Kriege stoppen – Frieden jetzt!

Heraus zu den Ostermärschen!

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist zu lesen, es sei „zwingend, dass wir die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte kurzfristig, nachdrücklich und nachhaltig erhöhen“. Dafür müsse die Bundeswehr noch stärker im öffentlichen Leben „verankert“ werden. Die Rolle der Jugendoffiziere, „die an den Schulen einen wichtigen Bildungsauftrag erfüllen“, müsse gestärkt werden. „Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert“, heißt es im Koalitionsvertrag. „Zunächst“! Man orientiere sich am „schwedischen Wehrdienstmodell“. Wenn man sich das genauer ansieht, wird klar, wie das „zunächst“ gemeint ist.

Das 2017 in Schweden eingeführte Modell legt fest, dass alle Männer und Frauen eines Geburtsjahrgangs einen Fragebogen zu Motivation, Fähigkeiten und Interessen ausfüllen müssen. Auf dieser Grundlage werden Personen zur Musterung geladen. Sollten dann nicht ausreichend Freiwillige gefunden sein, werden Betroffene auch gegen ihren Willen eingezogen. Das war in Schweden 2024 erstmals der Fall.

„Und wenn die Freiwilligen nicht ausreichen?“ wurde die Wehrbeauftragte der alten Bundesregierung, Eva Högl, vom „stern“ im Juni 2024 befragt. Antwort: „Sollte die Zahl der Freiwilligen nicht reichen, muss es die Pflicht geben.“ Im selben Interview erklärte sie, dass die von Boris Pistorius als Zielmarge für 2031 genannte Zahl von 203.000 Soldatinnen und Soldaten bei weitem nicht ausreiche. „Mindestens 100.000 mehr. Andere Militärexperten sagen, man müsste die Zahl verdoppeln. Aber wir tun uns ja schon schwer damit, die 200.000 zu erreichen.“ Umso wichtiger sei deshalb das neue Wehrdienstmodell. Wie sie selbst aus Umfragen weiß, lehnen zwei Drittel der 18- bis 29-Jährigen die Wehrpflicht ab. Da ist schnell Schluss mit freiwillig. Die Rechtsplattform „Legal Tribute Online“ erläutert dazu: „Es geht eben nicht nur um eine Musterungspflicht, wie manche in Deutschland das Modell derzeit missverstehen.“ …

Hier kann der vollständige Artikel aus der Wochenzeitung „Unsere Zeit“ gelesen werden: https://www.unsere-zeit.de/meine-kinder-geb-ich-nicht-4802412/

Hier werden Ostermärsche und Antikriegskundgebungen in Sachsen durchgeführt: 

18. April 2025: Ostermarsch in Chemnitz ab 10 Uhr auf dem Neumarkt: https://www.chemnitzer-friedensinitiative.de/seite1.html

19. April 2025: Ostermarsch in Leipzig um 15 Uhr auf dem kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz: http://www.attac-leipzig.de/leipzig-gegen-krieg/

21. April 2025: Ostermarsch in Kamenz um 15 Uhr auf dem Markt: https://www.kamenz.de/veranstaltung_kamenz_ausfuehrlich/ostermarsch-2025-in-kamenz-frieden-wagen.html

21. April 2025: Antikriegskundgebung „Gegen Kriegskredite und Wehrpflicht“ in Dresden um 15 Uhr im Alaunpark: https://dkp-sachsen.de/mc-events/dresden-kundgebung-gegen-kriegskredite-und-wehrpflicht/?mc_id=244

Hier gibt es eine Gesamtübersicht aller Ostermärsche: https://www.friedenskooperative.de/termine?thema=69

 

 

Überlegungen und Gedanken zu den aktuellen Anti-AfD-Demonstrationen

Am Samstag finden bundesweit und auch Sachsen – in Chemnitz, Döbeln,  Dresden, Freiberg, Görlitz, Leipzig, Meißen, Pirna, Radeberg und Torgau – Demonstrationen zum Thema „Zusammen gegen Rechts! “ statt

Nach der Recherche und den Enthüllungen von correctiv zu einem Treffen von Rechtsextremen aus unter anderem AfD- und CDU-Mitgliedern mit Geldgebern aus Industrie haben vielen Menschen die Gefahr von rechts vor Augen geführt.

Die bisherigen Demonstrationen in Potsdam und Berlin haben gezeigt wie viele Menschen im Kampf gegen rechts (gegen Fremdenfeindlichkeit und für Toleranz und gegen die AfD) mobilisiert werden können. Das ist gut und sollte unterstützt werden.

Allerdings wollen wir auch unsere Kritik zu der Bewegung darlegen und warum wir uns dieser nicht einfach anschließen können, denn die Proteste werden auch von den Ampelparteien bzw. ihren Jugendorganisationen organisiert.

