Allen sag es hier, dass nie wieder Krieg wir wollen, Frieden wollen wir (Erika Schirmer)
Der diesjährige Tag der Begegnung am 22. April in Torgau, anlässlich des Zusammentreffens von Vorausabteilungen der Roten Armee und U.S. amerikanischer Soldaten, war ein voller Erfolg.
„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch“. Wir Kommunisten und alle friedliebenden Menschen stehen in der Pflicht unseren Beitrag für „den aufhaltsamen Aufstieg des Arturo Ui“ (Berthold Brecht) zu leisten. Das gelingt uns immer besser. Denn, die hässliche Fratze des Faschismus ist wieder da. In der Ukraine. Auch hier steuern wir wieder auf Totalitarismus hin. Menschen sterben, jeden Tag werden es mehr. Europa ist Kriegspartei. U.S.A. und Europa liefern immer mehr Waffen.
Getragen von der DKP, der SDAJ, dem VVN-BdA, dem RFB, dem Rotfuchs, den Freidenkern und Marxistisches Forum, gedachten, laut Schätzungen des Torgauer Ordnungsamtes, über 600 Menschen diesem historischen Tag. Sie kamen aus vielen Orten zum Beispiel aus Aue, Berlin, Dresden, Leipzig oder Nürnberg.
Es waren Menschen unter uns die nirgendwo politisch organsiert waren und sich für unseren Umzug entscheiden hatten. Das lässt Hoffnung aufkommen. Und so sahen wir wie sich ein beeindruckendes Meer roter Fahnen vom Brückenkopf (Ostufer) aus über die Elbbrücke durch die Innenstadt bis zum Ehrenmal an der Elbe bewegte.
Am Thälmanndenkmal sprach Albrecht Geißler vom RFB und auf dem Marktplatz ergriffen unter anderen Dieter Dehm (Linke) und Rainer Perschewski vom DKP Bundesvorstand, das Wort. Eine Abordnung der ehemaligen Grenztruppen der DDR wohnte dem Ereignis ebenso bei. Die Genossen sind immer herzlich willkommen. In bewegender Weise wurde eine Grußbotschaft von Liane Killinc vom Verein Friedensbrücke verlesen. Liane Killinc ist im Exil.
Zahlreiche abgelegte Blumengebinde am Gedenkstein ehrten den bis heute unvergessenen Kommunisten Ernst Thälmann. Dem Ereignis, dem Zusammentreffen sowjetischer und amerikanischer Soldaten, dem symbolischen Handschlag vor 78 Jahren wurde durch das Ablegen zahlreicher Blumengebinde und aufstellen von Pflanzschalen in würdiger Form gedacht. Gedenken wir der Worte von Avraam Miletzkij, Hauptmann der Roten Armee und Architekt des Denkmals der Begegnung in Torgau „Möge das Denkmal an die unbesiegbare Kraft der Völker erinnern, die sie im Kampf gegen die Barbarei vereint hat“. Er entstammte einer 70 köpfigen jüdischen Familie aus Kiew von der nur ein Onkel überlebt hat.
Angenehm fällt auf, es gibt keine Berührungsängste zwischen Torgauern und Kommunisten.
An dieser Stelle unser großer Respekt und unsere Hochachtung den fleißigen und unermüdlichen Genossen Elke und Gerd Brucks aus Torgau die, wie jedes Jahr, für die Organisation, Durchführung und dem reibungslosen Ablauf sorgten. Das, von der Verpflegung bis zum Abbau und der Beräumung von Technik und Trageelementen.
Wir haben es sogar bis ins Fernsehen geschafft. Dem Ersten, nein, nicht ARD, das Erste Programm des russischen Fernsehens! Was will man mehr? Also dann, am 27. April 2024 gedenken wir diesem geschichtsträchtigen Ereignis wieder.
