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Die Wahl der DKP war eine klassenbewusste Wahl

Wir bedanken uns bei allen, die ihre Stimme der Deutschen Kommunistischen Partei, der DKP, bei den Bundestagswahlen gegeben haben. Wir bedanken uns bei unseren GenossInnen und KandidatInnen, ohne die wir den Wahlkampf nicht hätten organisieren können.

Eine Stimme für die DKP ist eine Stimme für Frieden mit Russland und China, gegen Faschismus und Krieg, für Arbeit, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, höhere Löhne, profitfreies Wohnen, profitfreie Gesundheitsversorgung, profitfreie Bildung, für Solidarität und gegen den reaktionären Staatsumbau, den immer offensichtlicheren Abbau erkämpfter demokratischer Rechte. Kurz: Eine Stimme für die DKP ist eine Stimme gegen den Kapitalismus.

In ganz Sachsen waren unsere GenossInnen sowie FreundInnen der DKP unterwegs und haben weit über 20.000 UZ und hunderte andere Wahlkampfmaterialien an Infotischen verteilt oder in die Briefkästen der Plattenbauviertel und Einfamilienhäuser gesteckt. Sie haben Nachbarschaftsbriefe geschrieben und Wahlkundgebungen durchgeführt. Auf mehreren hundert Plakaten haben wir deutlich gemacht, dass die DKP sich gegen Privatisierung und Profitmaximierung stellt – sie sagt zu allem NEIN, was diesem Zweck dient. Sie sagt auch zu allem NEIN, was die Macht des Kapitals und ihres Exekutivorgans, der Regierung,  gegenüber dem Volk stärkt.

Der Ausgang der Wahlen ist für die gesamte Linke enttäuschend. Die DKP ist zu schwach, um sich den Menschen, die nach einer gesellschaftspolitischen Alternative suchen, als solche zu präsentieren. Wir sind weit davon entfernt anzunehmen, mit Wahlen – und schon gar nicht mit diesen – die Machtverhältnisse beeinflussen zu können. An die Beurteilung von Wahlen und Wahlergebnissen in der bürgerlich parlamentarischen Demokratie gehen wir ohne Illusionen und im Bewusstsein eines raffiniert ausgeklügelten, sowie durchdachten und bewährten Systems der Klassenpolitik heran. Gerade in diesem Wahlkampf wurde so getan, als ob es eine Kapitalherrschaft in der Bundesrepublik gar nicht gäbe. Künftige Staatspolitik wurde als Willensentscheidung der Spitzenpolitiker der Parteien inszeniert. Das hat funktioniert. Die politische Kräftekonstellation verschiebt sich weiter nach rechts.

Die dramatische Niederlage der Partei Die LINKE ist bitter und kein Grund zur Häme oder gar Freude. Zu dieser Niederlage kam es, weil die LINKE in immer stärkerem Maße bereit war, für das Mitregieren und den Tagtraum von Rot-Rot-Grün alles über Bord zu verwerfen – sogar in der Friedensfrage. Es gab keinen wirklich erkennbaren Unterschied mehr zur traditionellen Sozialdemokratie.

Doch trotz unserer Schwäche hat sich der Wahlkampf gelohnt. Wir konnten Bekanntheit und Umfeld gewinnen, teilweise auch neue Mitglieder.

Notwendig und dringlich ist eine Gesellschaft „der Versöhnung der Menschheit mit der Natur und mit sich selbst.“[1] Denn es ist das „Entwicklungsgesetz  der  menschlichen  Geschichte …, daß  die  Menschen  vor  allen  Dingen  zuerst  essen,  trinken,  wohnen  und  sich  kleiden  müssen,  ehe  sie Politik,  Wissenschaft,  Kunst,  Religion  usw.  treiben  können…“ [2]

[1]     Friedrich Engels, Umrisse zu einer Kritik der Nationalökonomie, MEW, Bd. 1, S. 505.

[2]     Friedrich Engels, Das Begräbnis von Karl Marx, MEW, Bd. 19, S. 335.

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? Heraus zum internationalen Antikriegstag in Dresden! ?

Die DKP Dresden war zusammen mit der SDAJ Dresden am 1. September auf der Straße, um zum Antikriegstag für unsere Friedenspositionen zu werben.

Abrüsten statt Aufrüsten!

Heute, am 01. September, jährt sich der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen. Wir haben dies zum Anlass genommen, um unseren Protest gegen Krieg, Militär und Rüstung und die Forderung nach Frieden an der Frauenkirche in Dresden mit unseren Bündnispartner:innen zum Ausdruck zu bringen.

Krieg in Afghanistan und in Syrien, tote Bundeswehrsoldaten in Mali, Gefechte in der Ukraine, Säbelrasseln zwischen den USA und China – aktuell herrscht auf der ganzen Welt Krieg. Jeden Tag lesen wir neue Nachrichten über weitere Konflikte. Immer mehr Tote, immer mehr Flüchtlinge, mehr Soldaten – aber weniger Frieden. Insbesondere die Situation zwischen den NATO-Staaten und Russland spitzt sich immer weiter zu. In Osteuropa, direkt an der Grenze zu Russland, werden die NATO-Truppen immer weiter aufgestockt und stellen damit eine direkte Bedrohung für Russland dar.

Doch wem nützen diese Kriege?
Schließlich haben wir nichts davon, dass in Mali Soldaten sterben oder Milliarden Steuergelder für Panzer ausgegeben werden. Es sind die deutschen Banken und Konzerne, die vom Krieg profitieren. Die Rüstungskonzerne können nur dann Gewinne erzielen, wenn genügend Waffen gebraucht werden. Viele Länder, in denen die Bundeswehr stationiert ist, sind derart zerstört, dass sie wiederaufgebaut werden müssen. Die Aufträge zum Wiederaufbau gehen dann – praktischerweise – an deutsche Unternehmen. Für die enormen Summen, die hier im Spiel sind, müssen Kredite aufgenommen werden, wodurch die Banken ihr Stück vom Kuchen abbekommen. Für uns bleibt aber nichts übrig.

Wir fordern:
⏺ Geld für Bildung statt für Bomben!
⏺ Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
⏺ Abrüstung der Bundeswehr!

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Patrik Köbele kommt nach Leipzig-Grünau

Patrik Köbele (Vorsitzender der Deutsche Kommunistische Partei – DKP) kommt am 4. September, ab 13.00 Uhr auf den Marktplatz nach #Grünau (Stuttgarter Allee)

Kommt vorbei, diskutiert mit uns und Patrik zur #Bundestagswahl.

26. September: #dkpwählen
Sachsen: Liste 18 – DKP

Wahlprogramm

https://dkp.de/mitglied-werden/

#dkp #DKPwählbarMachen #SolidaritätMitDerDKP #DemokratieVerteidigen #Bundestagswahlen2021 #BTW2021

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Ein Gespenst geht um in der Tagesschau

„Lobt dich der Gegner“, sagte einer der Gründerväter der Sozialdemokratie, August Bebel, einst, „ist das bedenklich. Schimpft er, dann bist du in der Regel auf dem richtigen Weg.“ Und so sehr die Sozialdemokratie selbst diese gute alte Richtschnur vergessen hat und sich jeder bürgerlichen Regierung als Vollstrecker kapitalistischer Interessen nicht erst seit Harz IV andient; wir Kommunisten erinnern uns zuweilen gern an dieses Erbe. Besonders wenn man uns ehrwürdige Denkmäler setzt, wie die Tagesschau es nun mit Ihrer Vorstellung der DKP zur Bundestagswahl 2021 getan hat.

Da heißt es zunächst sehr offenherzig: „Eigentlich hätte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gar nicht antreten dürfen.“ Soll sagen: Die Bundesregierung bittet um Entschuldigung für dieses Missgeschick. Denn sie hatte in der Tat viel dafür getan, unsere Kandidatur zu verhindern: „Der Bundeswahlausschuss lehnte zunächst die Zulassung der Partei ab und begründete dies mit verspätet eingereichten Rechenschaftsberichten.“ Ungünstig war nur, dass diese Begründung weder den Tatsachen noch dem Gesetz entsprach, und so kam, was kommen musste: „Im Juli gab allerdings das Bundesverfassungsgericht der Beschwerde der Partei recht.“

Nach diesem fulminanten Einstieg, aus dem man das Zähneknirschen noch herauszuhören meint, folgt mit spitzen Fingern: „Die DKP ist die Nachfolgepartei der KPD, die in Deutschland seit 1956 verboten ist. Die DKP versteht sich selbst als Partei der Arbeiterklasse und „als Partei des wissenschaftlichen Sozialismus“. Dabei steht sie in der Tradition des Marxismus-Leninismus.“ Auf Zwischentöne bundesrepublikanischer Lesart geschulte Leser wissen, dass „Nachfolgeparteien“ immer etwas furchtbar Anrüchiges an sich haben. Denn sie folgen gewissermaßen dem Teufel selbst, oder hier dem altbekannten „Gespenst des Kommunismus“. Wir Nachfolgenden müssen beschämt eingestehen, dass wir an dieser Beschreibung sachlich nichts auszusetzen haben.

