Autor: Maximilian Schanz

In verschiedenen Städten Sachsens haben sich die Genossinnen und Genossen an Demonstrationen und Kundgebungen beteiligt.

Die landesweiten Aktionen zum 1. Mai haben gezeigt, dass die Kämpfe um Frieden, um höhere Löhne, gegen Preissteigerungen und Sozialabbau müssen zusammengeführt werden.

Oder was erwarten wir von einer rot-grün-gelben Bundesregierung, die unter dem Stichwort „Zeitenwende“ im Schnellverfahren Milliarden für die Rüstung ausgeben will und gleichzeitig verkündet, an der Schuldenbremse festhalten zu wollen?

Dresden:  Kundgebung des Kommunistischen Aktionsbündnis Dresden am 8. Mai um 10.00 Uhr am sowjetischen Ehrenmal auf dem Olbrichtplatz

Torgau: Sonntag, dem 8. Mai 2022, um 10:00 Uhr
Ort: Sowjetischer Ehrenfriedhof in Elsterwerda
(Bergfriedhof gegenüber Elster-Center)

Feier mit uns den Tag der Befreiung! Nie wieder Faschismus!

Stoppt die Aufrüstung! Geld für Bildung statt für Bomben!

Statt bezahlbarem Wohnraum und kostenlosem ÖPNV, soll lieber Geld für weitere Aufrüstung ausgegeben werden.
100 Milliarden für die Bundeswehr, also für mehr Waffen, Militarisierung und in der Folge auch mehr Umweltzerstörung?
Während das in niemandes Interesse ist, außer dem der Rüstungsaktionäre, werden es nicht Scholz und Lindner sein, die dafür zahlen.

Heraus zum 1. Mai! Wir müssen gema1nsam für unsere Interessen aktiv werden.:
Der Kapitalismus unserer Zeit, verstärkt durch Inflation, Aufrüstung und Militarisierung, zeigt wie wichtig es ist, sich zusammen zu organisieren, im Betrieb, im Viertel, in der Uni und für unsere sozialen Rechte zu kämpfen.

Die DKP Sachsen beteiligt sich an drei verschiedenen Kundgebungen bzw. Demonstrationen in Sachsen:

DRESDEN: Ab 11 Uhr auf dem Alaunplatz mit der Partei DIE LINKE. Dresden

CHEMNITZ: Ab 10 Uhr am Karl-Marx-Kopf mit dem DGB

LEIPZIG: Revolutionäre 1.Mai – Demonstration um 15 Uhr auf dem Südplatz

Vor 77 Jahren, am 25. April 1945, reichten sich US-amerikanische Soldaten und sowjetische Rotarmisten bei Torgau die Hand. Der Sieg über das faschistische Deutschland war nah und bald sollte der Krieg beendet sein. Zu diesem historischen Anlass zogen wir heute gemeinsam mit GenossInnen aus unserem Landesverband sowie über 300 weiteren AntifaschistInnen und AntimilitaristInnen durch Torgau.

In diesem Jahr stand die Friedensveranstaltung ganz im Zeichen des Krieges in der Ukraine. Als sozialistische Arbeiterjugend stellen wir uns klar gegen den massiven Kriegs- und Aufrüstungskurs der sogenannten „Fortschrittskoalition“ von FDP, SPD und Grünen.
Die aktuelle Situation wird von der Bundesregierung schamlos ausgenutzt, um die Bundeswehr mit einem einmaligen Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden € aufzurüsten. Zusätzlich soll der jährliche Militäretat auf 71,2 Milliarden € (2% des BIP) steigen.
Aufrüstung ist niemals im Interesse der lernenden und Arbeitenden Jugend.

Heute ist es wichtiger denn je, sich für Frieden und Völkerverständigung einzusetzen und gegen Aufrüstung und rassistische Hetze auf die Straßen zu gehen. Wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn ArbeiterInnen in imperialistischen Kriegen für die Interessen der Banken und Konzerne verheizt werden!

Es zeigt sich immer wieder: Wir müssen Frieden neu denken – umfassend, global, sozial, ökologisch, gerecht und nachhaltig. Wir sind uns sicher: Nicht ein Gegeneinander schafft Sicherheit! Für Sicherheit und umfassenden Frieden braucht es ziviles Engagement und ein fruchtbares Zusammenwirken zum gemeinsamen Nutzen. Wir brauchen eine neue Politik der vertrauensbildenden Maßnahmen, die zu Entspannung und Abrüstung führt. Wichtig bleiben der kulturelle Austausch, die Städtepartnerschaften und Begegnungen, auch mit den Menschen der Ukraine, Belarus und Russland.

Aus diesem Grund haben sich Genossinnen und Genossen der DKP an einigen Ostermärschen in Sachsen beteiligt.