Am 22. April beteiligten sich Genossinnen und Genossen der DKP Sachsen an der Friedensdemonstration in Torgau. Mit ungefähr 500 Demonstrierenden war die Veranstaltung deutlich größer als im letzten Jahr. Die Wochenzeitung „Unsere Zeit“ berichtet: https://www.unsere-zeit.de/fuer-den-frieden-ueber-die-elbe-4779382/
Wir beteiligten uns mit folgenden Forderungen:
Frieden mit Russland und China
keine Waffenlieferungen in die Ukraine
Beendigung aller Sanktionen
Von der Veranstaltung wurde außerdem ein Video gemacht.
Seit geraumer Zeit führt die Sächsische Staatsregierung Sondierungsgespräche mit dem Rheinmetall Konzern zur wirtschaftlichen Nutzung einer Gewerbefläche, dabei werden Mehrere ins Auge gefasst. Im Gespräch sind bisher Gewerbeflächen in Großenhain/Riesa, Delitzsch und Bitterfeld.
Die Staatsregierung ist Eigentümer dieser Flächen und hat gegenüber lokalen Interessen von Kommunen den Vorrang sowie das alleinige Entscheidungsrecht.
Die Entscheidung trifft allerdings das Rüstungsunternehmen selbst. Der Konzern besteht auf seinem Auftrag in nationalem Sicherheitsinteresse und fordert eine Investitionsbeteiligung des Freistaates, wobei der Freistaat allerdings an Gewinnen beteiligt werden soll.
Im Ergebnis einer Zusage sind dem Konzern innerhalb des Konkurrenzkampfes Aufträge garantiert. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Gewerbeflächen z.B. im Fall von Großenhain aufwendig und nachhaltig bereits mit staatlichen Mitteln saniert wurden. (Vgl. youtube Flugplatz Großenhain: https://www.youtube.com/watch?v=mbJSHw51kAM)
Da die Finanzierung auch aus dem so genannten Sondervermögen erfolgen sollen, erhält der Konzern verlässlich und zeitnahe bzw. sogar beschleunigt seinen Profit. Derartige aggressive Vorgehensweisen legte der Konzern bereits bei der Anbahnung einer Panzerschmiede in der Ukraine vor: kurzer Abnahmeweg durch den Kriegsschauplatz Ukraine, Nachfrage nach den modernsten Waffensystemen. Ringtauschsystem.
Der Konzern rechnet sich gute Geschäftschancen wegen eines lang anhaltenden Krieges aus, da zu jeder Zeit, auch im Falle von Niederlagen, z.B. zur Selbstbehauptung Waffen benötigt werden.
Die zukünftigen Gewerbeflächen des Rheinmetallkonzerns sollen Grund – und Boden sein für:
– eine Fertigungsstrecke von Rumpfteilen für F – 35 (Tarnkappenbomber) zur Ausstattung der Bundeswehr innerhalb eines so genannten Offset – Geschäfts (Montage ist Bestandteil des Kaufs von einem US Konzern). Es soll eine Fertigungshalle für die Herstellung von bis zu 400 Rumpfmittelteilen entstehen. Der Kauf von F – 35 sichert die nukleare Teilhabe der BRD bzw. der Bundeswehr mit der NATO. Federführend bleibt allerdings die USA.
– eine Pulverfabrik für waffenvorbereitende Munitionsproduktion. Mit dem Bau dieser Fabrik sollen bisher noch nicht erreichte Ziele der NATO für Munitionsvorräte erfüllt werden, die bereits vor dem Ukrainekrieg nicht erreicht wurden.
Die Entscheidung soll Mitte des Jahres gefällt werden.
Die erste sächsische und zugleich neue Rüstungsansiedlung im Freistaat war bisher mindestens einmal Gegenstand einer Debatte im sächsischen Landtag nach einer entsprechenden Anfrage im Gremium.
Dazu äußerte sich schon Januar der aus Leipzig stammende Bundestagsabgeordneter Sören Pellmann grundsätzlich ablehnend.
Rico Gebhardt forderte im Landtag als Alternative zum bisherigen Sondervermögen einen Fond zur Krisenvorsorge für soziale Probleme und legte einen Gesetzentwurf der Fraktion „Die Linke“ vor.
Mögliche Fragen:
Welche vorzugsweise Unterstützung erhalten sozialschwache Bürger?
