Kategorie: Allgemein

Was gibt es zur Kandidatur von André Schollbach für die Linkspartei zur Oberbürgermeisterwahl am 12. Juni dieses Jahres zu sagen?

Eigentlich nicht viel. Sein Lebenslauf enthält nicht viel Aufregendes, in Meißen geboren, Abitur, Diplomjurist mit beiden Staatsexamen ist er schon seit 1999 in der Politik.
Der 44 jährige Rechtsanwalt ist als Fraktionsvorsitzender in den Ausschüssen für Allgemeine Ordnung, Finanzen und Wirtschaftsförderung tätig und ist Stadtrat für Cotta, Löbtau und Naußlitz. Für eine erfolgreiche Kandidatur setzt er sich ehrgeizige Ziele wie die Verhinderung von Krankenhausschließungen, den Verbleib des Städtischen Klinikums in kommunaler Trägerschaft, bezahlbarer Wohnraum und dem Verbot von Militärwerbung an städtischen Werbeflächen und Schulen sowie dem Schutz von DDR Architektur. Das Alles kann ich als Kommunist unterschreiben. Ich befürchte jedoch, das sind alles nur Slogans und darum, seiner Aufforderung folgend, ihn zu kontaktieren tat ich das und stellte ihm die folgenden Fragen:

– Wie stehen Sie zu Politikern der Linkspartei im Bund und nehmen Sie tatsächlich eine antimilitaristische Haltung ein?

– Was haben Sie bisher in den Ausschüssen erreicht?

– Wie stehen Sie zum Abriss der Herkuleskeule?

– Was konnten Sie zum Erhalt des Sachsenbades (ich meine als Bad) tun und wie stehen Sie zu der Bürgerinitiative?

– Was konnten Sie und wie können Sie für bezahlbaren Wohnraum sorgen?

– Würden Sie eine Initiative „Energiepreise stoppen“ mit tragen?

– Können Sie auf kostenlose anwaltliche Vertretung für Menschen mit wenig Geld verweisen?

Das war vor 4 Wochen. Leider bekam ich damals keine Antworten, nicht einmal eine Empfangsbestätig meiner Mail.
Vergessen wir nicht das Engagement der damaligen PDS/Linkspartei zum Verkauf aller kommunalen Wohnungen entgegen von Protesten in der Bevölkerung und entgegen von 45 000 gesammelten Unterschriften wollte ich schon gern wissen, wie der Kandidat nun für bezahlbaren Wohnraum sorgen will und da zu bezahlbaren Wohnraum auch die Nebenkosten zählen war die Frage nach einer Beteiligung an der Initiative die Energiepreise, besser gesagt Endverbraucherpreise, stoppen logisch. Nun, ich hatte ja nicht erwartet dass er gleich verlangt die Wohnungs- und Energiewirtschaft wieder in Volkseigentum zu überführen.

Zwischenzeitlich hat er mir durch seine Fraktion antworten lassen und nicht eine einzige Frage beantwortet. Also, ich rufe mir wieder seine Seite auf und stelle fest, außer Slogans nichts. Es fehlt nun jedoch der Punkt, dass er Militärwerbung an öffentlichen Werbeflächen der Stadt unterbinden möchte. Dies fehlt nun.

Zwischenzeitlich erfuhr ich, dass André Schollbachs sehr selbstbewusstes Auftreten doch mitunter gegenüber anderen recht verstörend wirken soll.
Wie auch immer, für mich war wichtig zu erfahren, wie er seine Ziele programmatisch umzusetzen gedenkt und da antwortete er nicht und auf seiner Seite ist da auch nix zu finden. Schade eigentlich.

Kurz um, wenn man von ihm als Oberbürgermeister genauso wenig wahrnimmt wie derzeit mag ich ihm mein Stimme nicht geben wollen. Es ginge alles so weiter wie bisher. Eben nix Aufregendes, Bahnbrechendes. Ihm seine Stimme zu geben oder nicht, dass soll jeder mit sich selbst ausmachen.

Rainer Hesse
Volkskorrespondent

Braunen Lemmingen, oder Lemmus trimucronatus, sagt man kollektiven Suizid nach. Bewiesen ist das nicht. Bewiesen ist, bei der Suche neuer Lebensräume überleben viele nicht.

Was hat das nun mit unseren Energiepreisen zu tun? Herzlich wenig, eignet sich aber vortrefflich als Metapher kollektiven Selbstmordes des „Wertwestens“.

Preise sind Preise und die sind diesmal nun wirklich hundertprozentig Menschengemacht. Preise legen irgendwelche Leute fest, niemand verlangt von ihnen Rechenschaft, sie tun es einfach weil sie es können und die Arbeiter und Bauern und die werktätigen Massen müssen zahlen. 

