„Unbequem“ – für wen?

Das sowjetische Ehrenmal in Dresden erinnert an die Befreier der Stadt. Den Stadtoberen ist es ein Dorn im Auge

Denkmalsturm hat Konjunktur. Das gilt nicht nur für die Ukraine, wo Nationalisten und Faschisten Kulturgüter mit russischen oder sowjetischen Bezügen zerstören. Auch in Deutschland arbeitet das von „westlichen Werten“ beseelte Bürgertum an der Umschreibung der Geschichte. Dabei vereinen sich Russophobie, revanchistische Träume und Heimatfrontgefasel zu einer unseligen Mixtur. Ein anschauliches Beispiel dafür ist der aktuelle Versuch, das So­wjetische Ehrenmal in Dresden neu zu „kontextualisieren“.

Seit seiner Errichtung hat das Ehrenmal eine besondere Bedeutung für Dresden und über die Stadt hi­naus. Es wurde am 25. November 1945 eingeweiht und war das erste sowjetische Denkmal, das nach dem Krieg auf deutschem Boden errichtet wurde. Bis heute erinnert es an die im Kampf getöteten sowjetischen Befreier aus der 5. Gardearmee. Die Inschrift am Sockel lautet übersetzt: „Ewiger Ruhm den Kämpfern der Roten Armee, die in den Kämpfen gegen die deutschen faschistischen Eroberer für die Freiheit und Unabhängigkeit der sowjetischen Heimat gefallen sind.“

Schon im Jahr 1990, im Zuge der Annexion, kamen Überlegungen auf, das Ehrenmal vom belebten Platz der Einheit (heute Albertplatz) zu entfernen. Im Jahr 1994 wurde der Plan in die Tat umgesetzt und das Denkmal auf den Vorplatz des militärhistorischen Museums der Bundeswehr versetzt und damit ins Abseits gestellt. Für eine Weile kehrte Ruhe ein. Im Jahr 2020 berichtete die Stadt dann über den baufälligen Zustand des Ehrenmals.

Ein Jahr später lag ein Sanierungskonzept vor. Dem Stadtrat wurde empfohlen, 126.000 Euro bereitzustellen, um das Ehrenmal zu erhalten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sahen lediglich Reparaturen, aber keine Umgestaltung vor. Doch weitergehende Absichten ließen sich schon damals erahnen. In der Vorlage hieß es, das Ehrenmal zeige „unverkennbar militaristische und idealisierte Darstellungen mit heroischem Pathos und dokumentiert so auch den Charakter des stalinistischen Systems und Besatzungsregimes, indem es als Siegermonument stilisiert wurde“.

Mit dem Haushaltsbeschluss für die Jahre 2023 und 2024 wurden die geforderten 126.000 Euro zur Verfügung gestellt – allerdings nicht für eine Sanierung, sondern für eine „Kontextualisierung“. Was genau verändert werden sollte, wurde nicht definiert, wie aus einem Antrag der FDP geschlossen werden kann, der im Dezember des vergangenen Jahres eingebracht wurde. Dieser fordert die Gründung einer Arbeitsgruppe, um ein „Konzept zur historischen Kontextualisierung“ auszuarbeiten.

In der Begründung setzte die Fraktion die geschichtsvergessene Einschätzung der Stadt fort und erweiterte sie um ein bisschen „Zeitenwende“: „Drei Jahrzehnte nach Abzug der ehemaligen Okkupationsarmee und angesichts des gegenwärtigen Krieges in der Ukraine gibt es im öffentlichen Raum Diskussionen um die weitere Erhaltung des Denkmals“, heißt es darin.
Im März dieses Jahres wurde der FDP-Antrag einstimmig im federführenden Kulturausschuss beschlossen und in den Stadtrat verwiesen. Dort wurde er bereits fünf Mal vertagt, weil der Dresdner Stadtrat seit Monaten daran scheitert, seine Tagesordnung abzuarbeiten.

