Es zeigt sich immer wieder: Wir müssen Frieden neu denken – umfassend, global, sozial, ökologisch, gerecht und nachhaltig. Wir sind uns sicher: Nicht ein Gegeneinander schafft Sicherheit! Für Sicherheit und umfassenden Frieden braucht es ziviles Engagement und ein fruchtbares Zusammenwirken zum gemeinsamen Nutzen. Wir brauchen eine neue Politik der vertrauensbildenden Maßnahmen, die zu Entspannung und Abrüstung führt. Wichtig bleiben der kulturelle Austausch, die Städtepartnerschaften und Begegnungen, auch mit den Menschen der Ukraine, Belarus und Russland.

Aus diesem Grund haben sich Genossinnen und Genossen der DKP an einigen Ostermärschen in Sachsen beteiligt.

Wichtig war es uns mit unseren friedenspolitischen Forderungen in die Diskussion zu gehen:

– 100 Milliarden Euro für zivile Hilfe, Gesundheit, Bildung & Soziales statt weiterer Aufrüstung

– Rückzug aller Truppen (der russischen Truppen aus der Ukraine, der ukrainischen aus dem Donbass und die der NATO aus Osteuropa)

– Deutschland raus aus der NATO

Nachfolgend dokumentieren wir einen Redebeitrag, welcher in Dresden gehalten wurde.

„Liebe Freunde, Thälmannfreunde, Genossinnen und Genossen,

zum wiederholten Male stehen wir zusammen an dieser Gedenkstätte und ehren Ernst Thälmann, der am 18. August 1944 nach über elfjähriger Kerkerhaft in Buchenwald hinterrücks feige von den Hitlerfaschisten ermordet wurde. Genossen! Es ist höchste Zeit, auch in seinem Sinne zu handeln und uns noch enger zusammenzuschließen.

Theorie und Erfahrung lehren uns:

➔ Das Vermächtnis Ernst Thälmanns und seiner Genossen ist ohne ein Bündnis der Kommunisten und Sozialisten als Voraussetzung für ein einheitliches, koordiniertes und zielgerichtetes Handeln nicht zu erfüllen.

➔ Der Kampf gegen das Kapital ist ohne ein breites Bündnis aller fortschrittlichen Menschen nicht erfolgreich zu führen.

➔ Ohne die Geschlossenheit der Arbeiterklasse im Bündnis mit allen anderen ausgebeuteten und unterdrückten Klassen und Schichten ist der Aufbau einer menschenwürdigen Gesellschaft nicht möglich. Dies beweist das unerschütterliche sozialistische Cuba.

Nicht allein über die Parlamente, sondern vor allem durch den Druck auf der Straße in den verschiedensten Formen des antimonopolistischen Kampfes, und hier in erster Linie im Kampf gegen die imperialistischen Kriege der NATO, können Erfolge in diesem Kampf erzielt werden. Der einzige Weg, um einen erneuten Faschismus zu verhindern, sind die antimonopolistischen Kämpfe aller ausgebeuteten und unterdrückten Menschen. Und bis dahin ist es noch weit, sehr weit. Es rettet uns kein höheres Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun heißt es in der Internationale. Und diese Aussage ist heute, in einer Welt, in der die Konterrevolution den real existierenden Sozialismus in Europa zerstören konnte, genau so aktuell wie zur Zeit der Pariser Kommune. Wir können den Kampf für eine gerechtere Welt nicht den bürgerlichen Parlamenten überlassen, denn diese haben die Funktion, das Ausbeutungssystem in jeglicher Hinsicht zu erhalten. Die gegenwärtig Herrschenden in der BRD sind die Nachkommen der Täter von Buchenwald!

Wir leben im Land der Täter, der BRD, die von Nazis unter der Schirmherrschaft der Westalliierten gegründet wurde.

Der Beweis dafür ist brandaktuell:

➔ Die herrschenden Kräfte in der BRD entlarven sich selbst als Bündnispartner der Bandera-Faschisten in der Ukraine und dies vor allem durch verstärkte Waffenlieferungen.

➔ Sie entlarven sich als Mittäter des 8 Jahre dauernden verabscheuungswürdigen Krieges und des Völkermords an den Bewohnern des Donbass und allen russischsprechenden Ukrainern.

➔ Sie entlarven sich als Bündnispartner von Mördern und Verbrechern und das nicht erst seit der Militäroperation der russischen Armee, sondern seit dem faschistischen Maidan-Putsch von 2014.

➔ Sie entlarvten sich auch als die Befürworter aller NATO-Kriege von Anfang an.

