DKP Sachsen

Ein friedliches und solidarisches Europa ist mit der EU nicht zu haben

Derzeit kommt man kaum an Aufrufen vorbei, bei den EU-Wahlen an diesem Wochenende doch sein Kreuzchen zu machen. Das EU-Parlament wirbt auf seiner Internetseite mit drei Argumenten: Man könne mit seiner Stimme die Welt mitgestalten. Wenn man wähle, würden die globalen Herausforderungen angegangen und natürlich trete man für die Demokratie ein. 

Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke reiht sich bei den EU-Propagandisten ein. In einer E-Mail an ver.di Mitglieder schreibt er: „Für ein geeintes und soziales Europa. Für unseren Wohlstand, unsere Freiheit und unsere Demokratie. Das Projekt Europa ist zu wichtig, um es denen zu überlassen, die es zerstören wollen.“

Doch Europa ist größer als die EU und diese setzt gerade alles daran, den Krieg gegen Russland zu eskalieren. Ein geeintes und solidarisches Europa ist mit der EU nicht zu haben. Sie ist einzig im Interesse derjenigen, die sich auf Kosten der Mehrheit bereichern. 

Von „purer Heuchelei“ spricht Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Spitzenkandidat: „Ausgerechnet diejenigen, die mit NATO und EU einen Krieg gegen Russland führen, die Grundrechte schleifen und die Bevölkerung ins Elend stürzen, geben sich als ‚Retter der Demokratie‘. Dabei bewerben sie dann auch noch die ausbeuterische und undemokratische EU als Gegenmodell.“ 

Die Deutsche Kommunistische Partei hält an der Losung „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ fest. Friedensfrage und Antifaschismus können nicht voneinander getrennt werden. Der demonstrative Schulterschluss gegen die AfD hat nichts mit „Demokratie“ zu tun. Er ist vor allem durch taktische Meinungsverschiedenheiten und Fraktionskämpfe innerhalb des bürgerlichen Blocks bedingt. Das machte auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kürzlich deutlich, als sie sagte, dass mit Rechtsaußenparteien zusammengearbeitet werden soll, wenn diese „für Europa sind, für die Ukraine, also gegen Russland“. 

„Niemand muss seine Stimme den Kriegstreibern geben. Wer DKP wählt, wählt den Widerstand“, sagt Köbele. Er glaubt jedoch nicht, dass es der Urnengang allein ist, der Veränderungen bringt. „Wir brauchen eine breite Friedensbewegung und mutige Gewerkschaften, die mit dem Kriegskurs brechen.“ Dafür setzen sich die Kommunistinnen und Kommunisten ein. Eine Stimme für die DKP ist eine Stimme für den Friedens- und Klassenkampf. Eine Aufforderung, gemeinsam aktiv zu werden gegen Kriegspolitik, Sozialabbau und die Einschränkung unserer demokratischen Rechte!

(von Björn Blach aus der Unsere Zeit vom 7. Juni 2024)

Die Entscheidung der Bundesregierung, dass der Einsatz deutscher Waffen nun auch gegen Ziele in Russland erlaubt wird, ist eine massive Eskalation. Die Gefahr, dass unser Land Kriegsschauplatz wird, steigt. Die Entscheidung hat eine historische Dimension und wird auch im Bewusstsein vieler Menschen in Russland die fürchterliche Erinnerung an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion wecken.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: „Wieder dreht die Bundesregierung an der Eskalationsspirale, wieder erweist sich das Zögern von Olaf Scholz als Versuch, den gefährlichen Kriegskurs der Bundesregierung zu vernebeln. Die Bundesregierung handelt in höchstem Maß verantwortungslos und treibt dieses Land immer weiter in den Krieg. Sie kann nur gestoppt werden, wenn es zu einem Erstarken der außerparlamentarischen Kämpfe der Friedenskräfte kommt. Die Kriegstreiber von AFD, CDU und Ampel müssen gestoppt werden. Dazu werden Stimmzettel nicht reichen. Wir versichern den Menschen in Russland angesichts dieser schlimmen Eskalation: Es gibt auch ein anderes Deutschland. Das sagt Nein zum Einsatz deutscher Waffen gegen Russland. Wir werden mit aller Kraft daran arbeiten, dass dieses andere Deutschland seinen Widerstand auf die Straße trägt.“ 

Essen, 31.05.2024

Widerstand wählen!

