Schlagwort: Kuba

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) vom 31.01.2026

Angesichts der massiven Angriffe und Drohungen durch den US-Imperialismus ist die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unverbrüchlich solidarisch mit dem Volk und der Regierung Kubas. Schon die Entführung des venezolanischen Präsidenten Maduro und seiner Frau durch das US-Militär war eine deutliche Drohung gegen das sozialistische Kuba. Diese Drohung wird nun vom US-Imperialismus in die Tat umgesetzt. Die US-Regierung hat angekündigt, eine vollständige Blockade durchzusetzen, um die Lieferung von Treibstoff nach Kuba zu verhindern. In einem Dekret ermächtigen die USA sich selbst, auf Waren aus allen Ländern, die direkt oder indirekt an Öllieferungen nach Kuba beteiligt sind, Strafzölle zu erheben. Auch eine Seeblockade wird geplant. Der US-Präsident Donald Trump begründet dies mit einer angeblichen „außergewöhnlichen Bedrohung“ der Sicherheit der USA durch Kuba. Die DKP weist diese absurden Vorwürfe deutlich zurück. Die friedliche Zusammenarbeit Kubas mit den BRICS-Partnerländern Russland, China und Iran bedroht niemanden. Die Behauptung, dass Kuba den internationalen Terrorismus unterstütze, ist ohne jede Substanz.

Die DKP stellt fest: Die Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit geht von den USA aus, die Kuba seit mehr als 65 Jahren mit einer Wirtschaftsblockade ersticken wollen. Ebenso lange leistet das kubanische Volk erfolgreich Widerstand gegen den US-Terror und alle Versuche der wirtschaftlichen und politischen Vernichtung. Die US-Regierung fürchtet diese Widerstandskraft. Sie fürchtet den Sozialismus auf Kuba, der trotz der zahlreichen von der Blockade erzeugten Probleme ein Vorbild für andere Völker ist. Sie fürchtet die praktische internationale Solidarität, die Kuba zum Beispiel durch die Entsendung von medizinischen Brigaden zeigt. Die US-Regierung fürchtet eine Welt, in der die BRICS-Staaten friedlich zusammenarbeiten, als eine Bedrohung für ihre Vorherrschaft.

Die DKP protestiert auch gegen die Untätigkeit der deutschen Bundesregierung angesichts der völkerrechtswidrigen und verbrecherischen US-Blockade gegen Kuba. Anstatt den illegalen Angriffen der USA entgegenzutreten, lässt die Bundesregierung zu, dass die US-Sanktionen auch in Deutschland umgesetzt werden. Das musste die DKP konkret erfahren, als die GLS Bank ohne Begründung die Konten des Parteivorstands gekündigt hat. Zuvor hatte die Bank Informationen zu Spendensammlungen der DKP für Kuba eingeholt.

Die DKP ruft zur Solidarität mit dem sozialistischen Kuba auf. Sie wird ihre eigene Unterstützung für Kuba fortsetzen und verstärken – politisch und praktisch. Dazu gehört die Unterstützung der Arbeit der Kommunistischen Partei Kubas, für die die DKP bis zum 1. Mai 25.000 Euro sammeln wird.

 

Spendenkonto des DKP-Parteivorstands:

Sparkasse Essen

BIC SPESDESEXXX

IBAN DE21 3605 0105 0003 6306 13

Erklärung der DKP zur Streichung Kubas von der US-amerikanischen „Liste der terrorunterstützenden Staaten“

Zur Streichung Kubas von der sogenannten „Terrorliste“ der USA erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

„Diese Streichung war überfällig. Die Menschen in aller Welt wussten und wissen, dass die Listung von Kuba jeder Grundlage entbehrt hat. Trotzdem hat diese Streichung für Kuba eine große Bedeutung, da die Eintragung auf dieser Liste weltweit zur Folge hatte, dass mögliche Partner vor einer Zusammenarbeit, vor allem auch in wirtschaftlichen Fragen, zurückschreckten, weil sie Nachteile durch US-Institutionen und US-Firmen befürchteten.
Deswegen gratulieren wir Kuba zu diesem diplomatischen Erfolg. Wir bedanken uns bei allen Kräften, die mit ihrer Solidarität politischen Druck erzeugt und diese Entwicklung ermöglicht haben.

Dieser Schritt reicht aber keineswegs aus. Die Blockade gegen Kuba muss aufgehoben werden! Sie ist völkerrechtswidrig und mörderisch. Die Solidaritätsarbeit muss also weitergehen, auch um zu verhindern, dass die Blockade mit dem anstehenden Regierungswechsel zu Trump erneut verschärft wird.

Die Deutsche Kommunistische Partei wird ihre Solidarität mit dem sozialistischen Kuba und mit der Kommunistischen Partei Kubas fortsetzen und intensivieren. Auf ihrem 26. Parteitag im Juni 2025 wird die DKP entsprechende Beschlüsse fassen.“ 

Essen, 16. Januar 2025

Erklärung der DKP zum Ausfall der Stromversorgung auf Kuba

Auf Kuba ist am letzten Wochenende die Stromversorgung ausgefallen. Die Ursache dafür ist klar: Die völkerrechtswidrige Blockade des US-Imperialismus gegen Kuba macht es unmöglich, Ersatzteile für die kritische Infrastruktur und Treibstoff auf dem Weltmarkt zu kaufen. Gleichzeitig bedroht der Hurrikan Oscar den Westen Kubas. Notwendige Maßnahmen werden auch hier durch den terroristischen Wirtschaftskrieg torpediert. Die BRD lehnt den zwar formal ab, unterstützt ihn aber de facto, da sie nichts gegen die US-Sanktionen gegen Unternehmen unternimmt, die mit Kuba kooperieren.

Trotz all dieser Hindernisse ist es auf Kuba inzwischen durch den ununterbrochenen Einsatz der Fachkräfte im Energiebereich, der sozialistischen Regierung und der Kommunistische Partei gelungen, die Stromversorgung teilweise wiederherzustellen. Dennoch ist die Krise noch nicht überwunden.

Die DKP fordert die sofortige Aufhebung der völkerrechtswidrigen Blockade und einen Stopp der faktischen Unterstützung für diese durch die Bundesregierung!

Wir erklären unsere bedingungslose Solidarität mit dem sozialistischen Kuba und rufen alle zur Beteiligung an Solidaritätsaktionen und zu praktischer Solidarität auf!

Hoch die internationale Solidarität!

Essen, 22.10.2024

 

Es gibt auch eine Möglichkeit Kuba finanziell zununterstützen!

Spenden bitte an:

NETZWERK CUBA e.V., Berlin

DE28 4306 0967 1206 4415 00

BIC: GENODEM1GLS

Stichwort: „Spende Sturm Oscar“

 

(die Spende wird direkt an die zuständige kubanische Institution überwiesen)