Monat: September 2022

Diese Regierung bringt uns ins Mittelalter zurück. Wenn das Netz eine bestimmte Frequenz unterschreitet, so in etwa 48,5 Hz, wird großflächig abgeschalten. Der Zusammenbruch und es wird wohl Tage, wenn nicht Wochen brauchen, bis wieder hochgefahren werden kann. Die Stromabnehmer sind in einer solchen Situation schwer kalkulierbar. Jeder lädt sein E-Fahrzeug wie es gerade nötig ist.

Vor Jahren wusste man, an jedem 24. Dezember ab 9.00 Uhr schalten in den Haushalten die Backröhren für den Weihnachtsbraten ein. Das war kalkulierbar. Nach einem Netzzusammenbruch – dagegen ist der Ausfall von Gas Kinderkram – sind Einspeisungen aus den Erneuerbaren ebenso wenig beherrschbar.

Die Konsequenzen: Kein Supermarkt kann öffnen, an keiner Tankstelle wird man tanken können, aus dem Wasserhahn käme auch kein Wasser mehr, mit den Handys wird das auch nix mehr, da die Funkmasten ausfallen.

Die Krankenhäuser würden wohl eine Weile überstehen, aber Tage oder Wochen auch nicht. Telefone werden nicht funktionieren und kein Notruf wäre mehr möglich. Heizungen fallen aus und in den Pflegeeinrichtungen werden die Menschen erfrieren. An Hitze sind ja nun schon genug gestorben.

Nur ein kleiner Vorgeschmack. Wir werden, vor Kälte bibbernd, wie Fred Feuerstein, vor unseren Hauseingängen über offenem Feuer versuchen irgendetwas gar zu kommen, wer noch was hat. Es gibt kein einziges Produkt, das zu dessen Herstellung keiner Energie bedarf. Stopp! Korbflechter vielleicht nicht.

Schon jetzt werden Medikamente knapp. Aber Corona-Impfstoff ist wohl ausreichend da? Ohne Strom wird da wohl auch nix draus. Mist Herr Lauterbach. Keine Verkäufe. Habeck am 21. September “…für mich und die Bundesregierung ist klar, dass wir die Ukraine weiter voll unterstützen werden…“ – „für mich und die…“ Das sind eben die neuen akademischen Umgangsformen à la Habeck.

Diese Regierung nimmt Menschenleben in Kauf – nicht billigend sondern in voller Absicht!
Darum raus auf die Straße!
Frieden mit Rußland, Frieden mit China. Neuwahlen jetzt, ohne Prozenthürden!

Rainer Hesse
Volkskorrespondent

Dieser Artikel entstand aus einem Gespräch mit Dr. Arnold, Leistungselektroniker.

Die Ukraine ist unter solchen dubiosen und undurchsichtigen Firmenkonglomeraten wie Black Rock, Monsanto, Black Stone oder Vanguard schon lange aufgeteilt. Die Räuber haben ihre Beute gemacht. Es läuft stets nach demselben Schemata ab. Man putscht Leute an die Macht die die räuberische Aufteilung der nationalen Ressourcen eines Landes eine Scheinlegitimität verleihen sollen. Das haben sie, wie in Kolumbien beispielsweise, genauso in der Ukraine versucht zu praktizieren.

Wie? Bekanntermaßen begann es schon 2014 und weil die russisch sprachige Bevölkerung im Osten und Süden der Ukraine diesen verfassungswidrigen Putsch nicht mittrugen, ging das nun faschistische Kiewer Regime, mit militärischer Gewalt gegen die eigene Bevölkerung dort vor. Ohne nennenswerte Erfolge für sie. Über 14 000 Tote auf ostukrainischer Seite. Mittlerweile hatte der Westen die Ukraine so hochgerüstet dass man glaubte mit einer neuen und allumfassenden militärischen Offensive das Problem ein für alle Mal abschließen zu können. Die US amerikanischen Räuber verlangten ihre Beute. Dem Westen gegenüber mussten sie liefern und das tat das Kiewer Regime in dem es am 1. Juli 2021 das Gesetz “On Amendments to Certain Laws of Ukraine on the Conditions of Turnover of Agricultural Land” Nr.: 552-IX in der Werchowna Rada verabschiedete nachdem nun das verscherbeln von Grund und Boden im großen Stil an ausländischen Investoren legalisiert sein soll. Der einheimischen Bevölkerung verkaufte man dieses Gesetz als Notwendigkeit ihre Interessen schützen zu wollen. Eine Lüge. Die Räuber haben Namen. Es sind die US amerikanischen Agrar- und Biotech Giganten wie Cargill, DuPont und Monsanto. Etwa 17 Millionen Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche, der fruchtbarsten weltweit überhaupt, rissen sie sich unter den Nagel. In etwa, nur damit das deutlich wird, das entspricht der gesamten landwirtschaftlichen Flächen ganz Italiens. Cargill hatte darüber hinaus Teile des Schwarzmeerhafens der Region bei Odessa in Besitz genommen, um, wie sie selbst stolz verkündeten, die gesamten Getreideausfuhren kontrollieren zu können. Tja, die Kornkammer Europas war schon immer begehrt.