Welche Mitentscheidungsbefugnis haben die Bürger in Sachsen für sensible Wirtschaftsstandorte?
Wird der Freistaat Sachsen ein lohnenswertes Ziel für Raketenangriffe? (Derartige Angelegenheiten berät der russische Sicherheitsrat ständig, RU sieht derartige Vorhaben als Schritte zur weiteren Eskalation an und denkt über angemessene Gegenmaßnahmen nach.) Erst im September 2022 erfolgte eine kurzzeitige Stilllegung eines Betriebes lt. IMI e.V. durch das “Bündnis Rheinmetall” in Kassel bei Krauss – Maffei. Ein anderes Aktionsbündnis “Aufschrei Waffenhandel” stellte im März gegen Rheinmetall Strafanzeige wegen “Beihilfe zu einem Kriegsverbrechen” (Jemen Konflikt).
Rheinmetall ist ein börsennotierter (seit 1889) Technologiekonzern, der sich als internationales Systemhaus der Verteidigungsindustrie und als Automobilzulieferer, als in der Verantwortung für eine sich verändernde Welt stehend bezeichnet. (132 Standorte, 138 Kundenländer, über 25 400 Beschäftigte mit steigender Tendenz).
Der Konzern hat eine 130 jähriger Unternehmensgeschichte, an dessen jetzigem Stand die Aufnahme in den so genannten DAX Leitindex steht. (seit 30.03. 2023).
Zur Unternehmensgeschichte gehört auch die Übernahme von Verantwortung für die Kriegsproduktion im Zweiten Weltkrieg und für die Ausbeutung von Kriegsgefangenen und Zwangsarbeitern.
Die zivile Sparte deckt Fahrzeugantriebe vom Verbrennungsmotor über Hybrid – Modelle bis E – Mobilität ab. Im zivilen Sektor übernimmt Rheinmetall ab sofort die Produktion mit dem größten chinesischen Hersteller von Autos, Motorrädern und Autoteilen auf. (SAIC). Dieser Konzernteil ist ein sogenanntes globales Join Venture mit einer SAIC Tochter.
Der militärische Produktionsteil umfasst eine deutsch – australische Kooperationsform zur größten Lieferung von Militärfahrzeugen an die australischen Streitkräfte und Bereitstellung von “schwerer Waffenträger – Infanterie” (Typ Boxer) für die Bundeswehr.
Der Konzern bezeichnet diese Produktion als tauglich für lang anhaltende Einsätze im Rahmen von friedenserhaltenden Maßnahmen als auch bei Konflikten mit “nahestenden Konkurrenten der USA” (Neer – Pear), die eskalieren können (?).
Der Konzern liefert so genannte automatisierte Aufklärungssysteme, die Geländeabschnitte mit möglichst wenig Personal überwachen können. (Kameraausstattungen, autopilotierte Drohnen für Patrouillen – oder Missionsflüge usw.) Die Produktion erfolgt in Kooperation mit einem estnischen Unternehmen.
Neben diesen Kampfsystemen werden gegenwärtig an die Ukraine ein schlüsselfertiges Feldhospital, fabrikneue Wechsellader – Fahrzeuge und weitere Rüstungsgüter geliefert. Der Konzern ist in mehrere Ringtausch- Verfahren mit europäischen Nachbarn eingebunden.
Seit kurzem wurde eine Absichtserklärung mit Lockheed und Northrop Grumman unterzeichnet, die dem Konzern Aufträge für eine integrierte Montagelinie für F – 35 (Tarnkappen Bomber) von Rumpfmittelteilen verschafft.
Der Konzern ist zugleich Partner von Sicherheitskräften im Bereich Public Security (polizeiliche Einsätze).
Auf dem Weg zu seiner jetzigen Position schlug Rheinmetall in der letzten Zeit andere Konkurrenten z.B. den Gesundheitskonzern Fresenius aus dem Feld, er hatte erhebliche Probleme u.a. auch wegen der Übersterblichkeit von Dialyse Patienten in der Pandemie und wegen Pflegenotstand in den USA. Es werden weitere zivile Konzerne von Rüstungskonzernen vertrieben so Biokraftstoffhersteller Verbio und Software AG.
