssen durch uns erklärt werden, immer und immer wieder. Jean Jaurès hatte es bereits im Vorfeld des 1. Weltkrieges auf den Punkt gebracht und wurde deshalb durch einen französischen Nationalisten umgebracht.
Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.
Die Geschichte danach hat es wieder und wieder bewiesen, auch wenn im Auftrage der herrschenden Klasse permanent gelogen, vernebelt und umgedeutet wird.
In diesem Zusammenhang Hochachtung vor den verschiedenen meist jungen Klimaaktivisten, jedoch der größte Klimakiller ist Rüstung und Krieg! In der Ukraine ist Krieg seit dem Frühjahr 2014, nicht erst seit dem 24. Februar 2022. Ich danke für Frau Merkels Offenheit…
Was können wir tun? Machtvolle Antikriegsdemonstrationen bleiben bisher aus…… Warum aber nicht Fahnen mit der Friedenstaube oder die Regenbogenfahne aus den Fenster hängen oder auch wo möglich wie auf der Jesauer Straße Transparente aufstellen? Leserbriefe an die Zeitungen, dem MDR schreiben…. auch wenn sie nicht immer veröffentlicht werden oder auch Friedengebete?
Vor einigen Tagen hörte ich auf dem MDR seit langen einmal wieder Peter Seeger mit dem Antikriegslied „Sag` mir, wo die Blumen sind!“ gesungen hier durch Marlene Dietrich.“
Mit ihrer Kriegserklärung gegen Russland im Europarat hat Außenministerin Annalena Baerbock ihren Amtseid gebrochen. Sie fügt den Menschen in diesem Land großen Schaden zu. Die DKP fordert daher die unverzügliche Entlassung Baerbocks.
Mit dem Satz „We are fighting a war against Russia“ hat sie die Welt einen Schritt näher an den Atomkrieg gebracht. Mit den deutschen Panzern, die nun wieder gen Russland rollen, den Ausbildungslagern wie in Grafenwöhr und den in Büchel lagernden US-Atomraketen würde Deutschland unweigerlich zum Austragungsort eines solchen Krieges.
Der Parteivorstand der DKP hat eine entsprechende Petition „Baerbock muss weg“ (openpetition.de) veröffentlicht:
Der Parteivorstand prüft zudem juristische Schritte gegen Baerbock wegen des Verstoßes gegen Artikel 26 (Handlungen gegen das friedliche Zusammenleben der Völker) und 56 (Amtseid) Grundgesetz.
Leverkusen, den 29. Januar 2023
Am 29. Juli 1941 fand eine Besprechung beim Oberbefehlshaber der Sowjetischen Streitkräfte Josef Wissarionowitsch Stalin in Moskau statt. In deren Ergebnis wurde festgelegt, dass Armeegeneral Georgi Konstantinowitsch Schukow sich unverzüglich nach Leningrad zu begeben hat. Nach Anlauf der Operation „Barbarossa“ durch die faschistische deutsche Wehrmacht und deren Satelliten war für die Sowjetunion eine gefährliche Lage entstanden. Zwar konnte die vom Oberkommando der Wehrmacht (OKW) vorgegebene Vormarschgeschwindigkeit und der Okkupation sowjetischen Territoriums nicht gehalten werden, dennoch befand sich die Sowjetunion in einer tödlichen Gefahr.
Generaloberst Franz Halder vom Generalstab der Wehrmacht klagte, der Blitzkriegseffekt sei verpufft. Die sowjetische Seite fuhr mit der Verlegung wichtiger Betriebe gen Osten fort. Am 9. September traf also Schukow, M.S. Chosin und I.I. Fejuninski in Leningrad via Flugzeug, das obendrein auch noch deutschen Jägern entkommen musste, ein. Nach der Landung begab man sich sofort in den Smolny. Beim Eintreffen Schukows tagte gerade der Kriegsrat. Es wurden Maßnahmen im Zusammenhang der drohenden Einnahme Leningrads besprochen.
Die in Rede stehenden Maßnahmen des Kriegsrates der Leningrader Front bedeuteten eine Aufgabe der Stadt. Unter anderem waren Mitglieder des Kriegsrates K.J. Woroschilow, A.A. Shadanow und A.A. Kusnezow. Die Aufgabe Leningrads, früher Petersburg und Hauptstadt Rußlands, die Wiege der Oktoberrevolution, kam aus moralischer Sicht nicht in Betracht und aus Militärischer erst recht nicht. An der karelischen Landenge, der alten russischen Staatsgrenze, standen bereits finnische Truppen bereit um nur, nach dem Fall Leningrads, ebenso in die Sowjetunion einzufallen. Das hätte fatale Auswirkungen für die sowjetische Verteidigung des nördlichen Raumes gehabt.