Denken wir an den Krieg gegen Jugoslawien, an dem die Bundeswehr direkt beteiligt war. Drei Monate bombardierten die NATO-Truppen Belgrad und andere Orte. 1999 in Belgrad wurden ich wie auch meine Gefährten der deutschen Friedenskarawane von deutschen Journalisten in den Räumen des Roten Kreuzes als „Verbrecher“ während einer Pressekonferenz nieder geschrien , als Unterstützer des „Miloševic – Mörders“ verleumdet.

Denken wir an den Krieg in Afghanistan und an die Unterstützung der Kriege gegen Libyen und Syrien sowie an die Unterstützung der Kriegspolitik Israels gegen das palästinensische und andere Völker des Nahen Ostens.

Der beste Beweis ist doch, dass die nicht vom Volk gewählten Richter in der BRD, in allen Bundesländern, darüber entscheiden, ob Faschisten auf Plätzen und Straßen frech und unverhohlen auftreten können oder nicht. Grundlegende Veränderungen stehen objektiv an, aber leider sind die Menschen mehrheitlich noch nicht bereit und entschlossen, die menschenfeindlichen Verhältnisse zu ändern.

Nur, Genossen, ein Danach – nach einem 3. Weltkrieg, vor dem uns gerade jetzt die russische Armee hoffentlich bewahren kann, gibt es nicht. Die Thälmannfreunde müssen es lauter und unerbittlicher verkünden: Wacht endlich auf, Verdammte dieser Erde! Sonst gibt es kein Erwachen mehr! Die Toten mahnen uns! Die Lebenden fordern uns, schon jetzt! Keinen Fußbreit den Faschisten!

Ganz gleich, wo sie sich zeigen. Wir müssen darauf bestehen: für eine breite Aktionseinheit ohne WENN und ABER – ganz im Sinne von Ernst Thälmann! Wir sind für ein gemeinsames Handeln aller gesellschaftlichen Friedenskräfte, aller Antiimperialisten und aller Antifaschisten; auch unterschiedlicher Motivation und religiöser Bekenntnisse.

Es ist für uns unerträglich, dass im ehemaligen KZ,, Buchenwald, an einer Stelle, wo viele sowjetische Häftlinge gequält und ermordet wurden, an einem Ort, wo vor allem Kriegsgefangene aus den Reihen der Roten Armee an führender Stelle im Illegalen Lagerkomitee die Selbstbefreiung Buchenwalds vorbereiteten, Vertreter der Russischen Föderation und Belorusslands vom Gedenkstättenleiter Wagner als unerwünschte Personen bezeichnet wurden.

Auch wir protestieren gegen diesen Akt und stellen uns auf die Seite unserer Genossen von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation und an die Seite der russischen Veteranen und Kriegskinder, welche angesichts der russischen Militäroperation in der Ukraine eine Botschaft an das deutsche Volk und die deutsche Regierung sandten. Die Mainstreammedien der Bundesrepublik hielten es nicht für nötig, diese Botschaft den deutschen Bürgern zu übermitteln. Und wir stehen an der Seite der Ukrainer, die sich den Faschisten entgegenstellten und entgegenstellen und eine entmilitarisierte, antifaschistische blockfreie entmilitarisierte Ukraine fordern.

Ich möchte mich zum Aufruf, die Aktionseinheit der Arbeiterklasse im Kampf gegen den wiedererstarkenden Faschismus als eine Bedingung für den erfolgreichen Kampf der Friedensbewegung herzustellen, äußern:

Seit der konterrevolutionären Zerschlagung der DDR habe ich – auch inspiriert von Irma Gabel-Thälmann – mich 30 Jahre unter den bekannten Bedingungen dafür eingesetzt und war an der Organisierung und Durchführung von vier Konferenzen von Kommunisten beteiligt. Ungezählte Beratungen und Gespräche wurden geführt – zu Ziel und die Notwendigkeit, über die Klärung unterschiedlicher ideologischer Fragen, zu Programm und Statuten, um zum Ziel der Vereinigung in einer kommunistischen Partei zu kommen.

Die Notwendigkeit wurde allseits betont, aber praktische Schritte scheiterten an nicht vorhandener Bereitschaft, eigene Auffassungen zu überprüfen. Das Kommunistische Aktionsbündnis Dresden (KAD) blieb eine Struktur ohne konsequente Fortführung und Verallgemeinerung in anderen Regionen.

Wir sind gescheitert und bezahlen das heute mit nicht vorhandener Führungsfähigkeit im antiimperialistischen Kampf. Wie lange noch? Wie schon ausgeführt: Die Friedensbewegung braucht uns! – nicht erst in den neuen Folterkellern und Lagern!