Der „Russe“ liefert immer noch zu gleich günstigen Bedingungen Öl und Gas wie er das schon immer tat. Nun erklärt man uns, das alles läge am Markt. Nun wollte ich mich mal gerne an den „M a r k t“ wenden und fragen was er denn mit all dem vielen Geld denn so macht. Kann mir jemand mal mit der Adresse, Telefonnummer oder Email vom Markt weiterhelfen? Ich meine allein die Mineralölkonzerne haben, man merke auf, 1,7 Milliarden Euros innerhalb nur eines Monats zusätzlich kassiert. Was machen die eigentlich mit unserem Geld? Geheimnisumwittert sagt man uns, tja der Markt, ja der Markt da würden die Preise von Angebot und Nachfrage bestimmt.

Aber, wir bekommen doch immer noch aus Russland Gas und Öl so wie immer und eine erhöhte Nachfrage sehe ich ebenso nicht.

Ein probates Mittel um ihre Preise durchsetzen zu können, die reduzieren künstlich das Angebot, das können die auf Grund ihrer Monopolstellung. Die lassen die Regierungen dann Gründe finden Embargos festzulegen und derzeit eignet sich vortrefflich das blaugelbe Elend. Wenn das noch nicht reicht, enteignet und beschlagnahmt man eben mal schnell russischen Staatsbesitz in der Hoffnung Gegenmaßnahmen zu provozieren. Klar, Gazprom kann nicht weiter an seine enteigneten Töchter liefern. Sie enteignen Rosneft und setzen einfach so 1 500 Arbeiter auf die Straße. Na ja, den Osten wird es eben mal etwas härter treffen, so wie immer, sagt die Bundesenergiebremse. Das PCK versorgt fast alle Tankstellen im Osten.

Russische Firmen, da sprechen wir mal gar nicht vom Raub russischer Kulturgüter, sind schnell enteignet, Deutsche Wohnen und Konsorten enteignen, das geht freilich nicht. Da würden ja Eigentumsrechte verletzt.  

Um nun auf die braunen Lemminge zurückzukommen, die sind auf der Suche nach neuen Lebensräumen im Osten, so wie früher. Ob das die Bourgeoise so einfach unbeschadet übersteht ist freilich noch nicht ausgemacht.

Die Rhetorik deutscher Politiker erinnert an die Lingua tertii imperii und zeugt von einer Art Arroganz und Größenwahn ohne Gleichen. Der Herr Minister Habeck wird jetzt die Situation „beobachten“ tönt er von seinen Rednertribünen und notfalls Energieabschaltungen vornehmen. Das wird wohl eher Bäcker als Rüstungskonzerne treffen. Der Bonmot, die Lieferverträge für russisches Öl und Gas haben eine Laufzeit von 30 Jahren. Wenn die jetzt abschalten, wer bezahlt dann die Abnahme der vertraglich vereinbarten Mengen? Na ja, das Volk wird’s schon schlucken. Herzlich Willkommen in der Bundesrepublik Absurdistan.

Rainer Hesse

Volkskorrespondent

US Präsident Herbert Hoover 1931 „Um die Wahrheit zu sagen, es ist das Ziel meines Lebens, Sowjetrußland auszulöschen“

Springen wir ins Jahr 1936. Gegen die 1936 in Spanien wegen der blutigen Niederschlagung von Streikes mit immerhin 2 Tausend Toten und 30 Tausend inhaftierten Arbeiter im Jahr zuvor regulär ins Amt berufene Volksfrontregierung putschte Franco.

Im Völkerbund sorgten England und Frankreich dafür, dass im ständig tagenden Nichteinmischungskomitee in London, die in der spanischen Republik als Kriegspartei agierenden faschistischen Mächte, involviert waren.

Deutschlands Austritt aus dem Völkerbund störte dabei nicht. In ihrem Bestreben die faschistischen Aggressionsgelüste zu befriedigen und in dem Bemühen diese gen Osten zu lenken begünstigte London immer öfter und dreister die faschistischen Mächte.

Schließlich gipfelte deren Politik im offenen Verrat der tschechisch-slowakischen Republik 1938, die Duldung der Annexion Österreichs und im Abbruch der diplomatischen Beziehungen gegenüber der legitimen Regierung der Spanischen Republik 1939. 