Am 10. September 1941 übernahm also Schukow den Oberbefehl der Leningrader Front. In diesem Raum operierte die Heeresgruppe Nord und mit dem Fall Schlüsselburgs war die Einkesselung Leningrads erfolgt. Die einzigen verbliebenen Zugänge waren über Luft und dem Ladogasee. Eine Landverbindung gab es nicht mehr. Unter dem Oberbefehlshaber der Heeresgruppe Nord, von Leeb, wurde Leningrad ununterbrochen mit Artillerie beschossen und aus der Luft angegriffen. Die Stadt und deren zivile Infrastruktur sollten zerstört werden. Zwischenzeitlich hatte man Schukow andere Aufgaben zugewiesen.
Nach erfolgreichem Abschluss der Gegenoffensive der Roten Armee bei Stalingrad im Januar 1943 entsandte das staatliche Verteidigungskomitee Armeegeneral Schukow erneut nach Leningrad und stellte ihm die Aufgabe gemeinsam mit Woroschilow, den Durchbruch der Leningrader Front im Raum des Ladogasee zu koordinieren. Am 12. Januar begann die Offensive der Leningrader- und der Wolchowfront gegen die tiefgestaffelten Verteidigungslinien der faschistischen Okkupanten. Ebenso griffen die Seefliegerkräfte der Baltischen Rotbannerflotte den Feind unermüdlich an.
Mit dem Fall Sinjawino – Schlüsselburg am 18. Januar war der Belagerungsring von Leningrad gesprengt. Eine Landverbindung war endlich hergestellt. Die Lage der Eingeschlossenen verbesserte sich dadurch zusehends. Auch wenn erst im Winter 1943/1944 der übrige Leningrader Raum von den restlichen faschistischen Gruppierungen gesäubert wurde, ergab sich selbstverständlich die Wiederaufnahme der Versorgung der Leningrader Bevölkerung. Vor der Belagerung wohnten in Leningrad 2,5 Millionen Menschen. Nach der Einkesselung Leningrads lief die Versorgung und Evakuierung über eine Luftbrücke und über den Ladogasee an.
Ständiger Artilleriebeschuss und Luftangriffe erschwerten diese Maßnahmen. Als der Ladogasee dann komplett zugefroren war überquerten ihn LKW. die Fahrer waren unermüdlich im Einsatz, 18 Stunden war die Regel. Haben die Deutschen einen LKW getroffen fuhren die Anderen weiter. Auf diesem Wege kamen an die Hunderttausend Zivilisten, meist Familien, Kinder, Kranke und Invaliden, aus dem Kessel frei. Heute, westliche Journalisten, finden natürlich „Zeitzeugen“ die sich aus ihren Kindertagen, im Alter von 4 oder 5 Jahren damals, noch sehr genau an schlimmste behördliche Repressalien im Leningrader Kessel erinnern. Na ja, wenn der Preis stimmt.
Die Menschen hungerten, sie starben am Arbeitsplatz, fielen einfach beim Laufen um. Das staatliche Ermittlungskomitee wies nach, dass insgesamt 641 803 Menschen in Leningrad verhungerten. Die durch Beschuss Gestorbenen nicht mit eingerechnet. Insgesamt sprechen wir von weit mehr als einer Millionen Menschenleben. Nach der Führerweisung Nr. 33 vom 19. Juli 1941 und deren Ergänzung vom 23. Juli 1941 sollte die Bevölkerung Moskaus und Leningrads ausgehungert werden. Man könne in den Wintermonaten nicht so viele Menschen ernähren, war die Begründung. Hier kann man von einem Genozid sprechen.
Jedenfalls, nach der erfolgreichen Entfaltung der Offensivmaßnahmen am 12. Januar mit der Vereinigung der Leningrader- und Wolchower Front am 18. Januar 1943 an der Arbeitersiedlung Nr. 1 und 5 endete die Leningrader Blockade nach 900 Tagen. Noch am selben Tag wurde Georgi Konstantinowitsch Schukow in den Rang eines Marschalls der Sowjetunion erhoben.
Rainer Hesse
Volkskorrespondent
Literaturhinweise:
Dr. sc. Gerhart Hass, Zeitschrift Horizont Nr. 3, 1974 Seite 28
Marschall der Sowjetunion G.K. Schukow, Erinnerungen und Gedanken, Deutscher Militärverlag Russisch: Георгий Константинович Жуков
Vor kurzem erhielten wir eine tolle Zusendung eines Aktiven für den Frieden. Uns erreichte folgendes über E-Mail:
„Die Friedensbewegung in Ostsachsen ist nicht existent und muss endlich munter werden. Es ist allerhöchste Eisenbahn, ohrenbetäubenden Lärm zu schlage oder wenigsten einige optische Signale zu setzen, um die Rückkehr zum Frieden durchzusetzen!