Wichtig war es uns mit unseren friedenspolitischen Forderungen in die Diskussion zu gehen:

– 100 Milliarden Euro für zivile Hilfe, Gesundheit, Bildung & Soziales statt weiterer Aufrüstung

– Rückzug aller Truppen (der russischen Truppen aus der Ukraine, der ukrainischen aus dem Donbass und die der NATO aus Osteuropa)

– Deutschland raus aus der NATO

Nachfolgend dokumentieren wir einen Redebeitrag, welcher in Dresden gehalten wurde.

„Liebe Freunde, Thälmannfreunde, Genossinnen und Genossen,

zum wiederholten Male stehen wir zusammen an dieser Gedenkstätte und ehren Ernst Thälmann, der am 18. August 1944 nach über elfjähriger Kerkerhaft in Buchenwald hinterrücks feige von den Hitlerfaschisten ermordet wurde. Genossen! Es ist höchste Zeit, auch in seinem Sinne zu handeln und uns noch enger zusammenzuschließen.

Theorie und Erfahrung lehren uns:

➔ Das Vermächtnis Ernst Thälmanns und seiner Genossen ist ohne ein Bündnis der Kommunisten und Sozialisten als Voraussetzung für ein einheitliches, koordiniertes und zielgerichtetes Handeln nicht zu erfüllen.

➔ Der Kampf gegen das Kapital ist ohne ein breites Bündnis aller fortschrittlichen Menschen nicht erfolgreich zu führen.

➔ Ohne die Geschlossenheit der Arbeiterklasse im Bündnis mit allen anderen ausgebeuteten und unterdrückten Klassen und Schichten ist der Aufbau einer menschenwürdigen Gesellschaft nicht möglich. Dies beweist das unerschütterliche sozialistische Cuba.

Nicht allein über die Parlamente, sondern vor allem durch den Druck auf der Straße in den verschiedensten Formen des antimonopolistischen Kampfes, und hier in erster Linie im Kampf gegen die imperialistischen Kriege der NATO, können Erfolge in diesem Kampf erzielt werden. Der einzige Weg, um einen erneuten Faschismus zu verhindern, sind die antimonopolistischen Kämpfe aller ausgebeuteten und unterdrückten Menschen. Und bis dahin ist es noch weit, sehr weit. Es rettet uns kein höheres Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun heißt es in der Internationale. Und diese Aussage ist heute, in einer Welt, in der die Konterrevolution den real existierenden Sozialismus in Europa zerstören konnte, genau so aktuell wie zur Zeit der Pariser Kommune. Wir können den Kampf für eine gerechtere Welt nicht den bürgerlichen Parlamenten überlassen, denn diese haben die Funktion, das Ausbeutungssystem in jeglicher Hinsicht zu erhalten. Die gegenwärtig Herrschenden in der BRD sind die Nachkommen der Täter von Buchenwald!

Wir leben im Land der Täter, der BRD, die von Nazis unter der Schirmherrschaft der Westalliierten gegründet wurde.

Der Beweis dafür ist brandaktuell:

➔ Die herrschenden Kräfte in der BRD entlarven sich selbst als Bündnispartner der Bandera-Faschisten in der Ukraine und dies vor allem durch verstärkte Waffenlieferungen.

➔ Sie entlarven sich als Mittäter des 8 Jahre dauernden verabscheuungswürdigen Krieges und des Völkermords an den Bewohnern des Donbass und allen russischsprechenden Ukrainern.

➔ Sie entlarven sich als Bündnispartner von Mördern und Verbrechern und das nicht erst seit der Militäroperation der russischen Armee, sondern seit dem faschistischen Maidan-Putsch von 2014.

➔ Sie entlarvten sich auch als die Befürworter aller NATO-Kriege von Anfang an.

Denken wir an den Krieg gegen Jugoslawien, an dem die Bundeswehr direkt beteiligt war. Drei Monate bombardierten die NATO-Truppen Belgrad und andere Orte. 1999 in Belgrad wurden ich wie auch meine Gefährten der deutschen Friedenskarawane von deutschen Journalisten in den Räumen des Roten Kreuzes als „Verbrecher“ während einer Pressekonferenz nieder geschrien , als Unterstützer des „Miloševic – Mörders“ verleumdet.

Denken wir an den Krieg in Afghanistan und an die Unterstützung der Kriege gegen Libyen und Syrien sowie an die Unterstützung der Kriegspolitik Israels gegen das palästinensische und andere Völker des Nahen Ostens.

Der beste Beweis ist doch, dass die nicht vom Volk gewählten Richter in der BRD, in allen Bundesländern, darüber entscheiden, ob Faschisten auf Plätzen und Straßen frech und unverhohlen auftreten können oder nicht. Grundlegende Veränderungen stehen objektiv an, aber leider sind die Menschen mehrheitlich noch nicht bereit und entschlossen, die menschenfeindlichen Verhältnisse zu ändern.