Ich habe meine persönliche Entscheidung getroffen und bitte euch: denkt darüber nach, die Deutsche Kommunistische Partei zu stärken. Sie ist derzeit zur Kampforganisation mit den fortgeschrittensten organisatorischen Voraussetzungen und der wirksamsten m.l. Bildungsarbeit in den Organisationsstrukturen entwickelt. Das stelle ich in Kenntnis auch zahlreicher noch zu lösender Aufgaben in der Partei fest.

Wie ausgeführt: wir haben keine weiteren Jahre zu verlieren.

Die Zerrüttung der Wirtschaftskreisläufe, der Bildung, des Gesundheitswesens … durch die Rüstungs- und Kriegswirtschaft und wilde vom Hass diktierte imperialistische Embargopolitik wird in absehbarer Zeit weltweiter Hunger Revolten auslösen, wie wir sie uns noch nicht vorstellen können, Massenarbeitslosigkeit hervorbringen, die nicht mehr mit Almosen auf kapitalistische Weise bedient werden kann. Wir müssen das Ziel unserer politischen Arbeit im Auge haben: erst die erfolgreiche sozialistische Revolution wird den Weg zur Lösung der großen Probleme der Menschheit lösen. Dafür muss das Bewusstsein der unteren arbeitenden Klassen und Schichten entwickelt werden.

Wir brauchen nicht nur den Mut, auf die Straße zu gehen. Der Existenzkampf, braucht die Tat. Deshalb lasst uns die Erkenntnis in die Öffentlichkeit tragen

„Es rettet uns kein höh`res Wesen…“

Halten wir noch initiativreicher zusammen.

Rot Front!“

REDE VON LIANE KILINC AM 16.04.22 IN BERLIN ZUM GEDENKEN THÄLMANNS

Liebe Genossen,

wenn wir uns heute hier treffen, an diesem umkämpften Denkmal hier in Pankow, um Ernst Thälmanns zu gedenken, dann kommt mir
vor allem Ziegenhals in den Sinn, die letzte Tagung des Zentralkomitees der KPD. Es gab keinen Moment, in dem die Schwierigkeit, vor der die damalige Sitzung des ZK der KPD stand, im Februar 1933, so auf der eigenen Haut nachvollziehbar waren wie heute.

Man muss nur die aktuellen Nachrichten hören, über die angeblich geplante Entführung von Karl Lauterbach, um unmittelbar an den Reichstagsbrand zu denken.

„Jetzt droht der Staatsstreich.
Jetzt droht die Vernichtung der Partei.
Jetzt sind in höchsten Grad, die entscheidende Wochen.“

Diese Sätze sagte Ernst Thälmann in seiner Rede in Ziegenhals, und schon zehn Tage später brannte der Reichstag und der
Faschismus war an der Macht.
Und wir stehen im doppelten Sinne hier, mit dem Blick auf die damaligen Ereignisse, mit dem Wunsch, das Andenken Thälmanns
zu ehren, und mit der Frage, an welchem Punkt wir stehen, und wir könnten die gleichen Sätze sagen, auch wenn die Form sich unterscheidet.

Man kann es nicht mehr leugnen – die Angriffe auf unser Erinnern, sei es über das Verschwindenlassen von Gedenktafeln, die
Kommentierung dieses Denkmals hier, die vor allem seiner Herabwürdigung dient, über die Aufforderung, es einzuschmelzen und den Erlös an die Ukraine zu spenden – das sind nichts Anderes als Manöver, um Platz zu machen für faschistisches Gedenken,
faschistische Gedanken und faschistisches Handeln.

Das Tempo der letzten Wochen war atemberaubend. Der Krieg in der Ukraine wird zum Hebel, um die Entwicklung
abzuschließen.

Dazu nur zwei Punkte:
die Kundgebung vor dem Reichstag, bei der ein junger Ukrainer singend dazu aufforderte, alle Russen zu töten, unter Beifall des deutschen Publikums, und die Tatsache, dass das Land
Niedersachsen inzwischen nicht nur den Buchstaben „Z“, sondern auch die sowjetische Fahne verbietet und unter Strafe stellt, dem
andere Bundesländer nachfolgen werden, und sich im Grunde klar abzeichnet, dass Feiern zum Tag des Sieges, sofern sie überhaupt
stattfinden dürfen, in diesem Jahr werden erkämpft werden müssen.

