Kriege stoppen – Frieden jetzt!

Heraus zu den Ostermärschen!

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist zu lesen, es sei „zwingend, dass wir die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte kurzfristig, nachdrücklich und nachhaltig erhöhen“. Dafür müsse die Bundeswehr noch stärker im öffentlichen Leben „verankert“ werden. Die Rolle der Jugendoffiziere, „die an den Schulen einen wichtigen Bildungsauftrag erfüllen“, müsse gestärkt werden. „Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert“, heißt es im Koalitionsvertrag. „Zunächst“! Man orientiere sich am „schwedischen Wehrdienstmodell“. Wenn man sich das genauer ansieht, wird klar, wie das „zunächst“ gemeint ist.

Das 2017 in Schweden eingeführte Modell legt fest, dass alle Männer und Frauen eines Geburtsjahrgangs einen Fragebogen zu Motivation, Fähigkeiten und Interessen ausfüllen müssen. Auf dieser Grundlage werden Personen zur Musterung geladen. Sollten dann nicht ausreichend Freiwillige gefunden sein, werden Betroffene auch gegen ihren Willen eingezogen. Das war in Schweden 2024 erstmals der Fall.

„Und wenn die Freiwilligen nicht ausreichen?“ wurde die Wehrbeauftragte der alten Bundesregierung, Eva Högl, vom „stern“ im Juni 2024 befragt. Antwort: „Sollte die Zahl der Freiwilligen nicht reichen, muss es die Pflicht geben.“ Im selben Interview erklärte sie, dass die von Boris Pistorius als Zielmarge für 2031 genannte Zahl von 203.000 Soldatinnen und Soldaten bei weitem nicht ausreiche. „Mindestens 100.000 mehr. Andere Militärexperten sagen, man müsste die Zahl verdoppeln. Aber wir tun uns ja schon schwer damit, die 200.000 zu erreichen.“ Umso wichtiger sei deshalb das neue Wehrdienstmodell. Wie sie selbst aus Umfragen weiß, lehnen zwei Drittel der 18- bis 29-Jährigen die Wehrpflicht ab. Da ist schnell Schluss mit freiwillig. Die Rechtsplattform „Legal Tribute Online“ erläutert dazu: „Es geht eben nicht nur um eine Musterungspflicht, wie manche in Deutschland das Modell derzeit missverstehen.“ …

Hier kann der vollständige Artikel aus der Wochenzeitung „Unsere Zeit“ gelesen werden: https://www.unsere-zeit.de/meine-kinder-geb-ich-nicht-4802412/

Hier werden Ostermärsche und Antikriegskundgebungen in Sachsen durchgeführt: 

18. April 2025: Ostermarsch in Chemnitz ab 10 Uhr auf dem Neumarkt: https://www.chemnitzer-friedensinitiative.de/seite1.html

19. April 2025: Ostermarsch in Leipzig um 15 Uhr auf dem kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz: http://www.attac-leipzig.de/leipzig-gegen-krieg/

21. April 2025: Ostermarsch in Kamenz um 15 Uhr auf dem Markt: https://www.kamenz.de/veranstaltung_kamenz_ausfuehrlich/ostermarsch-2025-in-kamenz-frieden-wagen.html

21. April 2025: Antikriegskundgebung „Gegen Kriegskredite und Wehrpflicht“ in Dresden um 15 Uhr im Alaunpark: https://dkp-sachsen.de/mc-events/dresden-kundgebung-gegen-kriegskredite-und-wehrpflicht/?mc_id=244

Hier gibt es eine Gesamtübersicht aller Ostermärsche: https://www.friedenskooperative.de/termine?thema=69

 

 

Heraus zu den Ostermärschen – Kriege stoppen, bevor es zu spät ist

CDU, FDP und Grüne wollen Taurus-Marschflugkörper, die Moskau erreichen können, an die Ukraine liefern. Der französische Präsident Macron will offiziell NATO-Truppen in die Ukraine schicken. Bundeskanzler Scholz will alles liefern – außer Taurus. Die Angriffe auf Russland nehmen zu. Der Krieg eskaliert. Er steht an der Schwelle zu einem Weltkrieg. Diese Eskalation muss jetzt gestoppt werden – durch Friedensverhandlungen.