Die genannten Konzerne agieren nicht allein. Black Rock und Vanguard sind Miteigner dieser Agra- und Biotech Konzerne. Besonders gefährlich ist dies darum weil beide ebenso als Teileigner bedeutender Wall Street Banken mit der Rüstungsindustrie verknüpft sind. An Monsanto, Wert etwa 50 Milliarden US-Dollar, ist die Vanguard Gruppe mit 7,1 Prozent beteiligt und verfügt dort über erhebliches Stimmrecht. Die Vanguard Gruppe ist derzeit die zweitgrößte Investitionsfirma weltweit. Der noch dubiosere Vermögensverwalter Black Rock verfügt mit 4,33 Prozent ebenso erhebliche Firmenanteile an diesen Agrarunternehmen. Nun wird klar, es ging nie um die Verteidigung von Demokratie. Die Verknüpfung über Wall Street zum militärisch industriellen Komplex erklären genauso die umfangreichen Waffenlieferungen an die Ukraine. Mit Black Rock verbindet sich ja in der deutschen Politik ein bekanntes Gesicht welches erst unlängst wieder aus der Versenkung auftauchte und wo wir alle schon um unsere Renten fürchteten. Mal genau hinhören was der Mann so von sich gibt.

Es geht um sehr viel Geld und schließlich auch um Macht und da spielen Menschenleben keine Rolle. Schließlich war die Förderung des ukrainischen Nationalsozialismus über all die Jahre hinweg auch nicht gerade billig. Das US amerikanische Raubgut war mit den Referenden in der Ostukraine obsolet. Keine großflächigen genmanipulierten und mit krebserregenden Dünger gezogenen Agrarprodukte an der die gesamte Welt „genesen“ sollte. Der für den März dieses Jahres geplanten großangelegten Rückeroberung und Liquidierung der beiden Volksrepubliken kam die militärische Sonderoperation der Russischen Föderation zuvor. Dumm gelaufen für den ukrainischen Führer und seinen Finanziers.

Die wütenden Reaktionen erklären alles. Die sind nicht bereit auf ihr Raubgut zu verzichten. Und ja, es handelt sich hierbei um einen typischen imperialistischen Raubkrieg, zweifellos. Allerdings nicht so wie man es uns zu verkaufen versucht. Russland wird schon rechtzeitig über die Begehrlichkeiten dieser US amerikanischen Herrschaften informiert gewesen sein und dennoch hielten sie bis zum Schluss an Minsk 2 fest. Man kann Russland Vieles unterstellen, einen imperialistischen Raubkrieg jedenfalls nicht. Russland ist zu einem der größten Getreideexporteure weltweit aufgestiegen. Respekt. Sie haben also ein eher untergeordnetes Interesse an den ostukrainischen Böden und diese sind nun im Besitz der der Volksrepubliken.

Aber Russland ist ja nun an allem Schuld sogar an Baerbocks „meine Wähler interessieren mich nicht“

Rainer Hesse

Volkskorrespondent

Der erste Oktober 2017 in Cubelles (Barcelona), ein Sonntag, ein wunderschöner Tag, 28 °C, Sonnenschein und das Mittelmeer hatte immer noch 25°C Wassertemperatur. Unser Freund, nennen wir ihn Ramón, hatte uns schon vorgewarnt, wir würden Zeugen von Ereignissen von historischer Tragweite. Das wurden wir schließlich auch.