Wobei von heute aus schon nicht mehr möglich ist, zu sagen, was in vier Wochen noch getan werden kann, und um welchen Einsatz.
„Es wäre ein Verbrechen, irgendwelche legalistischen Illusionen in unseren Reihen zu dulden.“

Das ist ein weiterer Satz aus Thälmanns Rede. Und auch er gilt heute so sehr wie damals.
Es ist klar erkennbar, aus den Entwicklungen der letzten Monate, dass es in diesem Land verboten werden wird, die Wahrheit über
viele Dinge zu sagen.

Über den Krieg im Donbass; über den Faschismus in der Ukraine; über die Politik der NATO, ihre Aggression; es stellt sich nur noch
die Frage, wie schnell das geschieht, und wie brutal die Angriffe sein werden.
Ich weiß gut, womit man es in der Ukraine zu tun hat. Viele von euch kennen vermutlich die Videos, auf denen sich diese Nazitruppen im Einsatz zeigen
.
Und jeder kann mit eigenen Augen sehen, wie verblendet inzwischen viele sind, hier in Deutschland, und jener Gesang vor dem Reichstag zeigt klar, dass die faschistische Gesinnung bei allem mit ihm Gepäck ist, was unter „Solidarität mit der Ukraine“ läuft.

Die herrschende Bourgeoisie sucht immer mehr ihre Rettung im Faschismus, um die schlimmsten Ausplünderungsmaßnahmen
gegen die Werktätigen durchzuführen, um einen imperialistischen Raubkrieg, um den Überfall auf die Sowjetunion, die Versklavung
und Aufteilung Chinas vorzubereiten und durch alle diese Maßnahmen die Revolution zu verhindern.
Die imperialistischen Kreise suchen die ganze Last der Krise auf die Schultern der Werktätigen abzuwälzen.
Dazu brauchen sie den Faschismus.“

Dieses Zitat ist etwas jünger, es stammt aus Dimitroffs Rede vor dem VII Weltkongress der Komintern, und es passt genau auf die
heutige weltpolitische Lage, sobald man die Rollen Chinas und Russlands vertauscht.

Der Überfall auf das sozialistische China und die Versklavung und Aufteilung Russlands, das ist die genaue Beschreibung der Kriegsziele der NATO.
Die Abwälzung der Krise auf die Schultern der Werktätigen ist bereits im Gange; die Folgen der Sanktionspolitik werden dafür sorgen. Und der Faschismus, der zur Umsetzung dieser
Kriegspläne erforderlich ist, ist bereits so weit vorbereitet, dass wir uns heute zweifach in Ziegenhals wiederfinden.

Was heißt es, die sowjetische Fahne zu verbieten?
Man verbietet das Symbol für den Sieg über den Faschismus.
Man verbietet, dazu gehören die Angriffe auf die Denkmäler für Thälmann ebenso wie die auf die sowjetischen Ehrenmäler, die
Erinnerung daran, wer diesen Sieg errungen hat. Aber es gibt, wenn es um Faschismus geht, keine neutrale Position.

Man ist gegen ihn oder man ist für ihn.

Und während vor wenigen Monaten noch die deutsche Politik zumindest so tat, als wolle sie die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und sich damit nicht offen hinter den ukrainischen Faschismus stellte, ist das mittlerweile anders.
Der EU-Außenbeauftrage Borrell twitterte jüngst sogar, „dieser Krieg wird auf dem Schlachtfeld gewonnen.“
Annalena Baerbock will Russland „ruinieren.“
Die Worte zeigen längst, dass es ein Krieg des Westens gegen Russland ist. Ein Krieg, der von Faschisten geführt wird.

Aber während wir auf die politischen Zustände in Deutschland blicken, auf die kärgliche Überreste einer damals, zur Zeit der
Ziegenhals-Rede, großen und stolzen kommunistischen Partei in Deutschland, sollten wir auch einen Blick auf den Rest der Welt werfen; denn was hier Niedergang ist, ist andernorts Befreiung.

Der Westen führt diesen Krieg in der Ukraine, weil er keinen Ausweg aus seiner Krise findet, und diese Krise zeigt sich auch darin, dass sein Einfluss in der Welt im Schwinden begriffen ist.
Den zweiten Weltkrieg begann der Imperialismus aus der ökonomischen Krise, aber noch in voller politischer Macht.

Er endete mit einer Niederlage nicht nur für Nazideutschland, sondern auch für das britische Empire, für den Imperialismus
insgesamt, und er brachte zwei Jahrzehnte, in denen sich Dutzende Länder, wenn auch meist nur vorübergehend, aus der kolonialen
Kontrolle befreien konnten, auch wenn er die USA als stärkste imperialistische Macht nach oben spülte.
Diesen Krieg beginnen die imperialistischen Länder abermals aus der Krise, die schon über zehn Jahre andauert, aber sie sind auch
politisch bereits geschwächt.
Das Bündnis, das wir augenblicklich sehen, dass alle imperialistischen Kernländer umfasst, ist eines, in dem gleichzeitig der eine den anderen würgt, wie die USA es mit den Sanktionen in Richtung der europäischen Konkurrenten tun.

