Die Bundesregierung trimmt Deutschland auf „Kriegstüchtigkeit“. Ein wesentlicher Baustein dafür ist der neue Wehrdienst. Der soll – zunächst – „freiwillig“ sein. „Freiwilligkeit kombiniert mit Attraktivität funktioniert!“, hoffte Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) auf der Pressekonferenz am 13. November nach der Einigung von Union und SPD auf das „Wehrdienstmodernisierungsgesetz“.
Aus diesem Grund fanden am vergangenen Freitag Schulstreiks gegen die Wehrpflicht im ganzen Land statt. Auch wir als Kommunistinnen und Kommunisten haben die Jugend unterstützt.
In Chemnitz versammelten sich heute ca. 800 Lernende zu einem Streik gegen die Wehrpflicht. In ihren Reden fanden sie klare Worte. Viele hatten bereits erkannt, dass Kapitalismus und Krieg einen Zusammenhang bilden. Besonders ergreifend war die Rede eines noch sehr jungen Schulkindes (zu DDR – Zeiten wäre es sicher Thälmann – Pionier gewesen), das in seiner Rede die Ängste junger Menschen vor Wehrpflicht und Krieg thematisierte.
Beeindruckend war die klare Haltung der jungen Leute, ihre klare Einordnung der Politik in das aktuelle Weltgeschehen. Sprechchöre von „Hoch die internationale Solidarität“ über „Streik in der Schule, Streik in der Fabrik – das ist unsre Antwort auf eure Politik!“ bis hin zu „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt“ und viele andere mehr waren zu hören.
Der Streik wurde von einem Bündnis aus Stadtschülerrat, Jugend gegen Krieg Chemnitz und anderen Jugendorganisationen organisiert. Am 5.3. 2026 wird der nächste Streik stattfinden. Die Vorbereitungen laufen bereits.
Allein in Leipzig demonstrierten 2.000 überwiegend junge Menschen am Abend gegen das neue Wehrdienstgesetz.