Schlagwort: 1. Mai

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Streikfähig statt kriegstüchtig!

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2026: Für Arbeit, Frieden, Solidarität!

„Wir brennen für Klassenkampf statt für Krieg & Krise“: Jugendblock auf der 1.-Mai-Demo 2025 in Dortmund. (Foto: UZ-Archiv)

Jeden Tag wird wieder über Betriebsschließungen, über den Abbau von Arbeitsplätzen berichtet. Dahinter steht nicht, dass zu wenig Arbeit da wäre. Im Gegenteil, die Arbeitslast, die Krankentage, die Arbeitsunfälle nehmen zu. Dahinter steht, dass für die Aktionäre zu wenig Profit herauskommt.

Sie bestellen bei der Politik mehr Druck, und die liefert: Angriffe auf das Arbeitszeitgesetz, auf die Rente, die Abschaffung des ersten bezahlten Krankheitstages, der Pflegestufe 1. All das soll uns Druck machen. Bei all dem stellen wir zusammen mit der Friedensbewegung die Frage: „Wo bleiben die Milliarden?“ Sie werden exportiert und in Rüstung gesteckt. Beides für mehr Profit der Konzerne.

Gegen den Druck hilft nur eins: Widerstand. Beginnend in den Betrieben, die politischen Fragen auf die Straße tragend. Immer mehr Kolleginnen und Kollegen wird klar, dass nicht die „Partnerschaft“ zwischen den Kapitalisten und den Arbeitern, sondern der solidarische Kampf der Arbeiter eine Antwort liefert. Und dass nicht die Kungelei mit Kapital und Kabinett die Angriffe aufhält, sondern die Aufklärung, Organisation und Mobilisierung der Arbeiter. Dafür stehen wir am 1. Mai: Bruch mit der Sozialpartnerschaft, auf zur Verteidigung unserer sozialen und demokratischen Rechte gegen Kapital und Kabinett!

Die Herrschenden bereiten den Krieg vor. Dem brutalen Angriff auf den Iran wird Beihilfe geleistet, der Völkerrechtsbruch wird verteidigt. Mit höheren Preisen dürfen wir bezahlen, was niemand von uns bestellt hat. Zivil-militärische Zusammenarbeit, Militarisierung von Gesundheitssystem und Logistik, Wiedereinführung der Wehrpflicht, das alles soll unser Land „kriegstüchtig“ machen. Wir sollen dafür zahlen und dafür verheizt werden, dass die deutschen Banken und Konzerne ihren Einfluss in der Welt nicht an andere verlieren. Wir sollen für die Verlagerung unserer Arbeitsplätze bereits vorher zahlen und in den zu führenden Kriegen dann auch sterben.

Dagegen regt sich Widerstand – gewerkschaftliche Friedensbeschlüsse und die Friedenskonferenzen, Großdemonstrationen der Friedensbewegung, die Bewegung der Jugend gegen die Wehrpflicht und die Schulstreiks – das alles zeigt, an wessen Seite unsere Gewerkschaften gehören. Unsere Arbeits- und Lebensbedingungen können wir nicht im Krieg für die Sicherung des „Standorts“, sondern in der Sicherung des Friedens erkämpfen. Dafür stehen wir am 1. Mai auf: Für unsere Arbeitsplätze, für den Frieden, für die Solidarität!

Streikfähig statt kriegstüchtig! Das heißt:

• Kampf gegen die Rüstungsmilliarden, gegen Mittelstreckenraketen, gegen Wehrpflicht, die Kriege des deutschen Kapitals sind nicht unsere Kriege!

• Kampf für bessere Löhne, für soziale Absicherung, gegen die Arbeitshetze, für starke Gewerkschaften und Betriebs- & Personalräte!