Erschwerend kommt hinzu, dass sich größtenteils die AfD, Anti-AfD-DemonstrantInnen, Kapital und Regierung bislang im Kriegskurs einig sind. Diese Harmonie ist die unmittelbare Gefahr für die Republik.
So werden die wahren Ursachen der bisherigen Rechtsentwicklung verschleiert. Den bisherigen Sozial- und Demokratieabbau hat eben nicht die AfD zu verantworten.

Es sind die Parteien der Ampelkoalition – Grüne, FDP und SPD – sowie die aktuelle „Oppositionspartei“ CDU, die diese Politik und das Erstarken der AfD zu verantworten haben. Diese Parteien haben enorme Kürzungen im Haushalt in den Bereichen Soziales, Umwelt, Bildung und Forschung sowie Gesundheit vorgenommen.

Diese „demokratischen“ Parteien haben das bisher größte Aufrüstungsprogramm des deutschen Imperialismus seit dem Zweiten Weltkrieg beschlossen. Insgesamt sollen mehr als 100 Milliarden € Sondervermögen und 51,8 Milliarden € im Bundeshaushalt 2024 für Aufrüstung und Kriege ausgegeben werden.

Auch haben diese Parteien die gewaltigen Strafrechtsverschärfungen zu verantworten, um den Meinungskorridor – ob nun aufgrund des Krieges in der Ukraine oder im Gazastreifen – einzuschränken und jegliche Opposition – ob nun als Palästinasolidaritätsbewegung oder gegen die Aufrüstung und Kriegsvorbereitung – im Sinne der Staatsräson zu bekämpfen.

Auch diese Parteien haben die Abschieberegelungen verschärft und ein quasi legales Einreisen von Menschen auf der Flucht verhindert und stattdessen eine Kriminalisierung von diesen Menschen voran getrieben. Diese Parteien haben Frontex an den europäischen Außengrenzen verstärkt und behindern die wichtige Arbeit ziviler Notrettungsorganisationen im Mittelmeer. Das massenhafte Sterben im Mittelmeer und an den Grenzen Europas sind zum Teil in der Verantwortung der Regierenden in diesem Land zu suchen.

Es ist die Politik der SPD, FDP, Grünen und CDU, die für die Verschlechterungen in diesem Land durch das Abwälzen der Kriegs- und Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung verantwortlich sind. Die AfD dient dabei als Stichwortgeber.

Um die Rechtsentwicklung zu stoppen, braucht es breiten gemeinsamen Widerstand aller Betroffenen gegen die Kriegspolitik und das Abwälzen der Kriegs- und Krisenlasten auf die Bevölkerung.

Hier sind vor allem die Gewerkschaften in der Verantwortung, die aber leider den aktuellen Kurs der Regierung mittragen. Der Widerstand muss sich gegen die große Kriegskoalition aus Ampelregierung, Union und AfD richten– Sie alle handeln im Sinne des Monopolkapitals.

Trotzdem und gerade deswegen werden wir als Kommunistinnen und Kommunisten an den Demonstrationen teilnehmen, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Von den Inhalten dieser Bewegung müssen wir uns allerdings klar abgrenzen, denn diese „antifaschistischen und demokratischen“ Veranstaltungen erweisen dem deutschen Monopolkapital einen Bärendienst, denn diese verschleiern die wahren Verantwortlichen für die Politik in diesem Land. Mit ihr werden wir eben kein Bollwerk gegen den Faschismus haben. Stattdessen wird durch die Bindung weiter Teile der Bevölkerung an die Regierung ein wirklich antifaschistischer Kampf verhindert!

Der 8. Mai – Tag der Befreiung vom Faschismus in Sachsen

Am 8. Mai 1945 wurde Deutsch￾land vom Faschismus durch die Armeen der Anti-Hitler-Koalition befreit. Das verbrecherische Naziregime war besiegt, der Krieg in Europa beendet. Das Gedenken an die Opfer des Vernichtungsfeldzuges gegen die Sowjetunion, des millionenfachen Mordes durch die Terrorherrschaft der Faschisten, des barbarischen Kolonialismus und des Weltkriegs sind uns für immer Mahnung: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

In Sachsen waren Genossinnen und Genossen an einigen Kundgebungen dabei, um die Befreier von Krieg und Faschismus zu ehren!

Gedenken in Rochlitz 

Am 8. Mai war die DKP bei zwei Gedenkveranstaltungen in Leipzig: mit der SDAJ und Rotes Leipzig auf dem Süddfriedhof und mit der Kommunistischen Organisation, der VVN- BdA und dem Bündnis „Leipzig gegen Krieg“ auf dem Ostfriedhof. 