Rheinmetall macht nicht nur aktuell Geschäfte mit China sondern war auch mit RU aktiv im Geschäft. (2011). Bis heute zieht der Konzern daraus nachweislich Profit trotz Sanktionen. Offensichtlich beteiligen sich dieser und andere Rüstungskonzerne an sogenannten Dual – Use Güter Geschäften (zivile Güter geeignet für militärische Zwecke).
Der Rüstungswirtschaft fielen bereits im Zweiten Weltkrieg Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter zum Opfer, auch in diesem Konzern.
Angesichts des Krieges in der Ukraine fordern wir die Bundesregierung zur Beendigung der Waffenlieferungen und Rüstungsexporte in alle Kriegs- und Krisengebiete auf. Anstelle der milliardenschweren Ausgaben für Rüstung und Militär wird mehr Geld für Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und nachhaltige Umweltpolitik benötigt.
Die DKP Sachsen hat sich daher und aufgrund der steigenden Weltkriegsgefahr an Ostermärschen in Chemnitz, Dresden, Leipzig und Torgau beteiligt.
Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! Aufrüstung stoppen! Für Frieden und Klimaschutz!
In Chemnitz beteiligten sich Genossinnen und Genossen der Gruppe Chemnitz/Erzgebirge am Ostermarsch. Der Ostermarsch zählte ungefähr 200 Teilnehmende.
In Dresden waren zwischenzeitlich über 800 Menschen auf dem diesjährigen Ostermarsch. Das Fehlen der Partei „Die Linke“ bewirkte, dass im Vergleich zum letzten Jahr rechte Kräfte wie Querdenken oder „Freie Sachsen“ viel offener auftreten konnten. Dem gilt es nun etwas entgegen zu setzen…
Die DKP beim Ostermarsch in Leipzig. Rund 250 Menschen waren auf der Demo.
In Torgau beteiligte sich die DKP am Ostermarsch des Kirchenkreises Torgau-Delitzsch. Vom Pfarrer der Gemeinde kamen mutige Worte. Viele Besucher des Torgauer Ostermarsches begrüßten die Teilnahme der Kommunisten.
Sitze bei etwas unter einem Grad Habeck Raumtemperatur und beginne endlich mit den schon lange seiner Realisierung harrenden Arbeiten über die Zensur.
Die mediale Inquisition gegenüber Autoren, Journalisten, Schriftstellern und Politikern ist Realität. Leider. Ja, sie machen selbst vor politischen Verfolgungen nicht Halt. Sie überwachen permanent die wenigen noch vorhandenen Publikationen Andersdenkender. Beispiele hierfür sind das Verbot nahezu sämtlicher russischer Medien.
Die Beobachtung der „Jungen Welt“ durch den Inlandsgeheimdienst sowie verbale Entgleisungen gegenüber Sahra Wagenknecht, Alice Schwarzer oder Michael Kretschmer. Frau Wagenknecht und Frau Schwarzer sprechen nur von der Notwendigkeit des Friedens. Herr Kretschmer hatte sich lediglich erlaubt von einer Nachkriegszeit zu sprechen. Ansonsten sind sie ja auf Kurs. Man sieht, die Spielräume politischer Überlegungen engen sich ein. Beängstigend, weil hier nur noch eine Wahrheit zugelassen ist.
Hier eine der 1944 entstandenen kleinen Anekdoten aus Friedrich Wolfs „Doktor Wanner“
„… Dr. Wanner: Was ist denn hier geschehen?
Lilli: Nichts besonderes als das, was überall hier geschieht. Wenn hier zum Beispiel einer sagt, was er sieht und was ihm geschehen ist, so ist das eine Lüge…“
Wie im Mittelalter gibt es nur eine Wahrheit, einen Glauben. Die Erde ist eine Scheibe. Wer Anderes denkt oder gar ausspricht lebt gefährlich. Und… sie dreht sich doch!