All das vollzog sich weitgehend jenseits der Öffentlichkeit. Zum Eklat kam es ausgerechnet am 8. Mai 2023. Zur Überraschung der Besucher, die jedes Jahr der Befreiung gedenken, fanden sie das Ehrenmal verändert vor. „Dieses Gebilde ist fragil“, stand auf den rot-weißen Warntafeln, die direkt am Korpus des vorgeblich baufälligen Denkmals angebracht waren. Eine Kunstinstallation, die nach Mitteilung der Stadt auf „die notwendige historische Kontextualisierung“ aufmerksam machen sollte. Damit solle „an die erinnerungskulturellen Bemühungen ‚Unbequeme Denkmäler‘“ angeknüpft werden.

„Wer sich der Auseinandersetzung damit verweigert, versteht die Zeichen der Zeit nicht“, erklärte Dresdens Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch von der Partei „Die Linke“.
Die „Zeichen der Zeit“ verstanden die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sehr wohl. Augenzeugen berichteten empört von der städtischen Veranstaltung, bei der revisionistische Erzählungen, „Performance Art“ und die Erklärung, dass das Denkmal unverständlich wäre, weil niemand Kyrillisch lesen könnte, eine Rolle spielten.

Nur zwei Tage später, in der Nacht vom 10. auf den 11. Mai, wurden die Warnschilder von Unbekannten entfernt. Eine politische Diskussion darüber, wie das Ehrenmal zukünftig in Szene gesetzt werden soll, wurde bis heute nicht organisiert. Der Antrag der FDP stand zuletzt am 6. Juli auf der Tagesordnung des Dresdner Rates – er wurde erneut vertagt.

Der 8. Mai – Tag der Befreiung vom Faschismus in Sachsen

Am 8. Mai 1945 wurde Deutsch￾land vom Faschismus durch die Armeen der Anti-Hitler-Koalition befreit. Das verbrecherische Naziregime war besiegt, der Krieg in Europa beendet. Das Gedenken an die Opfer des Vernichtungsfeldzuges gegen die Sowjetunion, des millionenfachen Mordes durch die Terrorherrschaft der Faschisten, des barbarischen Kolonialismus und des Weltkriegs sind uns für immer Mahnung: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

In Sachsen waren Genossinnen und Genossen an einigen Kundgebungen dabei, um die Befreier von Krieg und Faschismus zu ehren!

Gedenken in Rochlitz 

Am 8. Mai war die DKP bei zwei Gedenkveranstaltungen in Leipzig: mit der SDAJ und Rotes Leipzig auf dem Süddfriedhof und mit der Kommunistischen Organisation, der VVN- BdA und dem Bündnis „Leipzig gegen Krieg“ auf dem Ostfriedhof. 

Es wurde den Heldinnen und Helden des Widerstands und der Roten Armee gedacht.

In Dresden beteiligte sich die DKP an der Ehrung der Sowjetsoldatinnen und -soldaten am Denkmal der Roten Armee auf dem Olbrichtplatz. 

Der 1. Mai 2023 – Kampf- und Feiertag der Werktätigen für Frieden und Sozialismus in Sachsen

Die DKP Sachsen beteiligte sich am Tag der Arbeit an Kundgebungen und Demonstrationen vom DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) und anderen politischen Organisationen.

Die aktuelle Weltkriegsgefahr, die wirtschaftliche Situation verbunden mit der Inflation und die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung zeigen umso deutlicher, dass der Kapitalismus keine Zukunft für die arbeitenden Menschen in diesem Land und weltweit bringt.

Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Forderungen auf die Straße bringen und weiterhin für Frieden und Sozialismus kämpfen!

Wenn Profit regiert – bleibt der Mensch auf der Strecke!

Widerstand entwickeln – Kapitalismus überwinden!

In Leipzig sind ca. 600 – 800 DemonstrantInnen dem Maiaufruf des DGB gefolgt. Die Demo ging vom Volkshaus über den Ring, den Augustusplatz zum Bahnhof und von dort zum Markt, wo die zentrale Kundgebung stattfand. Der Redner, das geschäftsführende Vorstandsmitglied IG Metall, Wolfgang Lemb, war sich nicht zu schade, Putin die schuld zu geben, dass in Deutschland die Gewerkschaften wegen der hohen Inflation durch den Krieg in der Ukraine so hohe Tarifforderungen stellen müssten.