Kurz vor den Wahlen zum EU-Parlament rufen bürgerliche Kräfte lautstark zur „Verteidigung der Demokratie“ auf. In den Zeitungen wimmelt es nur so von Warnungen vor der AfD. Vielerorts bilden sich „überparteiliche“ Bündnisse von der „Linken“ über die Ampel bis zur CDU, um für die Wahl von „Demokraten“ zu werben und Angst vor „Extremisten“ zu verbreiten.

Von „purer Heuchelei“ spricht Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP und Spitzenkandidat zu den EU-Wahlen: „Ausgerechnet diejenigen, die mit NATO und EU einen Krieg gegen Russland führen, die Grundrechte schleifen und die Bevölkerung ins Elend stürzen, geben sich als ,Retter der Demokratie‘. Dabei bewerben sie dann auch noch die ausbeuterische und undemokratische EU als Gegenmodell.“

In Deutschland stehen Menschen vor Gericht, weil sie den offiziellen Erzählungen über den Krieg in der Ukraine oder den Völkermord in Gaza widersprechen. Demonstrationen werden verboten, Proteste an Universitäten auseinandergeprügelt. Die Verantwortung dafür liegt bei den Parteien der Ampelkoalition, deren Kurs in den wichtigsten Fragen auch von den großen Oppositionsfraktionen im Bundestag mitgetragen wird.

„Es ist eine große Kriegskoalition“, so Köbele. „Ob bei der Aufrüstung, bei der Entsendung von Soldaten ins Rote Meer, beim weiteren Streben nach ,Kriegstüchtigkeit‘, beim sozialen Kahlschlag oder bei der Abschaffung des Asylrechts: Ampel, CDU und AfD ziehen an einem Strang. Die reaktionäre AfD ist ein Symptom der Rechtsentwicklung, die von denen vorangetrieben wird, die sich jetzt am lautesten empören. Brandstifter spielen Feuerwehr!“.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hält an der Losung „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“, fest. Friedensfrage und Antifaschismus können nicht voneinander getrennt werden. Der demonstrative Schulterschluss gegen die AfD hat nichts mit „Demokratie“ und „Menschenrechten“ zu tun. Er ist vor allem durch taktische Meinungsverschiedenheiten und Fraktionskämpfe innerhalb des bürgerlichen Blocks bedingt. 

Das machte auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kürzlich deutlich, als sie sagte, dass mit Rechtsaußenparteien zusammengearbeitet werden soll, wenn sie „für Europa sind, für die Ukraine, also gegen Russland“.

Die AfD ist keine Alternative zur Ampel, aber die Ampel auch keine Alternative zur AfD. Die DKP kandidiert zu den EU-Wahlen, um denen eine Option zu geben, die ein Zeichen für den Frieden mit Russland und China, gegen den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte setzen wollen.

„Niemand muss seine Stimme den Kriegstreibern geben. Wer DKP wählt, wählt den Widerstand“, so Köbele. Doch der Urnengang allein reiche nicht aus. „Wir brauchen eine breite Friedensbewegung und mutige Gewerkschaften, die mit dem Kriegskurs brechen. Daran müssen wir gemeinsam arbeiten, wenn wir die Rechtsentwicklung aufhalten wollen.“

Essen, 28. Mai 2024

Am 9. Juni 2024 wird ein neues EU-Parlament gewählt. Auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stellt sich zur Wahl. Sie wird in der BRD die einzige Partei sein, die die Friedensfrage konsequent in den Mittelpunkt stellt. Sie soll für alle eine Wahlalternative sein, die gegen das Abwälzen der Krisenlasten und der Kriegskosten auf die kleinen Leute sind. Der fortschreitende Demokratieabbau und die wachsende Repression sind ein weiterer gewichtiger Grund, seine Stimme den Kommunisten zu geben.

Zehn Gründe für die Wahl der DKP zur EU-Wahl 2024

• Wer den Kampf um Frieden, gegen die Kriegspolitik von NATO und EU, gegen Hochrüstung, Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg stärken will,

• Wer Frieden mit Russland und China will,

• Wer will, dass Deutschland aus der NATO und der EU austritt und die US-Soldaten und US-Atombomben aus dem Land wirft,

• Wer gegen Kahlschlag, Kaputtsparen der öffentlichen Daseinsvorsorge und sinkende Reallöhne nicht auf die Illusion von Sozialpartnerschaft setzen will,

• Wer der staatlich geförderten Verarmungspolitik der Monopole den gemeinsamen Kampf der Werktätigen entgegensetzen will,

• Wer seine Stimme nicht abgeben, sondern mit ihr für Frieden, gegen Armut und Demokratieabbau demonstrieren will,

• Wer den Abbau demokratischer Rechte und die Uniformität der Qualitätsmedien nicht länger hinnehmen und die „Ruhe an der Heimatfront“ stören will,

• Wer Frieden für Palästina will und die Dif-famierung jeglicher Kritik an Israel als antisemitisch nicht zulassen will,

• Wer internationale Solidarität vorne anstellen will und nicht die Interessen des (deutschen) Monopolkapitals,

• Wer nicht will, dass Geflüchtete und Migranten danach bewertet werden, ob sie sich für den Profit des Kapitals verwerten lassen, der muss DKP wählen!