Vorreiter politischer Zensur war schon immer Deutschland. Nicht dass andere Staaten dies nicht auch praktizierten, aber Deutschland ist speziell.
Fürst von Metternich gelang es, oder besser gesagt er war der Initiator, im Deutschen Bund einheitliche Zensurregelungen einzuführen. Die Argumente damals sind mit denen von heute nahezu denkungsgleich. Bei der Karlsbader Tagung 1819 (6. August) wurden entsprechende Maßnahmen festgelegt. Die Höfe fürchteten sich vor revolutionären Umtrieben. Schlussfolgerungen der Ursachen bezogen auf ihre persönliche Situation der einfachen Menschen, die sich aus freiem Zugang zu Informationen und Bildung ergeben, sind zu unterbinden. Die Infragestellung der herrschenden Verhältnisse sind denen gefährlich. In Lenins „Staat und Revolution“ heißt es dazu sinngemäß, dass es einzig nur darum geht die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung gegenüber einer verschwindend geringen Minderheit hörig zu halten. Zurück zu Metternich, Deutschland bestand seinerzeit noch aus 32 kleinen Staaten. Es gab unterschiedliche Währungen und Maßeinheiten. Aber ein einheitliches Zensurgesetz. Die Autorin Dagmar Henn stellte in ihrem Aufsatz „Die Wiedergänge des Fürsten Metternich“ fest, dass zwischen damals und heute sich herzlich wenig geändert hat.
Die Karlsbader Tagung fand vor 200 Jahren statt. Mein Gott, wie haben wir uns weiter entwickelt. Sie haben Angst. Sie haben Angst vor wahrer und direkter Demokratie. Sie fürchten sich vor Wahlurnen. Darum bekämpfen sie andere Meinungen! Meinungen die eben dazu führen können die von „oben“ bestimmten Gegebenheiten zu hinterfragen.
Nehmen wir Friedrich Hegel, ein Anhänger der französischen bürgerlichen Revolution und Verfechter der Freiheit von Wissenschaft und Forschung. Als er dann in Preußen eine Professur annahm, verwundert es natürlich nicht, dass ihn Geheimpolizisten auf Schritt und Tritt überwachten. Ja, man schickte Spitzel in seine Vorlesungen und bei Wikipedia heißt es dann, „sogar preußische Staatsbeamte besuchten seine Vorlesungen…“
Schon seit lange vor dem Ausbruch literarischer Barbarei in Deutschland im Jahre 1933 blicken wir auf eine Ahnenreihe verbannter Schriftsteller. Einige davon: Johann Joachim Winckelmann nach Italien, Georg Foster, Paris, Zschokke oder Christian Wolf, Schweiz.
Der Exodus nahm dann aber ab 1933 so richtig an Fahrt auf. Stellvertretend aus der langen Reihe geflüchteter und vertriebener Schriftsteller: Willi Bredel, Anna Seghers, F.C. Weiskopf, Friedrich Wolf, Bertold Brecht, Hans Beimler oder der Journalist und Autor Hans Maassen.
Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts, als mit der Kolonialisierung der DDR tonnenweise sozialistische und antifaschistische Literatur aus unseren Bibliotheken geholt und auf Müllhalten gefahren wurde, musste ich an die barbarischen Akte des 10. Mai 1934 denken. Aber nein, Geschichte wiederholt sich nicht, sie kehrt nur in unterschiedlichen Sequenzen wieder, könnte man manchmal meinen.
