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22. Oktober 2022
DGB:
Auf in den Solidarischen Herbst - Kundgebung und Demonstration am 22.10. in Dresden
Der Herbst hat begonnen, er muss heiß werden – und er kann heiß werden. In vielen Orten formiert sich Protest. Bündnisse bilden sich um die Losungen „Für Heizung, Brot und Frieden“ oder „Genug ist genug“. Im Osten Deutschlands wird vor allem Montags demonstriert – zahlenmäßig deutlich stärker als im Westen, zum Teil von rechten Kräften begleitet, manches Mal auch organisiert. Die Menschen, die auf die Straße gehen, weil ihnen wegen der steigenden Preise der Arsch auf Grundeis geht und sie die Nase voll haben von dieser Regierung, deshalb in die rechte Ecke zu stellen, wäre grundfalsch.
Auch Gewerkschaften und Sozialverbände mobilisieren nun zu Demonstrationen, zum Beispiel am 22. Oktober. Sie sind – wie auch die Partei „Die Linke“ – darauf bedacht, den Elefanten im Raum zu ignorieren. Ihre Funktionäre wollen Krieg, Wirtschaftskrieg und Sanktionen gegen Russland als Verursacher steigender Energie- und Lebensmittelpreise nicht benennen und bedienen stattdessen das Narrativ „Der Russe ist schuld“. Deshalb mit den Kolleginnen und Kollegen nicht mehr in die Diskussion zu gehen, wäre ebenfalls grundfalsch.
Kommunistinnen und Kommunisten halten es für entscheidend, den Zusammenhang von Krieg und Krise aufzuzeigen, Friedens- und soziale Bewegung zusammenzuführen und gegen Lüge und NATO-Kriegspropaganda aufzuklären. Ihr Platz ist auf der Straße, in Stadtteilen, Betrieben und Gewerkschaften. Wo sie es kann, wird sich die DKP mit ihren Forderungen in die Proteste einreihen beziehungsweise ihre Inhalte hineintragen.
Die DKP fordert:
• Gesetzliche Senkung der Energiepreise auf das Niveau von Juni 2021!
• Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Energie!
• Stoppt den Wirtschaftskrieg – Nord-Stream-Pipelines wiederherstellen und in Betrieb nehmen!
• Frieden geht nur mit Russland und China!
• Hochrüstung und Waffenlieferungen stoppen – stattdessen Verhandlungen über ein System der kollektiven Sicherheit, das die Interessen aller berücksichtigt!
• Atomwaffen raus aus Deutschland!
• Raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland!