Schlagwort: Kuba

Erklärung der DKP zur Streichung Kubas von der US-amerikanischen „Liste der terrorunterstützenden Staaten“

Zur Streichung Kubas von der sogenannten „Terrorliste“ der USA erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

„Diese Streichung war überfällig. Die Menschen in aller Welt wussten und wissen, dass die Listung von Kuba jeder Grundlage entbehrt hat. Trotzdem hat diese Streichung für Kuba eine große Bedeutung, da die Eintragung auf dieser Liste weltweit zur Folge hatte, dass mögliche Partner vor einer Zusammenarbeit, vor allem auch in wirtschaftlichen Fragen, zurückschreckten, weil sie Nachteile durch US-Institutionen und US-Firmen befürchteten.
Deswegen gratulieren wir Kuba zu diesem diplomatischen Erfolg. Wir bedanken uns bei allen Kräften, die mit ihrer Solidarität politischen Druck erzeugt und diese Entwicklung ermöglicht haben.

Dieser Schritt reicht aber keineswegs aus. Die Blockade gegen Kuba muss aufgehoben werden! Sie ist völkerrechtswidrig und mörderisch. Die Solidaritätsarbeit muss also weitergehen, auch um zu verhindern, dass die Blockade mit dem anstehenden Regierungswechsel zu Trump erneut verschärft wird.

Die Deutsche Kommunistische Partei wird ihre Solidarität mit dem sozialistischen Kuba und mit der Kommunistischen Partei Kubas fortsetzen und intensivieren. Auf ihrem 26. Parteitag im Juni 2025 wird die DKP entsprechende Beschlüsse fassen.“ 

Essen, 16. Januar 2025

Erklärung der DKP zum Ausfall der Stromversorgung auf Kuba

Auf Kuba ist am letzten Wochenende die Stromversorgung ausgefallen. Die Ursache dafür ist klar: Die völkerrechtswidrige Blockade des US-Imperialismus gegen Kuba macht es unmöglich, Ersatzteile für die kritische Infrastruktur und Treibstoff auf dem Weltmarkt zu kaufen. Gleichzeitig bedroht der Hurrikan Oscar den Westen Kubas. Notwendige Maßnahmen werden auch hier durch den terroristischen Wirtschaftskrieg torpediert. Die BRD lehnt den zwar formal ab, unterstützt ihn aber de facto, da sie nichts gegen die US-Sanktionen gegen Unternehmen unternimmt, die mit Kuba kooperieren.

Trotz all dieser Hindernisse ist es auf Kuba inzwischen durch den ununterbrochenen Einsatz der Fachkräfte im Energiebereich, der sozialistischen Regierung und der Kommunistische Partei gelungen, die Stromversorgung teilweise wiederherzustellen. Dennoch ist die Krise noch nicht überwunden.

Die DKP fordert die sofortige Aufhebung der völkerrechtswidrigen Blockade und einen Stopp der faktischen Unterstützung für diese durch die Bundesregierung!

Wir erklären unsere bedingungslose Solidarität mit dem sozialistischen Kuba und rufen alle zur Beteiligung an Solidaritätsaktionen und zu praktischer Solidarität auf!

Hoch die internationale Solidarität!

Essen, 22.10.2024

 

Es gibt auch eine Möglichkeit Kuba finanziell zununterstützen!

Spenden bitte an:

NETZWERK CUBA e.V., Berlin

DE28 4306 0967 1206 4415 00

BIC: GENODEM1GLS

Stichwort: „Spende Sturm Oscar“

 

(die Spende wird direkt an die zuständige kubanische Institution überwiesen)