Nur, Genossen, ein Danach – nach einem 3. Weltkrieg, vor dem uns gerade jetzt die russische Armee hoffentlich bewahren kann, gibt es nicht. Die Thälmannfreunde müssen es lauter und unerbittlicher verkünden: Wacht endlich auf, Verdammte dieser Erde! Sonst gibt es kein Erwachen mehr! Die Toten mahnen uns! Die Lebenden fordern uns, schon jetzt! Keinen Fußbreit den Faschisten!

Ganz gleich, wo sie sich zeigen. Wir müssen darauf bestehen: für eine breite Aktionseinheit ohne WENN und ABER – ganz im Sinne von Ernst Thälmann! Wir sind für ein gemeinsames Handeln aller gesellschaftlichen Friedenskräfte, aller Antiimperialisten und aller Antifaschisten; auch unterschiedlicher Motivation und religiöser Bekenntnisse.

Es ist für uns unerträglich, dass im ehemaligen KZ,, Buchenwald, an einer Stelle, wo viele sowjetische Häftlinge gequält und ermordet wurden, an einem Ort, wo vor allem Kriegsgefangene aus den Reihen der Roten Armee an führender Stelle im Illegalen Lagerkomitee die Selbstbefreiung Buchenwalds vorbereiteten, Vertreter der Russischen Föderation und Belorusslands vom Gedenkstättenleiter Wagner als unerwünschte Personen bezeichnet wurden.

Auch wir protestieren gegen diesen Akt und stellen uns auf die Seite unserer Genossen von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation und an die Seite der russischen Veteranen und Kriegskinder, welche angesichts der russischen Militäroperation in der Ukraine eine Botschaft an das deutsche Volk und die deutsche Regierung sandten. Die Mainstreammedien der Bundesrepublik hielten es nicht für nötig, diese Botschaft den deutschen Bürgern zu übermitteln. Und wir stehen an der Seite der Ukrainer, die sich den Faschisten entgegenstellten und entgegenstellen und eine entmilitarisierte, antifaschistische blockfreie entmilitarisierte Ukraine fordern.

Ich möchte mich zum Aufruf, die Aktionseinheit der Arbeiterklasse im Kampf gegen den wiedererstarkenden Faschismus als eine Bedingung für den erfolgreichen Kampf der Friedensbewegung herzustellen, äußern:

Seit der konterrevolutionären Zerschlagung der DDR habe ich – auch inspiriert von Irma Gabel-Thälmann – mich 30 Jahre unter den bekannten Bedingungen dafür eingesetzt und war an der Organisierung und Durchführung von vier Konferenzen von Kommunisten beteiligt. Ungezählte Beratungen und Gespräche wurden geführt – zu Ziel und die Notwendigkeit, über die Klärung unterschiedlicher ideologischer Fragen, zu Programm und Statuten, um zum Ziel der Vereinigung in einer kommunistischen Partei zu kommen.

Die Notwendigkeit wurde allseits betont, aber praktische Schritte scheiterten an nicht vorhandener Bereitschaft, eigene Auffassungen zu überprüfen. Das Kommunistische Aktionsbündnis Dresden (KAD) blieb eine Struktur ohne konsequente Fortführung und Verallgemeinerung in anderen Regionen.

Wir sind gescheitert und bezahlen das heute mit nicht vorhandener Führungsfähigkeit im antiimperialistischen Kampf. Wie lange noch? Wie schon ausgeführt: Die Friedensbewegung braucht uns! – nicht erst in den neuen Folterkellern und Lagern!

Ich habe meine persönliche Entscheidung getroffen und bitte euch: denkt darüber nach, die Deutsche Kommunistische Partei zu stärken. Sie ist derzeit zur Kampforganisation mit den fortgeschrittensten organisatorischen Voraussetzungen und der wirksamsten m.l. Bildungsarbeit in den Organisationsstrukturen entwickelt. Das stelle ich in Kenntnis auch zahlreicher noch zu lösender Aufgaben in der Partei fest.

Wie ausgeführt: wir haben keine weiteren Jahre zu verlieren.

Die Zerrüttung der Wirtschaftskreisläufe, der Bildung, des Gesundheitswesens … durch die Rüstungs- und Kriegswirtschaft und wilde vom Hass diktierte imperialistische Embargopolitik wird in absehbarer Zeit weltweiter Hunger Revolten auslösen, wie wir sie uns noch nicht vorstellen können, Massenarbeitslosigkeit hervorbringen, die nicht mehr mit Almosen auf kapitalistische Weise bedient werden kann. Wir müssen das Ziel unserer politischen Arbeit im Auge haben: erst die erfolgreiche sozialistische Revolution wird den Weg zur Lösung der großen Probleme der Menschheit lösen. Dafür muss das Bewusstsein der unteren arbeitenden Klassen und Schichten entwickelt werden.

Wir brauchen nicht nur den Mut, auf die Straße zu gehen. Der Existenzkampf, braucht die Tat. Deshalb lasst uns die Erkenntnis in die Öffentlichkeit tragen

„Es rettet uns kein höh`res Wesen…“

Halten wir noch initiativreicher zusammen.

Rot Front!“