Burkau war Atomraketenstandort! Das ist zum zentralen Thema meines Lebens geworden. Und doch schon wieder gesamtgesellschaftlich in Vergessenheit geraten…
Hiermit gestatte ich Dir verbindlich, diese Aktion(en) zunächst in der von Dir beschriebenen Form ins Internet zu stellen. Ansonsten kämpfe ich am liebsten mit offenem Visier, auch, was meinen Namen betrifft.
Mal sehen wie sich die Dinge entwickeln…
Als jahrzehntelanger Burkauer ist mir (die Dynamo-Sprayer lassen wir jetzt unbeachtet) die Wildbrücke kurz vor unserer Ausfahrt von der A4 in Richtung Bautzen schon immer als ausgerollte Litfasssäule, sprich ideale Projektionsfläche erschienen. Dann habe ich die Idee zur Tat werden lassen, s.Lenin.
Es ist mittlerweile bereits meine dritte Aktion an dieser markanten Landschaftsmarke, die jeder Nutzer der A4 kennt.
Sie fand auf der genannten Wildbrücke am Sonntag, d. 8.Januar statt. Die Autobahnpolizei konfiszierte dann am Nachmittag das Teil. Ich bin am nachfolgenden Montag ins Autobahnrevier nach Bautzen gefahren und habe mir mein Eigentum völlig unbehelligt zurückgeholt. Das Erstaunen meinerseits war nicht gering!“
Wir haben großen Respekt vor dieser Aktion!
Zu aller erst soll klar gestellt werden, dass ich es für eine gute Sache halte, wenn Menschen mit Behinderung eine Arbeit finden, sie dadurch in einen Arbeitsprozess integriert werden und somit soziale Kontakte unterhalten können.
In der Geschichte der Arbeiterbewegung gibt es einige weiße Flecken hinsichtlich der Politik gegenüber Menschen mit Behinderung.
Dieser Artikel basiert auf eigenen Nachforschungen und Erfahrungen sowie der Dezembersendung der ZDF Sendereihe „Die Anstalt“.
Wie stets bei Allem, in einer kapitalistisch organisierten Gesellschaft, geht es grundsätzlich nur und immer wieder nur um Profit, um Geschäftemacherei. Zahlreiche Organisationen betreiben unter dem Deckmantel der „Gemeinnützigkeit“ ihre Geschäfte mit dem Leid von Menschen mit Behinderung und deren Angehöriger. Im Raum Dresden hat der Verein Lebenshilfe Dresden e.V. diesen Markt unter seiner Kontrolle. Sie betreiben Fahrradreparaturwerkstätten, Maler- und Fußbodenverlegewerkstätten, Wäschereien, Gartenpflege und die Stadt Dresden selber hat mit der Lebenshilfe einen Vertrag über das Recycling alter Handys. Das heißt, Menschen mit Behinderung demontieren sie in fleißiger Handarbeit.
Darüber hinaus betreiben sie im Naherholungsgebiet Zschoner Grund das Zschoner Grund Bad. An anderen Orten und in anderen Werkstätten werden sogar Rüstungsaufträge abgearbeitet. Nur das Problem dabei ist, bei einer 32 Stunden Woche erhalten die Menschen mit Behinderung monatlich 170,- Euro. Davon werden 50% auf die Sozialleistung angerechnet. Heißt, 85,– Euro monatlich oder ein Stundenlohn von etwa 1,34 je nach dem. Vor etlichen Jahren, da lag der Monatslohn noch bei €150,- beziehungsweise € 75,–, hatte ich bei der Bundesregierung nachgefragt und erhielt zur Antwort, es würde sich hierbei nicht um Arbeitnehmer im Sinne des Gesetzes handeln, also stünden ihnen daher auch keine tariflichen Vergütungen zu. Daraus ergibt sich weiterhin, sie könnten sich nicht organisieren oder in eine Gewerkschaft eintreten.