Vor Fünf Jahren, am ersten Oktober hielten die Katalanen ein Referendum zur Unabhängigkeit ab. Grundlage war das am 6. September im katalanischen Parlament verabschiedete Gesetz über die Souveränität des katalanischen Volkes mit dem Recht demokratisch über seinen weiteren Weg zu entscheiden. Die Opposition blieb der Debatte und der Abstimmung fern. Der Regierung unter Carles Puigdemont wurde der Auftrag zur Vorbereitung und Durchführung des Referendums erteilt.

Üblicherweise haben sie in Schulen und Kitas die Wahllokale eingerichtet. Die Wahlurnen wurden in China hergestellt und zunächst im Norden Kataloniens vor dem Zugriff des spanischen Staates verborgen. Die Madrider Zentralregierung verbot umgehenst das Referendum und tat das was sie immer tun wenn gesellschaftlicher Gegenwind entsteht, sie antworteten mit Gewalt:

Carrer Marne 2, Barcelona, Agora Schule, von 10.45 bis 11.15, Einsatz der Spanischen Nationalpolizei, mehrere Menschen mit Kopfverletzungen.

CAP Guinardó / El Mercado del Guinardó – Calle de Teodor Llorente, 50 Schläger der Spanischen Nationalpolizei greifen die vor Ort befindlichen Menschen an.

Es gibt mehrere Verletzte. Die Verletzungen sind Rippenbrüche, Kopfverletzungen und Kieferbrüche. Das älteste Opfer, 82 Jahre.

Instituto Pau Clarís – Passeig de Lluís Companys, 18, 12.°° Uhr, 30 Polizisten der National Polizei überfallen das Wahllokal und die Wähler mit besonderer Brutalität. Bereits am Boden liegende und Verwundete wurden noch weiter mit Schlagstöcken und Fußtritten misshandelt. Insbesondere Frauen haben sie an ihren Haaren vom Schulhof auf die Straße gezogen. Darunter eine hoch Schwangere.

An diesem Tage berichtet das öffentlich rechtliche spanische Fernsehen, La 1, nur spärlich und darüber, die Polizei hätte lediglich den Auftrag die Wahlurnen zu beschlagnahmen. Tatsächlich droschen sie –anders kann man das einfach nicht nennen- auf friedliche Wähler ein. Der private TV Kanal „La Sexta“ (Bertelsmann) übertrug alle Bilder live.

Allein in Barcelona umfasst die Liste 41 solcher Objekte. Ich war Augenzeuge in Cubelles und Tarragona. Bilanz dieses Tages; 1 209 Verletzte. 844 Menschen mussten mit teilweise schweren Verletzungen in Krankenhäusern behandelt werden. Mit besonderer Brutalität ging die Nationalpolizei und die Guardia Civil in den Provinzen Barcelona, Girona und Tarragona vor. In Barcelona allein wurden rund 360 Menschen medizinisch versorgt und in Girona waren es 249.

Im Vorfeld steuerte die Madrider Zentralregierung Attacken gegen katalanische Webseiten und offizielle Internetauftritte der Generalidad in Barcelona. Sie blockierten das Netzwerk des katalanischen Gesundheitsministeriums und verhinderte somit die Erstellung von Wählerlisten. Das wiederum führte dazu dass sich eben vor den Wahllokalen lange Schlangen bildeten. Die Katalanen warteten bis zu 2 Stunden in Vierrerreihen.

Aufgrund des Fehlens der Wählerlisten waren die Wahlhelfer gezwungen umständlich über Handy mit anderen Wahllokalen zu kommunizieren um die Personalien der Wähler abzuklären. Die Cyberattacken der Zentralregierung wurden über England, Frankreich und Madrid gesteuert. Am 20. September nahmen die Repressalien der Zentralregierung massiv zu. Auf der Suche nach Stimmzetteln stürmte die Guardia Civil Druckerrein und Redaktionen. Man klagte über 700 Bürgermeister wegen „Kollaboration“ an.