Klarer war die Vertreterin der EVG, die erklärte, nicht einzusehen, warum man einem Angebot der Arbeitgeberseite zustimmen solle, das nicht auf die Forderungen der Gewerkschaft eingehe und Punkte enthalte, die gar nicht gefordert seien.

Wir haben als Leipziger DKP und SDAJ erfolgreich und sichtbar an Demonstration und Kundgebung teilgenommen, jeweils gut besuchte Infostände auf dem Markt gehabt und die UZ verteilt, die auch vielfach angenommen wurde. Außerdem haben wir Wundertüten gepackt und unter die TeilnehmerInnen gebracht.

1. Mai in Chemnitz!
Organisiert wurde die Veranstaltung vom DGB. Die Veranstaltung wurde gut besucht. Verschiedene Parteien hatten dort Stände aufgebaut. Auch Genossinnen und Genossen unserer Partei waren zahlreich vertreten. Wir machen das nun schon seit einigen Jahren mit der jungen Welt zusammen. Alles in allem ein gelungener Tag!

Die DKP Dresden war am 1. Mai – Kampftag der Arbeiterklasse für Frieden und Sozialismus auf dem Alaunplatz in Dresden beim Maifest von Die Linke.
Es wurden viele Unsere Zeit verteilt,  spannende Gespräche geführt und neue Kontakte geknüpft.

Ostermärsche 2023

Angesichts des Krieges in der Ukraine fordern wir die Bundesregierung zur Beendigung der Waffenlieferungen und Rüstungsexporte in alle Kriegs- und Krisengebiete auf. Anstelle der milliardenschweren Ausgaben für Rüstung und Militär wird mehr Geld für Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und nachhaltige Umweltpolitik benötigt.

Die DKP Sachsen hat sich daher und aufgrund der steigenden Weltkriegsgefahr an Ostermärschen in Chemnitz, Dresden, Leipzig und Torgau beteiligt.

Waffenstillstand statt Waffenlieferungen!
Aufrüstung stoppen!
Für Frieden und Klimaschutz!

In Chemnitz beteiligten sich Genossinnen und Genossen der Gruppe Chemnitz/Erzgebirge am Ostermarsch. Der Ostermarsch zählte ungefähr 200 Teilnehmende.

In Dresden waren zwischenzeitlich über 800 Menschen auf dem diesjährigen Ostermarsch. Das Fehlen der Partei „Die Linke“ bewirkte, dass im Vergleich zum letzten Jahr rechte Kräfte wie Querdenken oder „Freie Sachsen“ viel offener auftreten konnten. Dem gilt es nun etwas entgegen zu setzen…

Die DKP beim Ostermarsch in Leipzig. Rund 250 Menschen waren auf der Demo.

In Torgau beteiligte sich die DKP am Ostermarsch des Kirchenkreises Torgau-Delitzsch. Vom Pfarrer der Gemeinde kamen mutige Worte. Viele Besucher des Torgauer Ostermarsches begrüßten die Teilnahme der Kommunisten.

Heraus zum 8.März!
Für Frauenrechte kämpfen – Solidarität mit den Streikenden!

„Die Emanzipation der Frau wie die des ganzen Menschengeschlechtes wird ausschließlich das Werk der Emanzipation der Arbeit vom Kapital sein. Nur in der sozialistischen Gesellschaft werden die Frauen wie die Arbeiter in den Vollbesitz ihrer Rechte gelangen“
(Clara Zetkin)

Am 8. März finden an einigen Orten in Sachsen Streiks des Öffentlichen Dienstes und der kommunalen Kindertageseinrichtungen statt.
Unterstützt die Streikenden! Auch Genossinnen und Genossen der DKP werden sich an den Streikkundgebungen beteiligen.

Hier findet ihr eine Übersicht der Streiks: https://swos.verdi.de/streik

Außerdem findet in Dresden eine Frauentags-Demo statt. Seit vielen Jahren gib es weiltweite Demonstrationen und Streiks zum Internationalen Frauentag. Wir rufen dich, deine Kolleginnen und Kollegen deshalb am 8. März auf, der Frauentags-Demo anzuschließen: https://www.facebook.com/events/511225371174320/

Der Frauentag ist ein Kampftag!