Selbst der soziale und ökonomische Untergang ist ein Preis, der von der herrschenden Klasse im Interesse der eigenen Machterhaltung eingefordert wird.
Wenn das wahnhafte Züge annimmt, liegt das daran, dass es ein Wahn ist, dieses wirtschaftliche System und seine globalen
Machtstrukturen zu erhalten. Seine Zeit ist längst abgelaufen.
Aber es scheint bereit, die Menschheit mit sich in den Untergang zu reißen.

Auf der anderen Seite sehen wir den gewaltigen Aufstieg Chinas, das sich in drei Generationen aus einem Abgrund und Elend
erhoben hat und heute Städte aus dem Boden stampft, die für uns wie Visionen aus einem kommenden Jahrhundert scheinen.

Mit und neben China erhebt sich die Mehrheit der Weltbevölkerung von den Knien. In Afrika werden die Verkehrsverbindungen
geschaffen, die Ost und West, Nord und Süd verbinden. In Lateinamerika werden selbst von den USA installierte Marionetten
aufmüpfig und weigern sich, sich den Sanktionen anzuschließen.

Während nicht nur Deutschland, sondern fast ganz Westeuropa sich in einer Buhlschaft mit dem Faschismus in die Finsternis
begibt, geht außerhalb des kleinen Zirkels der ehemaligen Herrscher der Welt gerade die Sonne auf.

Das ist der eine große Unterschied zu damals.
Der andere: es wird keine soziale Demagogie mehr geben.

Im Gegenteil.
Das Kriegsgeschrei ertönt bereits auf voller Lautstärke, als wären wir im August 1914, weil die Herrschenden dem Volk verordnet
haben, künftig zu hungern und zu frieren.
Die Errungenschaften von Jahrzehnten werden der Erhaltung eines Rentenkapitals geopfert, das selbst nichts ist als auf Macht
bestehender Anspruch, der mit der Macht untergeht; nutzlos und blind für die Regeln seiner eigenen Entstehung.
Es wird deutlich sichtbar und tagtäglich spürbar werden, dass seine Interessen den unmittelbaren Lebensinteressen der werktätigen Menschen feindselig, ja, zerstörerisch gegenüberstehen.

Es wird sich erweisen, ob die Decke des Geschreis dick genug ist, diese einfache Wahrheit unhörbar zu machen.
Das, was sich abzeichnet, ist Klassenkampf in einer Schärfe, wie ihn Generationen hierzulande nicht erlebt haben.

Ob unter solchen Bedingungen, bei denen das Elend dem Krieg vorausgeht und ihm nicht erst folgt, die schärfste Unterdrückung
genügt, wird sich erweisen.
Es sind schwere Zeiten und heftige Stürme, auf die wir uns zubewegen, und wir tun dies in einem Zustand extremer Schwäche.

Wir müssen Kenntnisse neu erwerben, die seit Jahrzehnten nicht nötig waren, wir müssen Entscheidungen treffen und uns dabei
selbst offen in den Blick nehmen.
Seit Monaten trifft man immer wieder auf Menschen, die sich die Frage stellen: gehen oder bleiben?
Man kann sich die Standhaftigkeit eines Ernst Thälmann wünschen, aber Ehrlichkeit sich selbst gegenüber ist das nützlichste
Instrument. Und die einfache Frage: wo bin ich von Nutzen?
Mit dem Mut, der Kühnheit, der Besonnenheit, der Ausdauer, der Klugheit, der List, der Überzeugung, der Hoffnung, der Erkenntnis,
der Erfahrung die da ist?

Wenn die Größe dieses Denkmals seine Gegner besonders stört, sollten wir uns an ihm aufrichten.
Weil Thälmann für eines steht, für eine unerbittliche Zuversicht.
Wir werden sie brauchen.

Ich möchte mit einem Satz von Thälmann schließen, und ich habe lange darüber nachgedacht, mit welchem.
Und ich bin bei einem hängengeblieben, der euch vermutlich überraschen wird, aber der tatsächlich tragen kann, auch in der
kommenden Zeit:

„Die größten Aufgaben, die das Leben stellt, werden nicht nur durch Arbeit und Fleiß gelöst, sondern es muss eine Lust hinzukommen,
die diese Arbeit zwingend macht.“

In diesem Sinne: Rot Front!