 

Hier gibt es weitere Informationen und Material der DKP zur EU-Wahl 2024: https://hessen.dkp.de/partei/wahlen/

China wird Ende der dritten Dekade des 21. Jahrhunderts die führende Wirtschaftsmacht auf der Erde sein – geführt von einer Kommunistischen Partei. Seit Jahren wird die Kampagne gegen die Volksrepublik China massiv verschärft. In Politik und Medien wird in Bezug auf China verdreht, entstellt und gelogen. Diese Kampagne reicht bis weit in die Gewerkschaften und in Teile der Friedensbewegung und fortschrittlicher Kräfte hinein. Unter marxistisch orientierten Kräften wird kontrovers darüber diskutiert, ob China auf dem Entwicklungsweg zum Sozialismus ist oder der Kapitalismus restauriert wurde.

An dieser Stelle veröffentlichen wir ein Interview mit einem ehemaligen DDR-Bürger der Jahrzehnte seines Lebens in der Volksrepublik China verbrachte. Er wurde hingeschickt, um dort zu arbeiten und nun lebt er teilweise in China und in Deutschland. Es kann hier direkt heruntergeladen werden. Der Inhalt des Interviews entspricht nicht notwendigerweise der Haltung der DKP. Es soll zum Nachdenken und Diskutieren anregen. 

Hier könnt ihr das gesamte Interview nachlesen: 

 

Auf der Homepage der DKP gibt es eine Diskussionstribüne zur Einschätzung und Charakterisierung der VR China: https://www.unsere-zeit.de/china-debatte/

Gedenkveranstaltung seitens der Stadt Kamenz zum 79. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am Sowjetischen Ehrenmal an der Königsbrücker Straße / Hutberg

An der Gedenkstätte ins Herrental fand ein zweites Treffen von Bürgern und dem Oberbürgermeister mit Gedankenaustausch statt.

In Dresden beteiligte sich die DKP an der Kundgebung zum Tag der Befreiung am Sowjetischen Ehrenmal auf dem Olbrichtplatz.

 

Nachfolgend dokumentieren wir zwei Reden, die am 27. April 2024 zum Elbe Tag in Torgau gehalten worden und thematisch zum Ereignis passen. 

Offener Brief der Friedensbewegung an die russische Bevölkerung: Stimmen aus Deutschland zum Jahrestag der Befreiung

Der Brief soll am 8. Mai der Russischen Botschaft übergeben werden.

Der Beitrag kann auch hier nachgelesen werden: 

https://www.unsere-zeit.de/stimmen-aus-deutschland-zum-jahrestag-der-befreiung-4791687/

Rede des 1. Sekretärs der Russischen Botschaft, Mikhail Sukhov:

Wir Kommunistinnen und Kommunisten danken der Roten Armee, den Armeen der Anti-Hitler-Koalition, den Partisaninnen*, den kämpfenden Antifaschistinnen und Antifaschisten für die Befreiung vom deutschen Faschismus.

спасибо! merci! thank u!
grazie! ευχαριστώ!  xвала! דאַנקען! danke.

Auch in Sachsen finden Kundgebungen anlässlich zum Tag der Befreiung statt.

CHEMNITZ, 08.05. um 16 Uhr, Sowjetischer Friedhof am Richterweg

DRESDEN, 08.05. um 10 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal auf dem Olbrichtplatz

KAMENZ, 08.05. um 10 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal an der Königsbrücker Straße / Hutberg

LEIPZIG: 08.05. um 18 Uhr, ZweiEck, Zweinaundorfer Str. 22, 04318 Leipzig,
Veranstaltungsthema: „Fragen der heutigen Friedensbewegung“

Hier gibt es weitere Infos zur Veranstaltung in Leipzig: https://neu.die-dkp-leipzig.de/2024/04/30/veranstaltung-zum-8-mai-kriegstreiber-und-lumpenpazifisten/

OELSNITZ/VOGTLAND: 08.05. um 10 Uhr, Friedhof

Anschließend wollen wir die Erklärung der GRH zum 79. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus zur Verfügung stellen. Der Beitrag wurde in der Wochenzeitung „Unsere Zeit“ veröffentlicht. 