Hier geht es zum Aufruf auf der Internetseite der „Unsere Zeit“: https://www.unsere-zeit.de/streikfaehig-statt-kriegstuechtig-2-4813736/

Hier finden in Sachsen Veranstaltungen zum 1. Mai statt, an denen wir teilnehmen:

Dresden: 

Wann? 1. Mai, 13.00-17.00 Uhr

Wo? Dresden, Albertplatz vor dem Artesischen Brunnen 

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Heraus zum 1. Mai!

Löhne rauf! Rüstung runter!

– Aufruf der DKP zum 1. Mai –

Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Noch mit den Mehrheiten des alten Bundestages wurde das Grundgesetz geändert, um Kriegskredite ohne Limit zu ermöglichen. Es geht um 1.000.000.000.000 Euro, das sind eine Billion, die für die Kriege und Profite der Zukunft bereitgestellt werden sollen. Garniert werden sie mit einem „Investitionspaket“, von dem schon heute klar ist, dass das Geld nicht dort ankommen wird, wo es dringend gebraucht wird.

Bereits in der letzten Haushaltsdebatte wurden die Finanzen aller Bereiche deutlich gekürzt, nur der Kriegshaushalt wurde erhöht. Die Warnung vor massivem Sozialabbau ist keine Schwarzmalerei. Kapitalvertreter und Arbeitgeberverbände fordern unverblümt ein Moratorium für Sozialleistungen und „Reformen“ bei Renten, Pflege und Gesundheit. Sie nennen es Reformen und meinen Abbau!

Für unsere Rechte – Nein zu den Kriegskrediten!

Es ist klar: Die Kriegskredite können nur mit massivem Sozialabbau und Angriffen auf unsere Rechte finanziert werden. Wir sollen sie bezahlen.

Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall wird in Frage gestellt. Die Arbeitszeit soll verlängert werden. Das gesetzliche Rentenalter soll zwar nicht erhöht, aber länger arbeiten soll begünstigt werden. Massive Kürzungen sind für Erwerbslose und Geflüchtete angekündigt. In der Grundsicherung soll bald gar keine Unterstützung mehr fließen, wenn „zumutbare“ Arbeit abgelehnt wird. Immer mehr große Unternehmen kündigen Personalabbau an. In Betrieben, wo keine direkten Stellenstreichungen anstehen, wird mit der Angst davor Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen gemacht. Auf der Gegenseite werden den Konzernen Steuererleichterungen in Milliardenhöhe versprochen.

Hände weg vom Streikrecht!

Wenn Beschäftigte und ihre Gewerkschaften ihr Grundrecht auf Streik wahrnehmen, rufen Konzernvertreter nach Einschränkung des Streikrechts. Das Ziel von Kapital und Bundesregierung ist klar: Millionen Beschäftigte sollen zum kollektiven Betteln verdammt werden, der Streik als stärkstes Mittel der Arbeiterklasse soll so eingeschränkt werden, dass er keine Auswirkungen mehr hat.

Um dem etwas entgegenzusetzen, braucht es den entschlossenen Widerstand der lohnabhängig Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften. Und ihren Streik!

Im Öffentlichen Dienst, bei der Deutschen Bahn und Post lag oder liegt genauso wie in den Kämpfen der Industriegewerkschaften die Möglichkeit, die Kämpfe um die Rechte und Lebensbedingungen der Beschäftigten mit der Verteidigung des Sozialstaats zu verknüpfen. Da hilft es wenig, wenn der DGB in seinem Aufruf zum 1. Mai einen Appell an „Staat, Unternehmen und Arbeitgeber“ richtet, dass sie „ihrer Verantwortung gerecht werden“ müssen. Und es ist fatal, dass der Zusammenhang von Kriegspolitik und Sozial- und Demokratieabbau nicht erkannt wird. Dieser Zusammenhang muss hergestellt werden!

Gemeinsam auf die Straße!