Und immer zogen die Amis die Fäden im Hintergrund. Das nahm dann schon so groteske Züge an, dass man 500 evakuierten spanischen Kindern die Durchreise durch die USA nach Mexiko verwehrte weil sie Kombattanten einer Kriegspartei seien. Das war am 5 Juni 1937. England schloss 1938 mit dem faschistischen Italien einen Freundschaftsvertrag. Der damalige US Botschafter war niemand geringeres als der Vater J.F. Kennedys.

In ihrem Streben den faschistischen Eroberungsgelüsten irgendwie Einhalt zu gebieten bot die Sowjetunion der englischen- und französischen Regierung Verhandlungen zum Abschluss eines dreiseitigen Beistandspaktes an. Auch hier wurde sehr schnell deutlich was die wahren Absichten Englands waren. Das Frankreich der 200 Familien hatte nach dem Ersten Weltkrieg keine souveräne Außenpolitik mehr und hing am Rockzipfel Englands. Verschleppen, Hinhaltetaktik, bürokratische Hürden und Intrigen waren die Instrumente des Westens um einen solchen Packt nie schließen zu müssen. Sie dachten nicht im Traum daran mussten jedoch den Schein waren.

Die englische Öffentlichkeit, allem voran die Arbeiterklasse hatte große Sympathien für die Sowjetunion. Immerhin wurde der sowjetische Botschafter zu zahlreichen Gewerkschafts- und Arbeiterkundgebungen eingeladen. Während dieser Verhandlungen reisten mehrfach englische Regierungsmitglieder nach Berlin um Hitler zu huldigen. Was die da wohl besprochen haben mögen? Mit der Erklärung Polens keine sowjetischen Truppen auf seinem Gebiet zu dulden war dieser Vertrag Makulatur und ob hinter dieser Erklärung der polnischen Regierung England oder gar die Amis standen ist nicht ausgenmacht.

Während dieser Dreierverhandlungen begann die finnische Regierung dem faschistischen Deutschland offen Avancen zu machen. Es erbot sich als Aufmarschgebiet für deutsche Truppen gegen die Sowjetunion. Dies konnte nicht verborgen bleiben. Darum wandte sich die Sowjetunion mit der Bitte an die finnische Regierung die finnisch- sowjetische Grenze auf den Karelen etwas zu verschieben. Immerhin liegt die finnisch- russische Grenze nur 32 km von Leningrad entfernt. Die Sowjetunion bot im Austausch ein doppelt so großes Territorium an. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Es begann mit Grenzprovokationen die dann im direkten Artilleriebeschuss Leningrads gipfelten. Das löste den sowjetisch finnischen Krieg, vom November 1939 bis Februar 1940, aus.

Und der Westen? Wieder einmal der Westen, er verleumdete die Sowjetunion als Aggressor und pumpte Finnland mit Waffen voll. Wieder einmal „Waffen und nochmals Waffen“. Eine Hetzkampagne ohne Gleichen damals, nun ja, man kennt das ja auch von heute. Jedenfalls hatte der Westen damals seine eigenen militärischen Kapazitäten weit überschätzt und setzte mit seinem Hasardspiel die eigene Bevölkerung der Gefahr aus, eine Konfrontation mit dem faschistischen Deutschland nicht zu überstehen. 

Aber was soll’s heute brandmarkt man die Sowjetunion und versucht somit seine eigenen Fehler von damals zu kaschieren. Die Sowjetunion trage am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges Mitschuld da sie ja mit Deutschland einen Nichtangriffspakt schloss. Eine Verkehrung der Tatsachen. Hätte der Westen die Verhandlungen nicht torpediert, hätten sie nicht auf die Amis gehört, hätte es einen Überfall auf Frankreich, Dänemark, Holland und Norwegen womöglich nicht gegeben.       

Damals versuchte der Westen die Aggressionsgelüste der faschistischen Mächte nach Osten zu lenken und daran hat sich bis heute nix geändert. Heute soll nun die faschistische Ukraine die Aufgabe übernehmen.

Rainer Hesse

Quellen:

1.) Memoiren des sowjetischen Botschafters Maiski von 1932 bis 1943 sowjetischer Botschafter in England (Träger des Leninordens)
2.) Geschichte der KPdSU (Dietz Verlag Berlin 1985)
3.) Geschichte der UdSSR von 1917 bis 1970 von I.B. Berchin

New York Times, 1918 „Rußland ist nur ein geografischer Begriff und wird niemals mehr sein“

Russland der Jahre 1914 bis 1917 war gezeichnet von den Ereignissen des ersten Weltkrieges. Es war dem hochtechnisierten Völkerschlachten nicht gewachsen. Nur wegen der Raubgier des Zaren war Russland mit voller Absicht am 1. Weltkrieg beteiligt. Die Industrie und das Industrieproletariat waren erst im Wachsen. Mehr als 85% der russischen Soldaten kamen vom Lande, waren Söhne von armen Bauernfamilien. Der ständig nachverlangte Nachschub an menschlichen Schlachtvieh führte nun dazu dass die landwirtschaftliche Produktion so sehr zum Erliegen kam, dass nicht einmal mehr die russische Armee ausreichend mit Lebensmittel versorgt werden konnte.