Stimmen der Vernunft, wie zuletzt die des Papstes, werden diffamiert. Auch hierzulande sollen Kriegsgegner durch Verschärfungen des Strafrechts und eine unablässige Beschallung mit militaristischer Propaganda mundtot gemacht werden. Zugleich wird die Bevölkerung zur Kasse gebeten, um für die Hochrüstung und den Wirtschaftskrieg gegen Russland zu zahlen.

In Gaza wurden zehntausende Palästinenserinnen und Palästinenser getötet, darunter tausende Kinder und Jugendliche. Zehntausende Häuser liegen in Schutt und Asche, die Infrastruktur ist zerstört. Aus dem größten Freiluftgefängnis der Welt, in dem fast zwei Millionen Menschen vegetieren, ist eine Gefängnisruine geworden. Deutschland liefert Waffen für dieses Schlachten und versucht sich mit Almosen reinzuwaschen. Bei diesem Krieg sind nicht nur die Ampelregierung und die CDU dabei – hier macht auch die AfD mit.

Ein deutsches Schlachtschiff kreuzt im Roten Meer, wo es nichts zu suchen hat. Auch hier ist die ganz große Koalition von AfD über CDU bis Ampel am Werk.

Zu dieser Situation erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Wir können und dürfen die Frage von Krieg und Frieden weder der Regierung noch dem Parlament überlassen – sie führen Kriege und drohen dieses Land zum Kriegsschauplatz zu machen. Es ist notwendig, den Widerstand auf die Straße zu tragen. Darum heraus zu den Ostermärschen! Wir müssen den Friedenskampf stärken, auch in Schulen, Universitäten und Betrieben. Deshalb rufen wir dazu auf, den Aufruf ‚Gewerkschafter gegen Aufrüstung und Krieg‘ zu unterstützen – alle Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zu den EU-Wahlen haben dies bereits getan und werden an Ostern für den Frieden auf die Straße gehen.“

(Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Ostermärschen vom 16. März 2024)

Auch die DKP in Sachsen beteiligt sich an Ostermärschen:

29.03.’24 ab 10 Uhr in CHEMNITZ auf dem Neumarkt: https://www.friedenskooperative.de/termine?thema=69

30.03.’24 ab 11 Uhr in LEIPZIG, Kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz: http://www.attac-leipzig.de/leipzig-gegen-krieg/

01.04.’24 ab 11 Uhr in DRESDEN auf dem Postplatz: https://www.friedendresden.de/oster-friedensmarsch-2024/

01.04.’24, 15 – 17 Uhr in KAMENZ auf dem Markrplatz

Ostermärsche 2023

Angesichts des Krieges in der Ukraine fordern wir die Bundesregierung zur Beendigung der Waffenlieferungen und Rüstungsexporte in alle Kriegs- und Krisengebiete auf. Anstelle der milliardenschweren Ausgaben für Rüstung und Militär wird mehr Geld für Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und nachhaltige Umweltpolitik benötigt.

Die DKP Sachsen hat sich daher und aufgrund der steigenden Weltkriegsgefahr an Ostermärschen in Chemnitz, Dresden, Leipzig und Torgau beteiligt.

Waffenstillstand statt Waffenlieferungen!
Aufrüstung stoppen!
Für Frieden und Klimaschutz!

In Chemnitz beteiligten sich Genossinnen und Genossen der Gruppe Chemnitz/Erzgebirge am Ostermarsch. Der Ostermarsch zählte ungefähr 200 Teilnehmende.

In Dresden waren zwischenzeitlich über 800 Menschen auf dem diesjährigen Ostermarsch. Das Fehlen der Partei „Die Linke“ bewirkte, dass im Vergleich zum letzten Jahr rechte Kräfte wie Querdenken oder „Freie Sachsen“ viel offener auftreten konnten. Dem gilt es nun etwas entgegen zu setzen…

Die DKP beim Ostermarsch in Leipzig. Rund 250 Menschen waren auf der Demo.

In Torgau beteiligte sich die DKP am Ostermarsch des Kirchenkreises Torgau-Delitzsch. Vom Pfarrer der Gemeinde kamen mutige Worte. Viele Besucher des Torgauer Ostermarsches begrüßten die Teilnahme der Kommunisten.