Viele von ihnen haben eine geistige Behinderung und stehen ohnehin unter Vormundschaft, heute nennt man es “Betreuung“. Den Betreuern werden weitgehende Rechte eingeräumt, bis hin zur Bestimmung des Umgangs, Postkontrolle, Geld sowieso. Die Betreuer werden zwar formell von den Betreuungsgerichten bestimmt, die personellen Vorschläge kommen jedoch grundsätzlich von den kommunalen Sozialämtern. Vorschläge Angehöriger werden meist nicht akzeptiert. Es kann dann durchaus passieren, wenn der Betreuer meint, Bier oder Wein, sei für den Betreffenden nicht gut, bekommt er es nicht, das obwohl er hart arbeitet. Kino- oder Theaterbesuche?
Na ja. Da selbstverständlich diese Einkommen nicht zur Deckung der Lebenshaltungs- und Betreuungskosten reicht, zahlt das Sozialamt und hält sich an den Familien schadlos. Und das trotz Arbeit.
Auf diese Art werden erhebliche Umsätze erwirtschaftet, die dann allesamt wieder auf wundersame Weise weg sind, die Gemeinnützigkeit eben.
Vor etlichen Jahren wandte ich mich an den DGB und teilte ihm meine Erkenntnisse in der Sache mit. Eine Antwort erhielt ich nie. Das ist eben so ein „weißer Fleck“ in der Arbeiterbewegung im Umgang und dem Schutze von Menschen mit Behinderung.
Nicht nur nicht, dass den Menschen mit Behinderung Tarifentlohnung zusteht, sondern erst recht eine erhöhte Vergütung, weil es eben Menschen mit Behinderung sind und ihnen die Arbeit, im Vergleich zu anderen, sehr viel schwerer fällt. Nun gibt es auch Menschen mit Behinderung, die nicht arbeiten können.
Auch hier wird das große Geschäft gemacht. Vor allem bei denen und deren Familien, wo es etwas zu holen gibt. Vor allem auf Grundstücke sind sie scharf. Daraus ergibt sich natürlich die Gefahr einer Ungleichbehandlung gegenüber den Betroffenen bei denen es Nichts zu holen gibt. Der Petitionsausschuss des Bundestages sagt dazu… “Alles gut”.
Es gibt Fälle da steht die Lebenshilfe schon im Grundbuch und deren Anteil wird sich noch erhöhen. Die Gerichte machen rechtskräftige Verträge via Federstrich zu Nichte.
Hauptsache ein von Grundbesitz befreiter Ostdeutscher mehr. Nach einem ganzen Leben in aufopferungsvoller Pflege zweier Menschen mit Behinderung steht dann die Familie am Ende ohne auch nur irgendetwas zu haben da. Mit Respekt vor der Lebensleistung von Familien, die ihre Angehörigen mit Behinderung pflegen hat das Nichts zu tun. Und erst recht nicht mit der UN Behindertenkonvention, die auch nationales Recht wurde, auch nicht.
Aber, das ist noch nicht alles. Während es durch aus sein kann, und es gibt solche Fälle, dass die Sozialämter die Pflege und Betreuung Betroffener durch die Familien verhindern, berechnen sie dann den Angehörigen am Ende auch noch die gezahlten Sozialleistungen. So wird dann durch die Hintertür eine versteckte Unterhaltspflicht, beispielsweise unter Geschwistern, durchgesetzt. Es ist eben Geschäft. Durch solche Machenschaften profitieren dann wieder „Gemeinnützige“ Organisationen. Wenn also ein Mensch mit Behinderung stirbt, Grundstück weg und zusätzlich Regressforderungen der Sozialämter.
Dabei stört es nicht wenn erst durch dieses Regime ein Mensch mit Behinderung zu Schaden kam. Vor dieser Impertinenz permanenter Verletzungen eigenen Rechts kann man nur den Hut ziehen. Ob es da wohl über unsichtbare Fäden bestehende Verbindungen gibt? Ich mag das nicht behaupten. Jeder soll sich seine Meinung bilden. Es geht ja schließlich nicht um Menschen mit Behinderung, nicht um den Respekt vor deren Familien, sondern um knallhartes Geschäft.
Die Dezember Ausgabe der Sendung die Anstalt zu diesem Thema kann ich nur empfehlen.
Volkskorrespondent
Rainer Hesse
Das Gedenken an Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Wladimir Lenin zog mehrere tausend Menschen nach Berlin.
Am Samstag nahmen an der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung Junge Welt mit 3.000 Besuchern statt.
Am Sonntag beteiligten sich auch GenossInnen aus Sachsen an der LL-Demo. Insgesamt beteiligten sich mehr als 12.000 Menschen an der Demonstration. Allein im Block der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend sammelten sich 1.000 Jugendliche unter roten Fahnen. Die Deutsche Kommunistischepartei forderte auf ihrem Fronttransparent: „Frieden mit Russland und China! Wirtschaftskrieg stoppen! US-Atombomben raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO!“