Und heute? Dagmar Henn, Thomas Röper, Ulrich Heyden, Alina Lip, Liane Kilinc und viele, viele mehr mussten fliehen. Diejenigen die Deutschland verlassen, sei es weil sie müssen oder weil sie es hier einfach nicht mehr länger aushalten, sind mit einem Schlag entwurzelt. Sie finden sich unter völlig anderen Lebensbedingungen wieder. Es steht uns genügend Literatur zu den Erfahrungen emigrierte Schriftsteller und Künstler besonders aus der Zeit 1933 bis 1948 zur Verfügung. Sie waren nicht überall willkommen. Für Emigranten war es in Frankreich und der Schweiz besonders schlimm. Eindrücke vermitteln Erich Remarques Arc de Triumphe oder Nacht von Lissabon. In der Schweiz hatten Viele mit Publikationsverboten zu kämpfen, es drohte die „Ausschaffung“ oder Haft. Von was sollten sie leben? Asyl bekamen ironischer Weise nur Diejenigen, die mit „ihrem Lande“ im „Reinen“ waren. Heißt, die Nazis, die Häscher, die konnten sich in diesen Ländern frei bewegen. Deutsche Literatur ließ sich im Ausland schwer verkaufen. Anfänglich wurden Werke emigrierte Schriftsteller noch nach Deutschland geschmuggelt. Ein gefährliches Unterfangen für Schmuggler und Leser.
Damals in Karlsbad wurde nicht nur die Zensur deutscher Publizisten verabredet, sondern auch Verbote ausländischer Schriften so sie nicht ins aktuelle Narrativ passten.
Kürzlich durchstöberte ich eine Thalia Filiale und fragte die Verkäuferin ob sie den Willi Bredel „Der Spitzel“ oder Wolfgang Langhoff „Die Moorsoldaten“ oder vielleicht Arnold Zweig „Der gelbe Fleck“ habe. Sie schaute mich genauso an, als habe sie von solchen Büchern noch nie in ihrem jungen Leben gehört. Bei meiner Frage nach irgendetwas von Anna Seghers erhellte sich ihr Gesicht.“… Aber leider haben wir gar nichts von Anna Seghers…“ Nun, ich konnte nicht ohne Spott den Laden verlassen. Antifaschistische Literatur gibt’s nicht, dafür aber „Putins Netzwerk“ oder „Intrigen, heimliche Herrscher“ von den ARD Journalisten Pittelkow und Riedel. Die literarische Landschaft scheint mir in diesem Lande doch recht, sagen wir mal, überschaubar zu sein. Wieder erinnere ich mich beim schreiben dieser Zeilen an Hegel der einst feststellte, den Zustand einer Gesellschaft erkennt man an derer Kunst und Kultur die sie hervorbringt.
Gleich vornweg. Russland ist kein sozialistisches Land. Sie wirtschaften kapitalistisch und so ergeben sich für sie ebenso die gleichen Probleme wie in jedem anderen kapitalistischen Land auch. Es geht um nichts anderes als die Verteilung der Ergebnisse der Produktion. Die Klassenfrage. Das wurde an der Nachrichtensendung bei RT deutsch vom 25. März mehr als deutlich. Dort arbeiteten sie sich an den französischen Protesten zur dekretierten Rentenreform ab. Sie ließen da einen RT Wirtschaftsexperten, einen gewissen Prof. Dr. Kai-Alexander Schlevogt, dem französischen Präsidenten das Wort reden. Mit seiner „Eisbergthese“, der nicht aufgearbeiteten französischen Geschichte aus der bürgerlichen Revolution und vielem anderen mehr. Das darf nicht unwidersprochen bleiben. Die französische Bourgeoise hat gerade zur Generaloffensive gegen die breiten werktätigen Massen geblasen. Dies gilt es abzuwehren.
Die Argumente für die Notwendigkeit dieser Reform sind stets die Gleichen. Immer weniger Arbeiter müssten immer mehr Rentner bezahlen. Jedes Jahr im September kommt es traditionell in Madrid zu Protesten von Rentnerinnen und Rentnern. Sie gehen für eine auskömmlichere Rente auf die Straße. Und stets dann erscheinen im spanischen Fernsehen „Wirtschaftsexperten“ die dann vorrechnen, dass alsbald ein Arbeiter 3 Rentner ernähren müsse. In Deutschland hatten wir das ja, als sie das gesunde und funktionierende Rentensystem zerschlugen, genauso. Erinnert sei an die deutschen medialen Diskussionen „Rentnerschwemme“ und „Sozialverträgliches Frühableben“. Ebenso in Russland 2018, Erhöhung des Renteneintrittsalter. Es kam auch dort zu Protesten.