Die Katalanen antworten in dem sie sich organisierten und teilweise Millionen von Demonstranten auf die Straßen Barcelonas brachten. Beim Eintreffen der Polizei hoben alle Demonstranten die Hände und so war es schwierig den Demonstranten Provokationen zu unterstellen. Sie haben weder Stimmzettel noch die Wahlurnen gefunden. Der Frust auf Seiten der Polizei und der Guardia Civil war entsprechend. An diesem ersten Oktober waren insgesamt Zwölftausend Polzisten gegen friedliche Wähler im Einsatz.

Im Laufe des Tages traten Spannungen innerhalb der katalanischen Länderpolizei, der Mossos d’Esquadra, auf. Es bildete sich die Meinung heraus, dass die Polizei nicht dazu da sei politische Konflikte zu lösen und auch nicht länger tatenlos zusehen könne wie Katalanen misshandelt und verletzt würden. „Wir stehen im Dienst der Bürger“ so der Kommandant Josep Lluís Trapero. Und so gingen sie dazu über die Wähler vor gewaltsamen Übergriffen der spanischen Polizei zu schützen.

Es gab Situationen in dem sich Polizisten der Mossos und der spanischen Nationalpolizei gegenüberstanden. Katalonien stand am Rande eines Bürgerkrieges. Doch auf beiden Seiten siegte schließlich die Vernunft. Die Einsatzfahrzeuge der Mossos blockierten die Zufahrten zu den Wahllokalen und verhinderten zunehmend erfolgreich das Eingreifen der spanischen Bereitschaftspolizei und der Guardia Civil.

Im Oktober 2017 lebten in Katalonien 7,5 Millionen Menschen. Davon waren 5,3 Millionen Bürger wahlberechtigt. Am Referendum beteiligten sich rund 2,3 Millionen Bürger was einer Wahlbeteiligung von 43 % entsprach. Für die Unabhängigkeit stimmten exakt 2.044.038 Bürger was 90,18% entspricht.

Am Abend des ersten Oktober sah sich der spanische König, veranlasst vor die Kameras zu treten und nach dem üblichen Muster den Einsatz der Polizei zu verteidigen. Gewalt sei nur von „Extremisten“ ausgegangen und die Polizei war ausschließlich für die Aufrechterhaltung der Ordnung und der Gesetzmäßigkeit im Einsatz, ihr Auftreten sei angemessen gewesen. Das brachte in Katalonien das Maß zum Überlaufen. Am dritten Oktober kam es zum Generalstreik.

Nach dem Referendumsgesetz vom 6. September hätte unmittelbar die Unabhängigkeitserklärung folgen müssen doch am 10. Oktober hatte der Premierminister Carles Puidgemont die vorläufige Aussetzung der Unabhängigkeitserklärung verfügt. Carles Puigdemont versuchte unablässig mit Madrid zu verhandeln doch die Katalanen forderten die Ausrufung der Republik, teilweise auch auf der Straße. Diese Tage waren eine Zerreißprobe für das Kabinett von Carles Puigdemont.

Doch in Madrid dachte man gar nicht daran zu verhandeln. Schließlich, am 27. Oktober 2017, nach langer Debatte im Parlament, wurde die Republik Katalonien ausgerufen. Ich erinnere mich noch sehr gut an die Debatte, vor allem der Abgeordneten der CUP. Sie sprach davon, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen drastisch verschlechtern würden und dem gegenüber steht ein Korruptes System der spanischen Regierung und der Brüsseler Behörden.

Es gibt keine Möglichkeit mehr auf legalem Wege dieser ausufernden Korruption Herr zu werden und darum ist es an der Zeit sich davon zu verbschieden. Die Abgeordnete musste ins Exil und lebt heute in der Schweiz. Nach der Ausrufung der Republik wurde die katalanische Regierung abgesetzt, die Autonomie aufgehoben und direkt durch Madrid verwaltet sowie Zwangswahlen für den Dezember 2017 angesetzt.

Bei diesen Wahlen gewannen aber wieder die Parteien die für die Unabhängigkeit eintreten. Mit einsetzen der Repressalien mussten zahlreiche Politiker, darunter Carles Puigdemont ins Exil fliehen. Andere wurden zu langjährigen Haftstrafen verurteil, jedoch vor kurzem begnadigt. Die Vorwürfe „Ungehorsam“. Absurd und typisch für eine Autokratie. Die amnestierten katalanischen Politiker dürfen sich jedoch nun nicht mehr politisch betätigen. Besonders bewegend das Schicksal Oriol Junqueras.