Es wurde den Heldinnen und Helden des Widerstands und der Roten Armee gedacht.

In Dresden beteiligte sich die DKP an der Ehrung der Sowjetsoldatinnen und -soldaten am Denkmal der Roten Armee auf dem Olbrichtplatz. 

Der 1. Mai 2023 – Kampf- und Feiertag der Werktätigen für Frieden und Sozialismus in Sachsen

Die DKP Sachsen beteiligte sich am Tag der Arbeit an Kundgebungen und Demonstrationen vom DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) und anderen politischen Organisationen.

Die aktuelle Weltkriegsgefahr, die wirtschaftliche Situation verbunden mit der Inflation und die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung zeigen umso deutlicher, dass der Kapitalismus keine Zukunft für die arbeitenden Menschen in diesem Land und weltweit bringt.

Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Forderungen auf die Straße bringen und weiterhin für Frieden und Sozialismus kämpfen!

Wenn Profit regiert – bleibt der Mensch auf der Strecke!

Widerstand entwickeln – Kapitalismus überwinden!

In Leipzig sind ca. 600 – 800 DemonstrantInnen dem Maiaufruf des DGB gefolgt. Die Demo ging vom Volkshaus über den Ring, den Augustusplatz zum Bahnhof und von dort zum Markt, wo die zentrale Kundgebung stattfand. Der Redner, das geschäftsführende Vorstandsmitglied IG Metall, Wolfgang Lemb, war sich nicht zu schade, Putin die schuld zu geben, dass in Deutschland die Gewerkschaften wegen der hohen Inflation durch den Krieg in der Ukraine so hohe Tarifforderungen stellen müssten.

Klarer war die Vertreterin der EVG, die erklärte, nicht einzusehen, warum man einem Angebot der Arbeitgeberseite zustimmen solle, das nicht auf die Forderungen der Gewerkschaft eingehe und Punkte enthalte, die gar nicht gefordert seien.

Wir haben als Leipziger DKP und SDAJ erfolgreich und sichtbar an Demonstration und Kundgebung teilgenommen, jeweils gut besuchte Infostände auf dem Markt gehabt und die UZ verteilt, die auch vielfach angenommen wurde. Außerdem haben wir Wundertüten gepackt und unter die TeilnehmerInnen gebracht.

1. Mai in Chemnitz!
Organisiert wurde die Veranstaltung vom DGB. Die Veranstaltung wurde gut besucht. Verschiedene Parteien hatten dort Stände aufgebaut. Auch Genossinnen und Genossen unserer Partei waren zahlreich vertreten. Wir machen das nun schon seit einigen Jahren mit der jungen Welt zusammen. Alles in allem ein gelungener Tag!

Die DKP Dresden war am 1. Mai – Kampftag der Arbeiterklasse für Frieden und Sozialismus auf dem Alaunplatz in Dresden beim Maifest von Die Linke.
Es wurden viele Unsere Zeit verteilt,  spannende Gespräche geführt und neue Kontakte geknüpft.

Ostermärsche 2023

Angesichts des Krieges in der Ukraine fordern wir die Bundesregierung zur Beendigung der Waffenlieferungen und Rüstungsexporte in alle Kriegs- und Krisengebiete auf. Anstelle der milliardenschweren Ausgaben für Rüstung und Militär wird mehr Geld für Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und nachhaltige Umweltpolitik benötigt.

Die DKP Sachsen hat sich daher und aufgrund der steigenden Weltkriegsgefahr an Ostermärschen in Chemnitz, Dresden, Leipzig und Torgau beteiligt.

Waffenstillstand statt Waffenlieferungen!
Aufrüstung stoppen!
Für Frieden und Klimaschutz!

In Chemnitz beteiligten sich Genossinnen und Genossen der Gruppe Chemnitz/Erzgebirge am Ostermarsch. Der Ostermarsch zählte ungefähr 200 Teilnehmende.

In Dresden waren zwischenzeitlich über 800 Menschen auf dem diesjährigen Ostermarsch. Das Fehlen der Partei „Die Linke“ bewirkte, dass im Vergleich zum letzten Jahr rechte Kräfte wie Querdenken oder „Freie Sachsen“ viel offener auftreten konnten. Dem gilt es nun etwas entgegen zu setzen…

Die DKP beim Ostermarsch in Leipzig. Rund 250 Menschen waren auf der Demo.

In Torgau beteiligte sich die DKP am Ostermarsch des Kirchenkreises Torgau-Delitzsch. Vom Pfarrer der Gemeinde kamen mutige Worte. Viele Besucher des Torgauer Ostermarsches begrüßten die Teilnahme der Kommunisten.