Besagter Wirtschaftsexperte behauptet nun bei RT Deutsch in Frankreich würden derzeit 1,7 „Arbeitnehmer“ einen Rentner ernähren und als bald seien es dann nur noch 1,3. Auf die Frage hin, was denn die Eliten davon hätten, stotterte er da so was zusammen wie, ein Unternehmer profitierte weil der Arbeiter länger arbeiten müssen. Nein! Es geht um die Verteilung der Ergebnisse der Produktion. Es geht darum die Rentenbeiträge zu reduzieren oder einzufrieren, um Lohnkosten zu sparen. Es geht real um Rentenkürzung. Also konkret darum, dass sich privat noch mehr Mehrwert angeeignet werden kann. Hinzu kommt noch, diese Hypothese verschweigt eine steigende Arbeitsproduktivität. Diese bewirkt nämlich einen wachsenden Mehrwert. Den will sich der Kapitalist selbstverständlich allein einstecken. Dr. Schlevogt meint, jeder wolle so wenig wie nur irgend möglich arbeiten. Selbstverständlich er ausgeschlossen, er ist ja selbst Unternehmer und lässt natürlich andere sein Einkommen erarbeiten. Jeder von uns hat nach so und so viel Jahren Maloche genug. Das ist verständlich. Deswegen sind die Menschen noch lange nicht faul. Nach Jahren schwerster Arbeit im Straßenbau, im Stahlwerk oder in der Pflege, sind die Menschen einfach mit 50 kaputt. Das perfide an diesem Rentenklau in Frankreich: kommt einer nicht auf 43 Versicherungsjahre muss er noch länger schuften gehen.
Und, dass die Franzosen derart protestieren hat nichts, aber auch gar nichts mit der unaufgearbeiteten Geschichte der blutigen bürgerlichen Revolution zu tun. Die Italiener, Spanier und allen voran die Franzosen haben einfach ein viel besseres Klassenbewusstsein. Das kann ich bestätigen. Ich kenne Land und Leute dieser Länder sehr gut.
Die Proteste verurteilt er. Die Rentenreform sei ja auf demokratischem Wege zu Stande gekommen. Nun, gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung, ohne parlamentarische Debatte, Gesetze. Verordnungen oder Bestimmungen via Dekret? Wo bitte ist das demokratisch? Klassische Diktatur der Bourgeois. Im Umkehrschluss bedeutet dies nämlich, sämtliche Militärlieferungen und Kriegsbeteiligungen des Westens, entgegen dem Willen großer Teile der Bevölkerung, sind demokratisch legitimiert nur weil der Staat demokratisch verfasst ist? Hier hat sich RT Deutsch leider ein Bein gestellt.
Der französische Staat würde, seiner Argumentation zufolge, Milliardenbeträge dem Rentensystem zuschießen. Klar, die Bourgeoise ist auf dieses Geld auch noch scharf. Die französische Kriegsbeteiligung in der Ukraine, die Kolonialpolitik France Afrique, das alles kostet Geld und die Ausbeuterklasse will sich ja selber nix wegnehmen lassen.
Dr. Schlevogt moniert bei all diesen Protesten, die Demonstranten hätten nicht einen einzigen Lösungsvorschlag. Er in seinem Unternehmen würde von seinen Angestellten Lösungsvorschläge verlangen. Ja! Die haben wir. Die Lösung allen Übels heißt Sozialismus.
Unsere Solidarität mit den kämpfenden werktätigen Massen Frankreichs. Wir Kommunisten sind mit Euch.
Also, RT Deutsch, wie sagte man früher in der Schule? Thema verfehlt! 5! Setzen!