Schon am zweiten Oktober erklärte die EU Kommission das katalanische Referendum für illegal. Die ausufernde Gewalt gegen friedliche Wähler taten sie mit Verweis auf eine innerspanische Angelegenheit ab. Nun, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen ist eben für Einige Nationen etwas gleicher als für andere. Mit dieser Erklärung hatte die EU Kommission klar ihre Kompetenzen überschritten und das Völkerrecht gebrochen.

Am siebten Dezember 2017 reisten 45.000 Katalanen nach Brüssel um dort gegen die Verletzung ihres Selbstbestimmungsrechtes zu protestieren. Spanien versuchte die Ausreisen aus Katalonien zu erschweren. Sie hatten kein Glück. „Sie haben Angst vor Wahlurnen, sie fürchten die Demokratie“ waren die Worte eines Redners in Brüssel.

Von den unrühmlichen Aktivitäten des spanischen Geheimdienstes und deren Kollaboration mit den deutschen Behörden gegen Carles Puigdemont gar nicht zureden. Eine Schande. Die Repressalien der Madrider Zentralregierung wurden immer obskurer. So sind, bis heute, gelbe Schleifen verboten weil sie Zeichen und Ausdruck der Solidarität der Katalanen mit den politischen Gefangenen ausdrücken. Bekannt? Hier und heute und auch schon wieder allerdings andere Symbole und Flaggen. So sieht halt das Recht auf freie Meinungsäußerung aus.

Die spanische Kommunistische Partei hielt sich aus den Unabhängigkeitsbestrebungen heraus. Sie beobachteten nur das Mobilisierungspotential. Die katalanischen Kommunisten unterstützten dies. Immerhin waren sie im Parlament vertreten. Als Marxist und Leninist denke ich an das Leninsche Dekret über den Frieden von 1917 in dem genau dieses, nämlich das Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen, genannt ist.

Aus den Erfahrungen und Lehren zweier von Deutschland ausgegangener Weltkriege ist dies nun Bestandteil des Völkerrechts. Es ist egal für welchen Weg sich die Nationen entscheiden und es ist unerheblich in welcher Form sich dann der neue Staat konstituiert. Es ist das Recht eines jeden Volkes über seine Geschicke selbst und unabhängig zu entscheiden. Niemand hat das Recht eine Nation mit Gewalt in seinen Grenzen festzuhalten.

Darum ist aus meiner Sicht die Sache der Katalanen zu unterstützen. Und, genauso muss man das über das Selbstbestimmungsrecht der Krim, Lugansk und Donezk sehen.
Dem Kommandanten der Mossos d’Esquadra Josep Lluís Trapero war klar, seine Entscheidung würde Konsequenzen nach sich ziehen. Und so kam es ja dann auch. Respekt gegenüber allen die bereit waren für das Selbstbestimmungsrecht der Katalanen schlimme Repressalien in Kauf zu nehmen.

Jeder Polizist der seine Hand gegen demonstrierende Menschen erhebt vergeht sich am Volke. Das sollte jedem klar sein. Die Paar Silberlinge rechtfertigen nicht einen Hieb mit dem Schlagstock, nicht einen Fausthieb und erst recht nicht Schüsse oder den Einsatz chemischer Kampfstoffe.

Der spanische Staat setzt seit dem auf die nationalistische Karte. Allem voran die PP, VOX und Cuidadamos. Sie starten Gesetzesinitiativen zum Verbot der katalanischen Sprache. Kommt das irgendwie bekannt vor?
Nun, sie haben es bisher nicht geschafft. Das wunderschöne Kinderlied „ En Patufet „ darf auch noch weiterhin unbeschwert gesungen werden.

 

Rainer Hesse

Volkskorrespondent

 

Meinen herzlichen Dank für die Hilfe bei diesem Artikel, der Spanischen Kommunistischen Partei in Terrassa, der CUP Terrassa und einem guten Freund den ich „Ramón“ nannte, es ist natürlich nicht sein richtiger Name, wir müssen ihn vor Repressalien schützen die leider noch immer andauern.