Wir bedanken uns bei allen, die ihre Stimme der Deutschen Kommunistischen Partei, der DKP, bei den Bundestagswahlen gegeben haben. Wir bedanken uns bei unseren GenossInnen und KandidatInnen, ohne die wir den Wahlkampf nicht hätten organisieren können.
Eine Stimme für die DKP ist eine Stimme für Frieden mit Russland und China, gegen Faschismus und Krieg, für Arbeit, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, höhere Löhne, profitfreies Wohnen, profitfreie Gesundheitsversorgung, profitfreie Bildung, für Solidarität und gegen den reaktionären Staatsumbau, den immer offensichtlicheren Abbau erkämpfter demokratischer Rechte. Kurz: Eine Stimme für die DKP ist eine Stimme gegen den Kapitalismus.
In ganz Sachsen waren unsere GenossInnen sowie FreundInnen der DKP unterwegs und haben weit über 20.000 UZ und hunderte andere Wahlkampfmaterialien an Infotischen verteilt oder in die Briefkästen der Plattenbauviertel und Einfamilienhäuser gesteckt. Sie haben Nachbarschaftsbriefe geschrieben und Wahlkundgebungen durchgeführt. Auf mehreren hundert Plakaten haben wir deutlich gemacht, dass die DKP sich gegen Privatisierung und Profitmaximierung stellt – sie sagt zu allem NEIN, was diesem Zweck dient. Sie sagt auch zu allem NEIN, was die Macht des Kapitals und ihres Exekutivorgans, der Regierung, gegenüber dem Volk stärkt.
Der Ausgang der Wahlen ist für die gesamte Linke enttäuschend. Die DKP ist zu schwach, um sich den Menschen, die nach einer gesellschaftspolitischen Alternative suchen, als solche zu präsentieren. Wir sind weit davon entfernt anzunehmen, mit Wahlen – und schon gar nicht mit diesen – die Machtverhältnisse beeinflussen zu können. An die Beurteilung von Wahlen und Wahlergebnissen in der bürgerlich parlamentarischen Demokratie gehen wir ohne Illusionen und im Bewusstsein eines raffiniert ausgeklügelten, sowie durchdachten und bewährten Systems der Klassenpolitik heran. Gerade in diesem Wahlkampf wurde so getan, als ob es eine Kapitalherrschaft in der Bundesrepublik gar nicht gäbe. Künftige Staatspolitik wurde als Willensentscheidung der Spitzenpolitiker der Parteien inszeniert. Das hat funktioniert. Die politische Kräftekonstellation verschiebt sich weiter nach rechts.
Die dramatische Niederlage der Partei Die LINKE ist bitter und kein Grund zur Häme oder gar Freude. Zu dieser Niederlage kam es, weil die LINKE in immer stärkerem Maße bereit war, für das Mitregieren und den Tagtraum von Rot-Rot-Grün alles über Bord zu verwerfen – sogar in der Friedensfrage. Es gab keinen wirklich erkennbaren Unterschied mehr zur traditionellen Sozialdemokratie.
Doch trotz unserer Schwäche hat sich der Wahlkampf gelohnt. Wir konnten Bekanntheit und Umfeld gewinnen, teilweise auch neue Mitglieder.
Notwendig und dringlich ist eine Gesellschaft „der Versöhnung der Menschheit mit der Natur und mit sich selbst.“[1] Denn es ist das „Entwicklungsgesetz der menschlichen Geschichte …, daß die Menschen vor allen Dingen zuerst essen, trinken, wohnen und sich kleiden müssen, ehe sie Politik, Wissenschaft, Kunst, Religion usw. treiben können…“ [2]
[1] Friedrich Engels, Umrisse zu einer Kritik der Nationalökonomie, MEW, Bd. 1, S. 505.
[2] Friedrich Engels, Das Begräbnis von Karl Marx, MEW, Bd. 19, S. 335.