Erklärung der DKP zur Streichung Kubas von der US-amerikanischen „Liste der terrorunterstützenden Staaten“
Zur Streichung Kubas von der sogenannten „Terrorliste“ der USA erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):
„Diese Streichung war überfällig. Die Menschen in aller Welt wussten und wissen, dass die Listung von Kuba jeder Grundlage entbehrt hat. Trotzdem hat diese Streichung für Kuba eine große Bedeutung, da die Eintragung auf dieser Liste weltweit zur Folge hatte, dass mögliche Partner vor einer Zusammenarbeit, vor allem auch in wirtschaftlichen Fragen, zurückschreckten, weil sie Nachteile durch US-Institutionen und US-Firmen befürchteten.
Deswegen gratulieren wir Kuba zu diesem diplomatischen Erfolg. Wir bedanken uns bei allen Kräften, die mit ihrer Solidarität politischen Druck erzeugt und diese Entwicklung ermöglicht haben.
Dieser Schritt reicht aber keineswegs aus. Die Blockade gegen Kuba muss aufgehoben werden! Sie ist völkerrechtswidrig und mörderisch. Die Solidaritätsarbeit muss also weitergehen, auch um zu verhindern, dass die Blockade mit dem anstehenden Regierungswechsel zu Trump erneut verschärft wird.
Die Deutsche Kommunistische Partei wird ihre Solidarität mit dem sozialistischen Kuba und mit der Kommunistischen Partei Kubas fortsetzen und intensivieren. Auf ihrem 26. Parteitag im Juni 2025 wird die DKP entsprechende Beschlüsse fassen.“
Essen, 16. Januar 2025