An die Warnung, dem Gespenst lieber nicht zu folgen, schließt das große Finale. Ein Feuerwerk unerhörter Forderungen prasselt auf den Leser ein, der – Gott sei Dank! – schon gewarnt ist: „Das Ziel der DKP ist der Sozialismus/Kommunismus. In den Kernaussagen für den Bundestagswahlkampf wendet sich die Partei gegen Krieg und Hochrüstung und für Frieden mit China und Russland. Die Partei fordert ein Ende der Privatisierung. Die „gesamte Daseinsvorsorge“ solle in öffentliches Eigentum überführt werden. Außerdem will sie die Abschaffung des Hartz-IV-Systems und ein Verbot von Leiharbeit und prekärer Beschäftigung.“

Nun, liebe Leser, erschauern Sie über die gemeinen und menschenbetrügerischen Forderungen der Kommunisten? Wir denken, im Sinne der Herrschenden, die Kriege vorbereiten, sich am Gemeinwohl bereichern und viele Menschen in bittere Armut stürzen, ist das nicht! Und so heißt es folgerichtig: „Der Verfassungsschutz hat die Partei als linksextremistisch eingestuft.“

Denn sie wendet sich gegen Krieg, Privatisierung öffentlichen Eigentums und tritt ein für eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Deshalb wäre es der Bundesregierung eigentlich lieber gewesen, wenn wir gar nicht hätten antreten dürfen.

Dem Verfasser dieses staatsschützenden Textes danken wir herzlich für die gelungene Vorstellung unserer Partei – wir zwinkern ihm verschworen zu, denn wir ahnen schon seine wahren Absichten – und fragen Sie: Was halten Sie davon? Treffen Sie ihre Wahl!

DKP Sachsen

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Tag der Begegnung / Elbe-Tag – Demo und Kundgebungen am 03.10.2020

Am 25. April war der 75. Jahrestag der historischen Begegnung an der Elbe, bei der sich Soldaten der Roten Armee und der US-Streitkräfte die Hände reichten. Die für diesen Tag vorgesehene Demonstration, die sich auch gegen das NATO-Manöver „Defender 2020“ richtete, konnte aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die DKP Torgau nebst Un-terstützern wählte den 3. Oktober als Ausweichtag, denn ein solch wichtiges Ereignis sollte nicht einfach in der Versenkung verschwinden.Am 3. Oktober, dem Tag der „Beitritts der DDR zum Geltungsbereichs des Grundgesetzes der BRD“, wie es in den Verträgen steht, demonstrier-ten über 400 Menschen – doppelt so viel, wie im vergangenen Jahr – vom Gedenkstein am Brückenkopf auf dem Ostufer der Elbe über die Brücke in die Stadt. Auf mehreren Zwischenkundgebungen sprachen verschiedene Redner aus der Friedensbewegung, so unter anderen Thorsten Schleip von der „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG/VK) und der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele.Der Vorsitzende der „Naturfreunde Deutschlands“, Michael Müller, er-innerte an den US-Soldaten Chester Yastremski, der bei historischen Hand-schlag dabei war und 2015 in Torgau sagte: „Wenn unsere Regierungen so wie wir Veteranen zusammenhalten würden, dann hätten wir eine andere Welt.“ Müller folgerte daraus, dass Torgau auch die Aufforderung sei, „gemeinsame Sicherheit und Entspannung über Säbelrasseln und Kalten Krieg zu stellen“.Reiner Braun, Kopräsident des Internationalen Friedensbüros, warn-te vor den Kriegsvorbereitungen gegen Russland. „Die Konfrontation mit Russland und mit China ist die NATO-Politik! Generalsekretär Stoltenberg ist unermüdlich unterwegs, redet vom aggressiven russischen Bären, von russischen Angriffsplänen gegen Europa und rüstet die NATO auf über 900 Milliarden US-Dollar auf, während der russische Verteidigungsetat ca. 65 Milliarden US-Dollar beträgt.“ Dabei verschlafe die deutsche Politik, „wenn es um Frieden geht“, sei aber schnell schnell, „wenn es um neue Waffen und Truppen überall geht“.Alle Redner waren sich einig, dass der 3. Oktober genau der richtige Tag sei, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. An einem Tag, an dem die Herrschenden eine „Vereinigung“ feiern, die es so nie gab, muss daran erinnert werden, dass die Westmächte sich nicht an die Vereinbarungen der Alliierten gehalten haben. Heute gehe es um „die Liquidierung der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges“, sagte Anton Latzo von der DKP Brandenburg. Daraus folgt, dass sich das westliche Kriegsbündnis NATO immer weiter nach Osten ausdehnt und an der Westgrenze zu Russland Panzer und Soldaten stationiert. Gleichzeitig treibt die Bundesregierung den Militärhaushalt der BRD auf neues Rekordniveau, wozu der deutsche Imperialismus ohne den 3. Oktober 1990 nicht in der Lage wäre. Das alles widerspricht dem Schwur der Soldaten 1945 an der Elbe: „Die Völker der Erde mögen ihre Differenzen in Zukunft nur noch mit friedlichen Mit-teln austragen, nie wieder mit Krieg. Alle Nationen sollen zu gegenseitigen Gunsten aller Menschen zusammenarbeiten.“

Stefan Natke in der UZ v. 09.10.2020