Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur abgehörten Geheimkonferenz von Bundeswehrgenerälen
Ein abgehörtes Gespräch: Es diskutieren ranghohe Bundeswehroffiziere, man müsse ja vorbereitet sein, wenn Olaf Scholz die nächste rote Linie überquert. Es geht um die Lieferung der „Taurus“-Marschflugkörper, deren Reichweite bis tief nach Russland reicht.
Die Offiziere erörtern, wie sich damit die Krimbrücke zerstören lässt. Sie reden über deutsche Soldaten, die verdeckt in der Ukraine helfen sollen, die Bomben zu programmieren. Sie reden über die Dauer der Ausbildung und immer wieder taucht der Standort Büchel in Rheinland-Pfalz auf, an dem heute Bundeswehrpiloten den Einsatz von US-Atomwaffen trainieren.
Was hier besprochen wurde, ist der Weg zu einer offenen Konfrontation mit Russland. In den bürgerlichen Medien und bei den Kriegshetzern von Ampel und Union ist die Aufregung groß, wie dieses Gespräch abgehört werden konnte.
Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Grund zur Aufregung ist der Inhalt dieses Gesprächs. Ranghohe Bundeswehroffiziere überlegen, wie Deutschland die nächsten Schritte machen kann, um weiter zu eskalieren und am Ende selbst zum Kriegsschauplatz zu werden.
Die Bundesregierung muss völkerrechtlich verbindlich erklären, dass sie weder ,Taurus‘-Marschflugkörper an die Ukraine liefern, noch Bundeswehrsoldaten in die Ukraine schicken wird, auch nicht getarnt als Angestellte von Rüstungsunternehmen. Die Bundesregierung muss alles tun, um diplomatische Initiativen für einen Friedensschluss zu unterstützen, wie sie jetzt zum Beispiel von der Volksrepublik China gestartet werden.“
Die Eskalation des Krieges bis hin zum Weltenbrand muss gestoppt werden! Dafür braucht es das sofortige Ende von Waffenlieferungen, den Rückzug aller NATO-Truppen von ukrainischem Gebiet und die Aufgabe des katastrophalen Wirtschaftskriegs gegen Russland. Die DKP ruft zu Protesten auf. Wir brauchen kraftvolle Ostermärsche und eine breite Friedensbewegung, die sich den Kriegstreibern in Politik, Medien und Militär entgegenstellt.
Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen.
– Jedenfalls steht das im Zwei plus Vier Vertrag –
Heute Morgen die Nachrichten auf R.SA: „Die Russen haben ein Telefonat hochrangiger Bundeswehroffiziere abgehört und auf einem Propagandasender veröffentlicht“ … „Es ging um den Einsatz von Taurus“.. Das war im Grunde schon die Nachricht. Der Inhalt dieses Mitschnittes verdeutlicht Brisantes. Den haben sie uns heute Morgen allerdings vorenthalten.
Tatsächlich handelt es sich um eine Telefonkonferenz zwischen Brigadegeneral Gräfe, Mitarbeiter des Weltraumkommandos Fenske, Generalleutnant Gerhartz und Mitarbeiter des Weltraumkommandos Frostädte. Einer von ihnen war in Singapur.
Brisante Inhalte hier zusammengefasst:
– Einsatzplanung der Taurus. Gegen die Krimbrücke, die sei so groß wie ein Flugplatz, man brauche 20 Flugobjekte. Die Brückenpfeiler sind zu stabil da würde man nur ein Loch hineinschießen
– Als Ablenkung sollten zunächst Munitionsdepots beschossen werden
– Es laufen da viele Zivilisten rum die amerikanischen Akzent haben.
– Die Engländer sollten bei der Planung helfen
– Es wurden schon drei Wege für die Flugbahn erkundet
– Es ist nicht so wie bei der guten alten Luftwaffe
– Es sollen Deutsche Offiziere mit dem Pkw über Polen in die Ukraine einreisen.
– Zu direkte deutsche Beteiligung? Die Politik kann alles.
„Wenn man jetzt politisch Sorge hätte, dass diese Line von Büchel direkt nach Ukraine eine zu direkte Beteiligung ist …“: Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, im Juni 2023 auf dem Fliegerhorst Jagel…“
Dieser Mitschnitt entlarvt Kriegsbesoffenheit und den Wunsch der Entsendung von Bundeswehrpersonal in die Ukraine zu Kampfhandlungen gegen Russland. Die heutigen politischen Reaktionen, zum Beispiel Kiesewetter, zeigen die sich gravierend verschärfenden Widersprüche der verschiedenen Kapitalfraktionen. Es geht um nichts anderes endlich NATO Truppen in die Ukraine zu entsenden. Macron hat‘s ausgesprochen. Das ist der Dritte Weltkrieg über den hier so unbeschwert diskutiert wird.
Die Bundeswehroffiziere, Kiesewetter, Macron aber auch Scholz deren Art der Bewertungen, deren Äußerungen zeigen eine Gleichgültigkeit gegenüber den zu erwartenden Opfern. Vor allem bei der Krimbrücke ist eine hohe Opferzahl unter Zivilisten zu erwarten. Kriegsgründe bei Kiesewetter den Russen müsse klar gemacht werden dass Krieg ist und bei Macron „Russland darf nicht gewinnen“.
Welche Kapitalfraktion den Machtkampf gewinnt werden die kommenden Tage zeigen. Wird der Bundeskanzler zurücktreten? Was die da aushecken kann nicht gut gehen. Krieg bedeutet immer unsägliches Leid der Bevölkerungen der kriegsführenden Mächte.
Zwei Dinge entlarvt dies noch. Die „gute alte Luftwaffe“? Bezug auf den zweiten Weltkrieg? Verbunden mit einer erschreckenden Geringschätzung Russlands und seiner Völker.
Wir lehnen das ab. Sehen wir mal was sich in den nächsten Tagen ergibt. Es bleibt zu hoffen, dass dies zum Erstarken der Friedensbewegung führt.
Was wird nur aus unseren Kindern und Enkeln?
Rainer Hesse
Volkskorrespondent
DKP Sachsen