Was gibt es zur Kandidatur von André Schollbach für die Linkspartei zur Oberbürgermeisterwahl am 12. Juni dieses Jahres zu sagen?
Eigentlich nicht viel. Sein Lebenslauf enthält nicht viel Aufregendes, in Meißen geboren, Abitur, Diplomjurist mit beiden Staatsexamen ist er schon seit 1999 in der Politik.
Der 44 jährige Rechtsanwalt ist als Fraktionsvorsitzender in den Ausschüssen für Allgemeine Ordnung, Finanzen und Wirtschaftsförderung tätig und ist Stadtrat für Cotta, Löbtau und Naußlitz. Für eine erfolgreiche Kandidatur setzt er sich ehrgeizige Ziele wie die Verhinderung von Krankenhausschließungen, den Verbleib des Städtischen Klinikums in kommunaler Trägerschaft, bezahlbarer Wohnraum und dem Verbot von Militärwerbung an städtischen Werbeflächen und Schulen sowie dem Schutz von DDR Architektur. Das Alles kann ich als Kommunist unterschreiben. Ich befürchte jedoch, das sind alles nur Slogans und darum, seiner Aufforderung folgend, ihn zu kontaktieren tat ich das und stellte ihm die folgenden Fragen:
– Wie stehen Sie zu Politikern der Linkspartei im Bund und nehmen Sie tatsächlich eine antimilitaristische Haltung ein?
– Was haben Sie bisher in den Ausschüssen erreicht?
– Wie stehen Sie zum Abriss der Herkuleskeule?
– Was konnten Sie zum Erhalt des Sachsenbades (ich meine als Bad) tun und wie stehen Sie zu der Bürgerinitiative?
– Was konnten Sie und wie können Sie für bezahlbaren Wohnraum sorgen?
– Würden Sie eine Initiative „Energiepreise stoppen“ mit tragen?
– Können Sie auf kostenlose anwaltliche Vertretung für Menschen mit wenig Geld verweisen?
Das war vor 4 Wochen. Leider bekam ich damals keine Antworten, nicht einmal eine Empfangsbestätig meiner Mail.
Vergessen wir nicht das Engagement der damaligen PDS/Linkspartei zum Verkauf aller kommunalen Wohnungen entgegen von Protesten in der Bevölkerung und entgegen von 45 000 gesammelten Unterschriften wollte ich schon gern wissen, wie der Kandidat nun für bezahlbaren Wohnraum sorgen will und da zu bezahlbaren Wohnraum auch die Nebenkosten zählen war die Frage nach einer Beteiligung an der Initiative die Energiepreise, besser gesagt Endverbraucherpreise, stoppen logisch. Nun, ich hatte ja nicht erwartet dass er gleich verlangt die Wohnungs- und Energiewirtschaft wieder in Volkseigentum zu überführen.
Zwischenzeitlich hat er mir durch seine Fraktion antworten lassen und nicht eine einzige Frage beantwortet. Also, ich rufe mir wieder seine Seite auf und stelle fest, außer Slogans nichts. Es fehlt nun jedoch der Punkt, dass er Militärwerbung an öffentlichen Werbeflächen der Stadt unterbinden möchte. Dies fehlt nun.
Zwischenzeitlich erfuhr ich, dass André Schollbachs sehr selbstbewusstes Auftreten doch mitunter gegenüber anderen recht verstörend wirken soll.
Wie auch immer, für mich war wichtig zu erfahren, wie er seine Ziele programmatisch umzusetzen gedenkt und da antwortete er nicht und auf seiner Seite ist da auch nix zu finden. Schade eigentlich.
Kurz um, wenn man von ihm als Oberbürgermeister genauso wenig wahrnimmt wie derzeit mag ich ihm mein Stimme nicht geben wollen. Es ginge alles so weiter wie bisher. Eben nix Aufregendes, Bahnbrechendes. Ihm seine Stimme zu geben oder nicht, dass soll jeder mit sich selbst ausmachen.
Rainer Hesse
Volkskorrespondent