Die Leistungen der sozialen Sicherungssysteme, gute Löhne und Beschäftigungssicherung in den Unternehmen sind von den Gewerkschaften hart erkämpft worden. Jetzt braucht es den gemeinsamen Kampf und Bündnisse der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften mit den sozialen Bewegungen und vor allem der Friedensbewegung, um die sozialen Sicherungssysteme zu verteidigen und auszubauen und die Spirale aus Kriegstreiberei und Sozialabbau zu durchbrechen.

Auch die Angriffe auf die Jugend, die zum Wehrdienst verpflichtet werden soll, und auf unsere demokratischen Rechte, die gerade mit dem Argument der „deutschen Staatsräson“ geführt werden, werden wir nur durch die Aktion auf den Straßen und in den Betrieben zurückweisen können!

• Deshalb – Mobilisierung für betriebliche und tarifliche Kämpfe!

• Deshalb – Löhne rauf! Rüstung runter – Hände weg vom Streikrecht!

• Deshalb – Unterzeichnet den Berliner Appell gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland (nie-wieder-krieg.org)

• Deshalb – Heraus zum 1. Mai!

Wir nehmen als DKP an verschiedenen Aktionen zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse teil.

Hier seht ihr eine Übersicht der Aktivitäten des DGB. Wir nehmen unter anderem an Demonstrationen in Dresden und Leipzig teil: https://sachsen.dgb.de/erster-mai

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Der 1. Mai 2023 – Kampf- und Feiertag der Werktätigen für Frieden und Sozialismus in Sachsen

Die DKP Sachsen beteiligte sich am Tag der Arbeit an Kundgebungen und Demonstrationen vom DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) und anderen politischen Organisationen.

Die aktuelle Weltkriegsgefahr, die wirtschaftliche Situation verbunden mit der Inflation und die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung zeigen umso deutlicher, dass der Kapitalismus keine Zukunft für die arbeitenden Menschen in diesem Land und weltweit bringt.

Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Forderungen auf die Straße bringen und weiterhin für Frieden und Sozialismus kämpfen!

Wenn Profit regiert – bleibt der Mensch auf der Strecke!

Widerstand entwickeln – Kapitalismus überwinden!

In Leipzig sind ca. 600 – 800 DemonstrantInnen dem Maiaufruf des DGB gefolgt. Die Demo ging vom Volkshaus über den Ring, den Augustusplatz zum Bahnhof und von dort zum Markt, wo die zentrale Kundgebung stattfand. Der Redner, das geschäftsführende Vorstandsmitglied IG Metall, Wolfgang Lemb, war sich nicht zu schade, Putin die schuld zu geben, dass in Deutschland die Gewerkschaften wegen der hohen Inflation durch den Krieg in der Ukraine so hohe Tarifforderungen stellen müssten.

Klarer war die Vertreterin der EVG, die erklärte, nicht einzusehen, warum man einem Angebot der Arbeitgeberseite zustimmen solle, das nicht auf die Forderungen der Gewerkschaft eingehe und Punkte enthalte, die gar nicht gefordert seien.

Wir haben als Leipziger DKP und SDAJ erfolgreich und sichtbar an Demonstration und Kundgebung teilgenommen, jeweils gut besuchte Infostände auf dem Markt gehabt und die UZ verteilt, die auch vielfach angenommen wurde. Außerdem haben wir Wundertüten gepackt und unter die TeilnehmerInnen gebracht.

1. Mai in Chemnitz!
Organisiert wurde die Veranstaltung vom DGB. Die Veranstaltung wurde gut besucht. Verschiedene Parteien hatten dort Stände aufgebaut. Auch Genossinnen und Genossen unserer Partei waren zahlreich vertreten. Wir machen das nun schon seit einigen Jahren mit der jungen Welt zusammen. Alles in allem ein gelungener Tag!

Die DKP Dresden war am 1. Mai – Kampftag der Arbeiterklasse für Frieden und Sozialismus auf dem Alaunplatz in Dresden beim Maifest von Die Linke.
Es wurden viele Unsere Zeit verteilt,  spannende Gespräche geführt und neue Kontakte geknüpft.