„Frieden mit Russland“: https://www.unsere-zeit.de/frieden-mit-russland-4-4791678/

Das war das Motto des DGB zum diesjährigen 1. Mai. In vielen Städten beteiligten wir uns an Demonstrationen und Kundgebungen. 

Zusätzlich fanden auch Demonstrationen mit anderen revolutionären Gruppen statt.

Wir fordern:

– Es braucht Streiks für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen, für Heizung, Brot und Frieden.

– Deshalb: Unterzeichnet den Aufruf ‚Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg!‘

– Deshalb: Mobilisierung für betriebliche und tarifliche Kämpfe!

– Deshalb: Solidarität mit den Streikenden! Hände weg vom Streikrecht!

Die DKP Dresden beteiligte sich an der DGB-Demonstration. Wir sorgten gemeinsam mit anderen Kommunistinnen und Kommunisten für eine kämpferische Demonstration und setzten mit unseren Forderungen eigene Akzente.
Anschließend waren wir noch auf dem Maifest der Partei „Die Linke“ mit einem Infostand vertreten.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinesgleichen werden nicht müde, uns das Märchen aufzutischen, in welchem Panzer, Bomber und Raketen die Wirtschaftskrise besiegen und den Wohlstand für alle bringen.

Doch die Lüge, dass die deutsche „Kriegstüchtigkeit“ möglich sei, ohne dass die Mehrheit der Menschen dafür bluten muss, entlarvt sich von Tag zu Tag mehr. Krankenhäuser, Kitas, Bildung: Überall wird der Rotstift angesetzt. Bei allen Haushaltsposten soll gespart werden, nur nicht beim Kriegshaushalt. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Sonderschulden von 100 Milliarden Euro für die Kriegspläne nicht ausreichen. Finanzmonster Christian Lindner (FDP) macht sich schon Gedanken, wie der Rüstungshaushalt auch ab 2028 noch weiter wachsen kann: Auf der großen Demonstration der Bauern im Januar forderte er von den wütenden Landwirten „einen fairen Beitrag“ für die weitere Aufrüstung der Bundeswehr. Der Rest solle mehr Überstunden machen.

Die CDU hat es auf das Bürgergeld, besser bekannt als Hartz IV, abgesehen.

„Kanonen und Butter geht nicht, das wäre Schlaraffenland“, gibt Clemens Fuest, Präsident des ifo-Instituts zu. Der DGB fordert in seinem Mai-Aufruf „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“ für die Beschäftigten. Auch wenn der Gewerkschaftsbund die Kriegspolitik der Ampel-Regierung ignoriert, muss er sich entscheiden: Mehr für die Arbeitenden oder Profite für die Rüstungsindustrie.

Die Angriffe auf das Streikrecht, die der DGB zu Recht als „unsägliche Rufe“ kritisiert, werden von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) damit begründet, dass „in Europa Krieg herrscht“.

Und die SPD? Kanzler Olaf Scholz verspricht allen alles, er hat es hinterher eh wieder vergessen, während sein Kriegsminister Boris Pistorius das Geld in die Rachen der Rüstungskonzerne wirft. Da bleibt für ein „starkes Sicherheitsnetz“ für Beschäftigte „bei Krankheit, im Alter, bei Arbeitslosigkeit“ nichts mehr übrig. Der Staat, der laut DGB endlich „wieder handlungsfähig werden“ muss, ist es schon längst. Nur eben nicht für die Arbeitenden.

Die DKP formuliert deshalb in ihrem Aufruf zum Kampftag der Arbeiterklasse: „Um die Spirale aus Kriegstreiberei und Sozialabbau zu durchbrechen, braucht es Bündnisse der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften mit den sozialen Bewegungen und vor allem der Friedensbewegung. Dafür steht der Aufruf ‚Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg‘. Es braucht Streiks für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen, für Heizung, Brot und Frieden.

• Deshalb: Unterzeichnet den Aufruf ‚Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg!‘

• Deshalb: Mobilisierung für betriebliche und tarifliche Kämpfe!

• Deshalb: Solidarität mit den Streikenden! Hände weg vom Streikrecht!

• Deshalb: „Heraus zum 1. Mai!“

 

(von Björn Blach aus der „Unsere Zeit“ vom 19. April 2024)