Für die immer neuen Importe an Waffen, Lebensmitteln und Anderem stellten die damals mit Russland verbündeten Westmächte gern und großzügig Kredite zur Verfügung. Für deren Großbourgeois ein exzellentes Geschäft und der Geldadel des Westens sorgte durch seine Kredite für ständig wachsende Abhängigkeit Russlands. Die Claims zur Aufteilung Russlands waren bereits abgesteckt und sind es bis heute noch. Die russische Bourgeoisie verdiente am Krieg kräftig mit. Nur, das Land steuerte unaufhörlich auf seine wirtschaftliche Zerrüttung zu. Für das Volk war es unerträglich und die Situation für revolutionäre Veränderungen reifte heran. Die aus verschiedenen Zusammenschlüssen hervorgegangenen Sowjets bildeten die revolutionären Zellen und Organisationen. Große Verdienste kamen der SDAPR zu.

In der damaligen SDAPR waren neben den Bolschewiken zahlreiche andere Fraktionen, wie beispielsweise die der Sozialrevolutionäre, der Volkstümmler, Versöhnler, Menschwiki und Andere. Unter Führung der Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeportierten brach dann im Februar 1917 die erste Revolution aus und beendete die Selbstherrschaft. Die Sowjets übergaben allerdings die Macht der Bourgeoise, die sich sofort beeilte eine provisorische Regierung neben den Sowjets zu errichten. Bis zu ihrem Sturz im Oktober 1917 sollte diese Regierung fünf schwere Regierungskrisen durchleben. Dem Wunsch nach Frieden der überwältigenden Mehrheit des russischen Volkes erfüllte die provisorische Regierung nicht. Sie dachte gar nicht daran. Westliche Botschafter gaben sich die Klinke in die Hand und unter dem Denkmantel diplomatischer Kontakte gingen sie zunehmend dazu über die Regierung zu „beraten“. Der Westen konnte überhaupt kein Interesse an der Beendigung des Krieges haben und schon gar nicht an Russlands Ausscheiden aus dem Krieg.

Die in der Zarenzeit abgeschlossenen Geheimverträge behielten ihre Gültigkeit. Der Westen ging sogar so weit Russland tägliche Zahlungen anzubieten wenn es den Krieg fortführen würde. Die Widersprüche nahmen zu. Das Land steuerte immer mehr auf eine Katastrophe ungeahnten Ausmaßes zu. Das Leid und die Not der Arbeiter und Bauer, ja aller werktätigen Massen, nahm unerträgliche Ausmaße an. Im August kam es erneut zu einer revolutionären Zuspitzung. Um ein Ausscheiden Russlands aus dem Kriege zu verhinderten zettelte die Entente einen Putsch zum Sturz der Regierung „Kerenski“ an. Eine direkte Militärdiktatur sollte die russischen Massen gewaltsam im Zaume halten und Russlands weitere Kriegsteilnahme absichern. Unter direkter Teilnahme englischer Formationen marschierte Kornilow auf die damalige Hauptstadt. Der Putsch wurde vereitelt. Während Arbeiter und Soldaten dem Rufe der Bolschewiki folgten und die Pläne der Westmächte vereitelten feierte Kerenski sich selbst als Retter der Demokratie.

In den Jahren 1919 bis 1923 litt Russland an einer Dürrekatastrophe. Die Kriegsfolgen sowie Sabotage der russischen Bourgeoise, allen voran der Kulaken, und eigene Fehler führten zu einer schlimmen Hungerkatastrohe. Sofort war der Westen wieder da. Denikin, Wlassow und Konsorten rüsteten zur Konterrevolution mit tatkräftiger finanzieller und militärischer Unterstützung Englands und Frankreichs. Als Aufmarschgebiet wurde diesmal Polen auserkoren. Dort waren allein 780 französische Offiziere gegen die Sowjetunion versammelt. Waffen und nochmals Waffen pumpte man in diese Formationen. In anderen Landesteilen kam es zu direkten Konfrontationen zwischen der roten Armee und englischen Einheiten. Sie scheiterten alle und wieder zerstoben die Träume vom Aufteilen und ausplündern Russlands.

…Teil 2 folgt!