Zum Internationalen Antifaschistischen Treffen im Riesengebirge laden ein: – Die Kreisorganisation Trutnov der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) – Die Kreisorganisation Trutnov des Klubs des tschechischen Grenzlandes (KČP)
Höhepunkte des Programms: Internationale Kundgebung: 02. September 2023, 10.00 – 12.00 Horní Malá Ùpa, 49. Schneekoppenbesteigung nach der Kundgebung, Tschechisch-deutsches Freundschaftstreffen am Abend in Trutnov-Voletiny, Meeting am 03. September 2023, 10.00 Uhr im Grenzort Královec
In der Tradition der Proletarischen Grenztreffen im Riesengebirge (seit 1922) rufen wir als deutsche Initiativgruppe und Unterstützer auch im Jahre 2023 zur Teilnahme am Treffen auf. Wir wollen unsere Kräfte international solidarisch vereinen und den Willen bekunden, mit weiteren Aktionen der imperialistischen USA / NATO – Kriegspolitik entgegenzuwirken. Europa darf nicht zum Kampffeld eines atomaren Infernos werden. Es darf nicht geschehen!
Deshalb: Den 3. Weltkrieg verhindern! Den imperialistischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine und die Sanktionen sofort beenden! Diplomatie für den Frieden statt weitere Hochrüstung und neue Waffenlieferungen! Den Faschismus in allen Spielarten stoppen! Wir unterstützen die Forderungen der Friedensbewegung: Abrüsten statt aufrüsten! Atomwaffenvertrag der Vereinten Nationen durchsetzen! Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Waffenhandel verbieten! Raus aus der NATO! Friedliche Zusammenarbeit mit statt Sanktionen gegen Russland und China! Rassismus, neofaschistische Bewegungen, rechtsextremistische Parteien, antikommunistische Herrschaftsansprüche zerstören die bürgerliche Demokratie und bedrohen unsere Freiheit und das Leben als Sozialisten und Kommunisten. Sie sind objektiv Erfüllungsgehilfen, das alte, überlebte, unmenschliche, kapitalistische System an der Macht zu halten. Mit der wachsenden Hochrüstung und Militarisierung der Innen- und Außenpolitik geht die Polarisierung von Arm und Reich einher.
Die Regierungen unserer Länder schaffen immer neue Bedingungen zugunsten der Profitwirtschaft der Konzerne; der Sozialabbau per Gesetz ist ihr Programm. Kinderarmut, Obdachlosigkeit, Bildungsnotstand … sind die Segnungen der kapitalistischen Marktwirtschaft. Wie die Erfahrungen der Arbeiterbewegung uns lehren: Organisieren wir unsere Solidarität gegen dieses System über Ländergrenzen hinweg. Vereinen wir noch wirkungsvoller unsere antifaschistischen Kräfte für Freiheit und Sozialismus! ************** Die Mobilisierung zum internationalen antifaschistischen Treffen 2023 im Riesengebirge unterstützen: Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden e. V. (OKV) Revolutionärer Freundschaftsbund e. V. (RFB) Friedensglockengesellschaft Berlin e. V. Deutsche Kommunistische Partei Kommunistische Partei Deutschlands DDR-Kabinett Bochum e. V. Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e. V. (GRH) Deutscher Freidenker-Verband e. V. (DFV) Kuratorium „Gedenkstätte-Ernst-Thälmann“ e. V., Hamburg Freundeskreis „Ernst Thälmann“ e. V. Berlin-Ziegenhals Partei Die Linke OV Zittau / AG Dreiländereck Partei DIE Linke, Kommunistische Plattform Sachsen
Geplant: Angebot einer Mehrtage-Bus-Reise mit Höhepunkt der Teilnahme am Riesengebirgstreffen. Weitere Informationen zur Reise folgen durch periodische Informationen der Initiativgruppe an Teilnahmeinteressierte. Individuelle Anreise ist möglich.
Am 22. April von Dresden mit dem Bus zum Elbe Tag nach Torgau
Am Samstag, den 22. April 2023 findet der Tag der Begegnung (Elbe Tag) in Torgau statt. Von Dresden wird ein Bus nach Torgau und natürlich auch zurück fahren. Start ist 10.00 Uhr Pirnaischer Platz in Dresden Bushaltestelle gegenüber Lidl. Der Kostenbeitrag wird zwischen 30 und 40€ betragen, je nach Auslastung.
Wer mitfahren möchte, wendet sich an folgende E-Mail: koch-kamenz@t-online.de
